gruenspecht

Ziel verfehlt, würde ich sagen. Die Begründung ist wirklich dünn und teilweise falsch. Z.B. ist ein "Denkmal der Schande" nicht per se selbst eine Schande. Rein von der Sprachlogik her bezieht sich Schande auf das, wofür das Denkmal steht - und das sind die Verbrechen der Nazis. Dass hier eine Zweideutigkeit womöglich beabsichtigt ist, steht außer Frage. Dies reicht aber nicht für den Tatbestand "Volksverhetzung". Ich habe mir die Rede im Einzelnen nicht angeschaut, kann mich hier also nur auf den Petitionstext beziehen. In dieser Form wird die Petition Höcke vermutlich sogar noch nützen!

zdroj : Fabian