Region: Darmstadt

Keine AfD Hetze in den Räumen der Stadt Darmstadt

Petition richtet sich an
Oberbürgermeister Hanno Benz

679 Unterschriften

20 %
314 von 1.600 für Quorum in Darmstadt Darmstadt

679 Unterschriften

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314 von 1.600 für Quorum in Darmstadt Darmstadt
  1. Gestartet 18.01.2026
  2. Sammlung noch > 2 Monate
  3. Einreichung
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung
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Pro

Warum ist die Petition unterstützenswert?

Neues Pro Argument

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Demokratie muss sich wehren können

Einzelne Parteien dürfen nicht von der Nutzung öffentlicher Räume ausgeschlossen werden .... wenn sie sich an Recht und Gesetz halten. Die Stadt Darmstadt hat in ihren Mietbedingungen festgelegt, was nicht geht. Sie hat sich auch das Hausrecht und das Recht auf fristlose Kündigung vorbehalten, wenn sich ein Mieter nicht daran hält. Nach allem, was AfD- Rpräsentantinnen* öffentlich von sich geben, ist davon auszugehen, dass sie sich nicht an diese Bedingungen halten werden.

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Contra

Was spricht gegen diese Petition?

Neues Contra Argument

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