förtroendevald Werner Ruhnert
Yttrande om petitionen Erhalt des Lehrschwimmbecken im Stadtteil Alt Arnsberg (Sauerstraße)
fraktionslos
senast kontaktad den 2023-04-27
Obesvarat
Yttrande om petitionen Elterninitiative gegen zu hohe KiTa - Gebühren in Arnsberg!
fraktionslos, senast redigerad den 2016-04-28
Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen fraktionslos
Jag håller med / håller med till mesta del.
Die am 26.11.14 beschlossene Reform der Kita-Elternbeiträge war noch nicht der große Wurf. Da hätte mehr drin sein müssen!
Noch immer gibt es keine Einkommensfreigrenze im Bereich der 45-Std-Betreuung. Die Bevormundung gering verdienender Eltern geht also weiter. Das ist nicht in Ordnung!
Solange kein Geld für die komplette Beitragsfreiheit vorhanden ist, muss Beitragsgerechtigkeit eben durch Um-Fair-Teilung hergestellt werden. Ein 10 %iger Zuschlag für Beamtengehälter könnte für den hierfür nötigen Spielraum sorgen.
Im Übrigen sieht meine Fraktion krasse Anzeichen von Arbeitsüberlastung beim Ausschuss für Schule, Jugend und Familie. Dieses Gremium gehört geteilt damit es zukünftig wieder effizient arbeiten, Beschlussvorlagen der Verwaltung kritisch hinterfragen und eingehend diskutieren kann. DIE LINKE-Fraktion hat diese Anträge bereits gestellt
| Werner Ruhnert | |
|---|---|
| parti: | Die Linke |
| Grupp: | fraktionslos |
| Nästa val: | 2020 |
| Rapportera fel i data | |