folkevalgte Urban Egert
Udtalelse om petitionen Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!
SPD sidst redigeret den 08.02.2018
Jeg er enig / overvejende enig.
Jeg støtter en anmodning i Parlamentet, hvis der er nok andre repræsentanter.
Die Citybahn ist ein wichtiges Projekt, um den ÖPNV in Wiesbaden zukunftsfähig zu machen - jedenfalls sehe ich kein alternatives Verkehrsmittel und auch die Kritiker der Stadtbahn können keine Alternative benennen. Gleichwohl sollten die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger hierzu gefragt werden und das letzte Wort haben.
Dies sollte über ein Ratsbegehren, also einen von der Stadtverordnetenversammlung angestoßenen Bürgerentscheid geschehen. Und zwar dann, wenn alle Entscheidungsrelevanten Fakten vorliegen.
Also Bürgerentscheid ja aber erst wenn alle Daten vorliegen.