Vergessen wurde, dass die Geberkommunen ja schon per Gesetz zur Solidarität gezwungen sind: so erhalten Nehmerkommunen Schlüsselzuweisungen vom Land, während Geberkommunen hier keine Gelder erhalten!

Plettenberg

Jahrelang hat Plettenberg vernünftig gewirtschaftet und versucht seine Finanzen im Griff zu haben,dafür auch wichtige Projekte hinten an gestellt,jetzt wird man dafür bestraft!Wenn man sich einmal in Plettenberg umschaut, weiß man was hier noch alles zu tun ist.Andere Städte haben auf Pump gelebt und jetzt bezahlen die,die solide gewirtschaftet haben.

Geldverschwendung

Solange Ausgaben für's Prestige und eine sog. Kunst möglich sind,dürfen die ach,so armen Kommunen,nicht jammern und um Hilfe betteln.Die Einwohner müssen oberste Priorität haben. Der Bund der Steuerzahler deckt Jahr für Jahr unsinnige Ausgaben auf;aber Konsequenzen, für die Verursacher,gibt es nicht. Fazit:ich bin für diese Petition

Komu-Soli setzt falsche Impulse!

Man muss sich nur mal vor Augen führen, welche Impulse der Komu-Soli setzt. Letztendlich sagt sich doch jetzt jeder Kämmerer: "Steuergelder ausgeben, was das Zeug hält", weil Sparsamkeit und eine vernünftige Haushaltspolitik bestraft werden! In letzter Konsiquenz haben wir in NRW dann nur noch überschuldete Kommunen.

Wenn keine Kommunal-Solidität gesetzlich verankert wird führt falsche Solidarität nur zu ungerechter Umverteilung und setzt keine wirtschaftlichen Anreize. Zudem ist die Gewerbesteuer über die Anrechnung auf die Einkommensteuer im Finanzausgleich ohnehin fraglich geworden - hier muss endlich eine Reform her, die den Kommunen bedarfsgerechte und nachhaltige Einnahmen sichert - ohne solche Planwirtschaft nach Kassenlage.

Einen Kommunalsoli verurteile ich nicht per se. Das mag durchaus sinnvoll sein. Ich sehe aber nicht ein, warum Kommunen dafür zahlen sollen, wenn finanziell marode Städte wie zum Beispiel Essen meinen, für mehrere Millionen ein Fußballstadion bauen zu müssen, obwohl der Stadtsäückel leer ist. Gott sei Dank haben Essener Bürgerinnen und Bürger gegen das über 120 Mio. Euro teure Messeprojekt (geplant) gestimmt. Für Prestigeprojekte zahle ich keinen K-Soli - für die Instandhaltung von Schulen oder deren Renovierung: ja sicher!

Mal ehrlich

Warum das Geheule hier ? Wenn Bundesländer füreinander einstehen ist es schlecht aber bei EU Ländern ist es gut ? Wir geben unser Geld ständig in andere Länder um eine Währung zu retten die nicht gerettet werden kann, rein Mathematisch unmöglich! Da finde ich es schon gerecht wenn auch innerhalb der BRD das Geld fließt. Grundsätzlich bin ich aber gegen den ganzen Unsinn, doch ich stehe auch dazu und bin auch bei der EU dagegen. Redet mal mit Freunden über diese Dinge anstatt TV zu sehen, engagiert Euch für Freiheit & Demokratie die Euch dieser angeblich böse Nationalstaat seit 60 Jahren bietet

zdroj : Frank