volksvertegenwoordiger Ralf Kalich

Mit den Problemen speziell in Jena bin ich nicht so vertraut, mein Wirkungsgebiet ist der Saale-Orla-Kreis mit seinen eigenen Problemen und die Kommunalfinanzen. Grundsätzlich halte ich mich an die Beschlüsse meiner Fraktion und stimme der Antwort unseres bildungspolitischen Sprechers Torsten Wolf zu, die ich Ihnen nachfolgend zur Kenntnis gebe.

Thüringen ist seit mehr als 20 Jahren Vorreiter bei der Entwicklung von Ganztagsangeboten im Primarbereich. Als einziges Bundesland bietet Thüringen jedem Kind bis Ende der Klassenstufe 4 die Möglichkeit, in offener und gebundener Form ganztägige Lern- und Betreuungsangebote zu nutzen, um so den optimalen Start in ihre Bildungslaufbahn zu realisieren. Grundlage ist der Thüringer Bildungsplan, das Thüringer Schulgesetz, die Thüringer Schulordnung und die Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres.

Durch das Angebot an Ganztagsschulen für alle Kinder, mit Rhythmisierung des Schulvormittages und mit Förder- und Betreuungsangeboten des Schulnachmittages, werden herausragende Ergebnisse in den Bildungsvergleichsstudien erreicht. Dadurch wird in Thüringen die Abhängigkeit des Bildungserfolges vom sozialen Status der Kinder weitgehend durchbrochen.

Die Hortkommunalisierung wurde seitens der CDU nach § 12 ThürSchulG als Modellprojekt auf den Weg gebracht, nachdem in den Jahren vor der Kommunalisierung die Personalsituation durch die CDU Alleinregierung an den Horten massiv verschlechtert wurde und nachdem der Protest von Eltern, Gewerkschaften und der heute die Regierung tragenden Parteien im Hortbündnis bewirkte, dass die Übertragung der Horte an die freien Träger durch die CDU scheiterte.

Die am Modellprojekt beteiligten Schulträger nutzten die Hortkommunalisierung in sehr unterschiedlicher Weise. So wurden in einzelnen Kommunen wie Jena und Erfurt die Schulen zu echten Ganztagsschulen mit umfänglichen Angeboten und qualifizierten pädagogischen Fachkräften weiterentwickelt. Andere Schulträger „nutzen“ die Möglichkeiten der Eigengestaltung an den Horten, um mit prekären Beschäftigungsverhältnissen ein Mindestmaß an Betreuungsangeboten abzusichern Eine Weiterentwicklung zu Ganztagsschulen fand dort messbar nicht statt.

Grundlagen der Entwicklung von Ganztagsschulen ist der § 10 Thüringer Schulgesetz mit den Regelungen in der Schulordnung. Im § 34 ThürSchulG ist festgeschrieben, dass Erzieher an den staatlichen Horten Landesbedienstete sind!
Erstens die unterschiedlichen Erfahrungen mit der Umsetzung bei den kommunalisierten Horten, zweitens da die HortnerInnen Landesbedienstete per Gesetz sind, drittens da durch den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes die Befürchtung bestand bei einer Teilkommunalisierung auch den Schulträgern die Horte übertragen zu müssen, die die Aufgabe schlecht umgesetzt haben und da wir viertens als Fraktion DIE LINKE für die pädagogische und organisatorische Einheit von Grundschule und Hort stehen, haben wir uns für die Rückholung aller Horte zum Land ausgesprochen.

In der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres 2017/18 sind die Bestimmungen zur Gruppengröße und zu Ferienangeboten an den Horten in Punkt 5.2. geregelt. Der Personalschlüssel von 15 bis 20 Kindern pro Erzieher ist weiterhin Maßstab zur Entwicklung von Ganztagsschulen.
Auf Grund der Möglichkeiten konnten im Modellprojekt einzelne Horte, auch in Jena, günstigere Betreuungsrelationen realisieren. Das hat die Weiterentwicklung zu Ganztagsschulen gestärkt. Leider haben einzelne Schulträger die Stellen nicht mit ordentlich angestellten Pädagogen besetzt, sondern ihre Möglichkeiten, mit Geld Stunden zur Betreuung zu vergeben, genutzt. So wurde dem Land Thüringen ein nicht realistischer Beschäftigtenschlüssel gemeldet. In der Rückübertragung der Horte musste mit den vorhandenen Stellen im Doppelhaushalt 2016/17 gearbeitet werden. Keine einzige Stelle wurde seitens der Landesregierung hier gekürzt. Im ersten Schritt wurden mit den vorhandenen Stellen und den Budgets die Angebote im ganzen Land abgesichert. Dabei kam es zu Verschlechterungen im Betreuungsschlüssel vieler Horte an den Jenaer Grund- und Gemeinschaftsschulen. Dies ist für die Qualität und die Schulentwicklung der betroffenen Schulen schlecht und wurde seitens der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE auch genauso kritisiert.
Durch die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE wurde das Ansinnen an die Landesregierung herangetragen, in die Haushaltsabstimmung zum Doppelhaushalt 2018/19 einen deutlichen Aufwuchs an Stellen für die Thüringer Horte aufzunehmen. Dies ist uns gelungen. Ihrer Forderung nach 10 Stellen aus dem ausgehandelten zusätzlichen Stellen schließen wir uns an, da es in der Tat zu einem Abfluss von Stellen in Jena gekommen ist. Einige Beschäftigte wechselten nicht mit in den Landesdienst und diese Stellen wurden in anderen Schulen außerhalb Jenas vergeben. Noch fehlende Betreuungsstunden sind nach zu besetzen, um so wieder eine ausgewogene Ganztagsschulentwicklung auch in Jena zu ermöglichen. Hier schließen wir uns ihren Forderungen im Rahmen der geltenden Verwaltungsvorschrift an.

Wir werden uns als Fraktion dafür einsetzen, dass die Beschäftigungsumfänge der Erzieher und Erzieherinnen an den Grundschulhorten auf 70-80% entwickeln werden. Jede frei werdende, neu zu besetzende Stelle soll nach unseren Vorstellungen mit mindestens dem Beschäftigungsumfang besetzt werden, wie er vorher bestand. Wir werden hier weiter intensiv im Gespräch mit der Landesregierung bleiben und unsere Forderungen massiv einbringen, auch wenn Stellenbesetzungen ausschließlich Aufgabe der Exekutive ist.

Die Integration von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache ist eine wichtige Aufgabe, welche sich gerade die Jenaer Schulen engagiert stellen. Durch die Entfristung der DAZ-Lehrkräfte setzt die Landesregierung wichtige Zeichen, diese Daueraufgabe personell abzusichern.

Eine Evaluation der Situation an den Horten, auch in Jena, unterstützen wir und stehen Ihnen über unseren bildungspolitischen Sprecher, Torsten Wolf, gern zu weiteren Gesprächen zum Thema zur Verfügung.

Für ihr engagiertes Eintreten guter Ganztagsschulentwicklung danken wir Ihnen und versichern Ihnen, dass wir hier gemeinsam mit Ihnen Seit an Seit für eine gute Schulentwicklung an allen Schulen streiten.