Region: Duisburg
Bild der Petition Neuwahlen für das DOC
Bürgerrechte

Neuwahlen für das DOC

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Oberbürgermeister Sören Link

3.673 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

3.673 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Pro

Warum ist die Petition unterstützenswert?

Argument schreiben

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.


2 Gegenargumente
Gegenargumente anzeigen

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Contra

Was spricht gegen diese Petition?

Argument schreiben

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Neuwahl auf welcher Grundlage?

Auf welcher Rechtsgrundlage soll diese Neuwahl stattfinden? Die Frage war einwandfrei formuliert und es wurde breit und öffentlich darüber informiert, wie man abzustimmen hat. Diese Petition hat keine Grundlage. Die Wahl fand basisdemokratisch statt. Sogar in der Wahlbenachrichtigung war eine Erklärung beigefügt. Nur weil einem das Ergebnis nicht gefällt, kann man nicht einfach eine Neuwahl fordern. Hier zu unterschreiben macht keinen Sinn! Ergebnis respektieren und Ruhe geben.

Quelle: recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063

3.3

5 Gegenargumente
Gegenargumente anzeigen

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Neuwahl gar nicht zulässig.

Vor Ablauf der Frist darf über diese Fragen damit kein weiterer per Bürgerbegehren initiierter Bürgerentscheid abgehalten werden. Dies soll zum einen bei sehr kontroversen und knappen Abstimmungen einen „Begehrenskrieg“, beispielsweise zwischen zwei widerstreitenden Initiativen, unterbinden. Zum anderen soll verhindert werden, dass ein Thema über Begehren so oft zur Abstimmung gestellt wird, bis in den Augen der Initiatoren das richtige Ergebnis herauskommt.

Quelle: de.m.wikipedia.org/wiki/Bürgerentscheid

2.1

0 Gegenargumente
Widersprechen

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern