representative Oliver Gebhardt
Opinion on the petition Das "Neue Schauspiel" darf nicht sterben!
Die Linke
last written to on 03/11/2024
No answer yet
Opinion on the petition Südvorstadt für alle - Sozial und ökologisch sanieren! Bezahlbaren kommunalen Wohnraum erhalten!
Die Linke, last edited on 11/01/2023
I agree / agree mostly.
Als Fraktion DIE LINKE haben wir die Initiative "Südvorstadt für alle" unterstützt und begrüßen das Anliegen.
Die Petition begehrt wie der bereits beschlossene Antrag des Stadtbezirksbeirats Süd ein Modellprojekt für die soziale und klimagerechte Sanierung von drei Wohnblöcken der städtischen Wohnungsgesellschaft LWB in der Südvorstadt.
Die Petition und der bereits beschlossene Antrag sind Meilensteine in einem langen Diskussionsprozess um die Sanierung von Wohnungsbeständen der LWB im Leipziger Süden. Unsere städtische Wohnungsgesellschaft muss ein Gegengewicht zum Mietenwahnsinn der Privaten und ein Vorbild bei klimagerechten Wohnungsbeständen sein. Das ist in der Vergangenheit insbesondere bei Sanierungen in der Südvorstadt nicht immer gelungen, dabei ist der Verdrängungsdruck gerade in diesem Stadtteil besonders groß. Als Linksfraktion unterstützen wir das beabsichtigte Modellprojekt, mit dem wir soziale und ökologische Ansprüche und dazu noch die Beteiligung der Mieter*innen verbinden können. Gemeinsam mit SPD und Grünen haben wir den Beschlussvorschlag des Stadtbezirksbeirats mit einer konkreten Zeitschiene und einem Handlungsauftrag ergänzt. Demnach ist bis zum 31.12.2023 ein Umsetzungskonzept zu erarbeiten, an dem neben der LWB auch Stadtverwaltung, Netzwerk Leipziger Freiheit, SBB Süd und Wissenschaft (z.B. HTWK Leipzig) beteiligt sind. Für das Umsetzungskonzept zur Sanierung der o.g. Gebäude sind alle Förderkulissen in Land und Bund zu prüfen und heranzuziehen. Im Zweifelsfall muss der Stadtrat über eine Co-Finanzierung des Vorhabens diskutieren und entscheiden.
Opinion on the petition Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz!
Die Linke
last written to on 10/26/2023
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Opinion on the petition Bauen und Natur erhalten! Artensterben stoppen! Wertvolle Grünflächen für Leipziger*Innen schützen!
Die Linke
last written to on 01/14/2020
No answer yet
Opinion on the petition Aussetzung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel
Die Linke, last edited on 11/08/2019
Group decision published by Siegbert Droese.
The basis of decision was a resolution of the faction Die Linke
I agree / agree mostly.
Die AfD-Stadtratsfraktion wiederholt ihre Kritik an der im vergangenen Jahr von Rot-Rot-Grün beschlossenen Ausgestaltung des Anwohnerparkens: Die Nichtbeachtung von Gewerbe und Gästen (seien es Besucher oder aber auch Pflege- und Lieferdienste) sowie die offenkundige Überregulierung stehen in keinem Verhältnis zu der (mitgelösten) problematischen Parksituation bei Großveranstaltungen, die vornehmlich an Wochenenden entsteht. Hier besteht dringender Überarbeitungsbedarf!
Oliver Gebhardt | |
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party: | Die Linke |
Faction: | Die Linke |
Next election: | 2024 |
Role: | Stadtrat |
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