Volksvertreterin Verena Verspohl

Stadtrat in Arnsberg

    Stellungnahme zur Petition Elterninitiative gegen zu hohe KiTa - Gebühren in Arnsberg!

    Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

    Im Namen der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Arnsberg teile ich nach Aufforderung per Email unsere Position gern mit:

    Die Überarbeitung des Kita- Gebührensystems war dringend notwendig. Grundlegend sind auch wir, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Arnsberg für beitragsfreie Bildung! Langfristig unterstützen wir das Ziel der Petition somit ausdrücklich.

    Allerdings kann die Stadt Arnsberg dies aufgrund der Situation des gesamtstädtischen Haushalts nicht alleine stemmen. Dringend sind wir deshalb auf die Bundespolitik angewiesen! Ein deutliches Signal erwarten wir dadurch, dass das sinnlose Betreuungsgeld abgeschafft wird und die Gelder den Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

    Nein, wir schieben die Verantwortung nicht von uns! Wir tragen Verantwortung

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Verena Verspohl
Partei: Bündnis 90/Die Grünen
Neuwahl am: 2020