Volksvertreterin Olga Petersen
Stellungnahme zur Petition Schulessen in Hamburg muss bezahlbar bleiben
AfD, zuletzt bearbeitet am 20.04.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Alexander Wolf.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Sehr geehrte Petitoren,
vielen Dank für Ihre Nachricht und die eingereichte Petition zu der ich als schulpolitischer Sprecher meiner Fraktion wie folgt Stellung nehmen möchte:
„Wir unterstützen das Ziel Ihrer Petition, das Schulessen bezahlbar zu erhalten. Dabei ist der Ansatz, Schülern bzw. deren Familien einen nach Bedürftigkeit gestaffelten Zuschuss zu zahlen unsererseits zu begrüßen. Die angekündigte Erhöhung des Preises für das Mittagessen ohne entsprechende Anpassung der Zuschüsse sehen wir allerdings kritisch, weil unserer Ansicht nach zunächst die eingesparten Gelder aus der Corona-Zeit an die (insbesondere bedürftigen) Familien zurückgegeben werden sollten. Hierzu haben wir aktuell den Antrag „Erhöhung der Beiträge für das Schulessen aussetzen – eingesparte Zuschüsse an die Familien zurückgeben!“ in die Bürgerschaft eingebracht. Den vollständigen Antragstext mit der ausführlichen Begründung können Sie einsehen unter: www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/79769/erhoehung_der_beitraege_fuer_das_schulessen_aussetzen_eingesparte_zuschuesse_an_die_familien_zurueckgeben.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Alexander Wolf
Stellv. Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher