Volksverteenwoordiger Urban Egert
Verklaring oor die petisie Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!
SPD laas geredigeer op 2018-02-08
Ek stem saam / stem meestal saam.
Ek sal 'n mosie in die Parlement ondersteun indien genoeg ander verteenwoordigers dit ondersteun.
Die Citybahn ist ein wichtiges Projekt, um den ÖPNV in Wiesbaden zukunftsfähig zu machen - jedenfalls sehe ich kein alternatives Verkehrsmittel und auch die Kritiker der Stadtbahn können keine Alternative benennen. Gleichwohl sollten die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger hierzu gefragt werden und das letzte Wort haben.
Dies sollte über ein Ratsbegehren, also einen von der Stadtverordnetenversammlung angestoßenen Bürgerentscheid geschehen. Und zwar dann, wenn alle Entscheidungsrelevanten Fakten vorliegen.
Also Bürgerentscheid ja aber erst wenn alle Daten vorliegen.