representative Wolfgang Müller-Breuer

Opinion on the petition Leichlingen muss wieder hell werden: Straßenbeleuchtung kurzfristig wieder einschalten

Bündnis90 / Die Grünen, last edited on 10/19/2023

I decline.

In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Leichlingen sind wir uns einig, dass Energiesparen nach wie vor ein Gebot der Stunde ist.
Es ist u. E. nicht richtig, unnötige Leuchtmittel wieder in Betrieb zu nehmen.
Sinnvoll ist es, die in Betrieb befindlichen umzurüsten auf LED (wie schon lange beschlossen und in der letzten Ratssitzung dahingehend konkretisiert, dass dies möglichst kurzfristig geschehen soll) und die abgeschalteten Straßenleuchten grundsätzlich abgeschaltet zu lassen; dafür sprechen die beachtlichen CO2- und Kosteneinsparungen.

Die abgeschalteten Laternen, zu denen begründete und nachvollziehbare Beschwerden vorliegen, sollen wieder angeschaltet werden; dies wurde und wird bereits umgesetzt.
Diese Tatsache berücksichtigt die Petition nicht, die bereits vier Tage nach der Entscheidung des Stadtrates gestartet wurde.

Wir sehen auch das Problem der Lichtverschmutzung; es ist auch im Sinne des Artenschutzes sinnvoll und notwendig zu prüfen, welche Laternen ausbleiben können und welche anderen vielleicht spät in der Nacht ausgeschaltet oder zumindest gedimmt werden können (oder z. B. mit Bewegungsmeldern ausgestattet werden können).

Im Übrigen war ich sehr verwundert, als ich las, dass der Bürgermeister auf Facebook ankündigte, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ausschuss-Sitzung setzen zu lassen – heißt es doch in der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt: „Hat der Rat über einen Antrag oder eine Verwaltungsvorlage abgestimmt, kann das Ansinnen frühestens nach sechs Monaten erneut auf die Tagesordnung gebracht werden. Entsprechendes gilt für die Ausschüsse“.

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Bündnis90 / Die Grünen, last edited on 06/22/2021

Group decision published by Roland Ohm. The basis of decision was a resolution of the faction Bündnis90 / Die Grünen
I agree / agree mostly.

I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Wolfgang Müller-Breuer
party: Bündnis90 / Die Grünen
Faction: Bündnis90 / Die Grünen
Role: Ratsmitglied
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