Volksvertreterin Sybille Bachmann

Bürgerschaft in Rostock

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Kleingartenanlagen KGV An`n Immendiek, Jägerbäk, Schöne Aussicht und Schutow

    Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09, zuletzt bearbeitet am 09.10.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Erarbeitung eines neuen Flächennutzungsplanes (FNP)

    Die Universitäts- und Hansestadt Rostock hat begonnen, den seit 2006 bestehenden Flächennutzungsplan zu überarbeiten, um neue Flächen insbesondere für Wohnen und Gewerbe auszuweisen. Bei der Erarbeitung handelt es sich um einen Prozess, der 5 bis 7 Jahre in Anspruch nehmen wird.
    Derzeit gibt es keine Grundlage, auf der Ausschüsse oder die Bürgerschaft beraten könnten, es gibt jedoch Szenarien, die stadtweit vorgestellt und diskutiert werden. Zu diesen Grundzügen kann man sich persönlich positionieren. Details, auf deren Basis man eine Entscheidung treffen könnte, existieren noch lange nicht, auch keine Planung, ob und in welcher Größenordnung eine Kleingartenanlage tatsächlich wegfällt und

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    Stellungnahme zur Petition Gegen den Stellenabbau bei der Norddeutschen Philharmonie Rostock.

    Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09, zuletzt bearbeitet am 27.04.2017

    Keine Stellungnahme.

    Ganz persönlich und auch als Fraktion haben wir monatelang gegen die Zielvereinbarung gekämpft, die Mehrheiten waren aber andere. Die Zustimmung wurde letztlich durch die Stimmen aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ermöglicht.
    Alle Versuche der nachträglichen Veränderung scheiterten.
    Es ist aus meiner Sicht momentan illusorisch anzunehmen, dass die Zielvereinbarung, die bis zum 31.12.2020 gilt und eine Dynamisierung ab 2021 vorsieht, noch einmal politisch angefasst wird, sicher auch unter dem Argument, dass die VTR GmbH damit wenigstens Planungssicherheit und keine gekürzten Zuschüsse erhält. Allerdings steigen Preise und Vergütungen und das VTR wird bei den Zuschüssen des Landes gegenüber anderen Theatern in M-V benachteiligt.
    Mein persönliches

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Dr. Sybille Bachmann
Fraktion: Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
Neuwahl: 2019
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