Dieser Karren sitzt so tief im Modder, das es glaub ich, sinnlos ist einen neuen Kutscher draufzusetzen. Warum ich trotzdem dafür bin? Sozusagen ein letzter Versuch...Abgesehen von den hier schon genannten Lügen und Ungereimtheiten, in die sich diese Regierung verstrickt, dann noch diese Selbstbedienungsmentalität und Arroganz ...aber ich weiß nicht...die würden trotzdem wiedergewählt, weil es vielen noch zu gut geht, NOCH wohlgemerkt! Man verliert somit auch den Glauben an unsere Gesellschaft. Jetzt kommt die Europawahl, da geht's ja sowieso planmäßig "voran" und alles ist wieder gut..wetten?

Source: Der dt. Michl wird und wird nicht schlau...

Besser juristisch argumentieren!!

Wie wäre es mit einer Überarbeitung der Petition, in der Sie die §§ nennen, gegen welche die Regierung verstößt? Beispielsweise der Artikel 38 GG, der eine gleiche Wahl vorschreibt. Meine Stimme wurde aber nicht gezählt, sondern sie ist der großen Koalition geschenkt worden? 15,8 % der Zweitstimmen wurden nicht der Partei zugerechnet, für die sie abgegeben wurden, sondern der GroKo!!!

wählermanipulation

siehe sat.1 und pro7 videotext jeweils s. 183 sowie n24 videotext s. 187! diese dortigen zahlen spiegeln das wahre stimmungsbild in deutschland wieder! daraus ergibt sich, dass die deutschland-trend-zahlen von infratest dimap (ard) und forschungsgruppe wahlen (zdf) sowie forsa (rtl) mit 99,9 %iger sicherheit manipuliert sind!

Wählerwille?

Ein Beleg dafür, dass die aktuelle Regierung nicht im Willen des Wählers handelt, (und ganz nebenbei gegen das Gesetz verstößt) findet sich in dem Vorhaben die Diäten zu erhöhen. Im Gesetz steht dass die Beiträge gesenkt werden müssen, sobald die Rücklagen entsprechend hoch sind. Im Gesetz steht zwar auch, das die Diäten steigen sollen, nur setzen sich die Politik über das eine Gesetz hin weg über das andere zeitgleich nicht. DAS ist Raub!

Source: § 158 Abs. 1 SGB VI: und AbgG §11 abs 11

Wählerwille?

Ein Beleg dafür, dass die aktuelle Regierung nicht im willen des Wählers handelt, (und ganz nebenbei gegen das Gesetz verstößt) findet sich in dem Vorhaben die Diäten zu erhöhen. Im Gesetz steht dass die Rentenbeiträge gesenkt werden müssen, sobald die Rücklagen entsprechend hoch sind. Im Gesetz steht zwar auch, das die Diäten steigen sollen, nur setzen sich die Politik über das eine Gesetz hin weg über das andere zeitgleich nicht. DAS ist Raub!

Source: § 158 Abs. 1 SGB VI: und AbgG §11 abs 11

Mir reicht es

Ich bin für neuwahlen, da die Regierung den bezug zum Volk verloren hat. ( ich sage nur Genmeis vo über 80 % das nicht wollen) Weiterhin ist unsere Politik kein Vorbild für unsere Kinder, nur betrügerein, skanale bis hin zu unmoralischen handlungen. Mann muss sich nurnoch schämen ein deutscher zu sein. Ich hatte einen Schlaganfall und kann deshalb nicht mehr fehlerfrei schreiben.

Parlamenarische Diktatur!

Neuwahlen sind dringend nötig, denn diese Regierung, die eigentlich eine "Parlamentarische Demokratie" darstellen und den WILLEN des Volkes umsetzen sollte, hat sich, durch die stimmenmäßige Handlungsunfähigkeit der Opposition zu einer Parlamentarischen Diktatur gewandelt! Die Opposition hat keinerlei regulierende Möglichkeiten mehr! Merkel und ihre Lakaien können über alle Köpfe hinweg Handeln wie sie wollen! Und wer behauptet, dass dies ja der "Wille des Volkes" sei, der sollte endlich mal die Augen öffnen und selbst denken!

Bundeswahlgesetz

wenn Neuwahlen dann aber nach dem Bundeswahlgesetz !! <a href="http://www.stefan-weinmann.de" rel="nofollow">www.stefan-weinmann.de</a>

korrupte und pädophile

Ich hoffe nur, dass es Neuwahlen gibt. Die Vorratsdatenspeicherung ist ein Betrug. Vor allem, weil Edathy als Ex-Vorsitzender des Innenausschusses durch seine Pädophilie von Ex-Innenminister Friedrich erpresst wurde. Soll Deutschland jetzt wirklich eine Vorratsdatenspeicherung bekommen, nur weil der eine pädophil, oder der andere korrupt ist?

Source: <a href="https://www.openpetition.de/petition/online/generelles-verbot-von-nacktbildern-bei-kindern-jugendlichen-unter-14-jahren-18-jahren" rel="nofollow">www.openpetition.de/petition/online/generelles-verbot-von-nacktbildern-bei-kindern-jugendlichen-unter-14-jahren-18-jahren</a>

Dieses Viedo zeigt alles, was man für eine Neuwahl braucht.... <a href="http://www.youtube.com/watch?v=JNSoktWTpZM" rel="nofollow">www.youtube.com/watch?v=JNSoktWTpZM</a>

wahlbetrug

es hat am 22.09.13 zu 99,9 % ein wahlbetrug stattgefunden! dafür sprechen unzählige indizien! ein hauptindiz ist eine repräsentative umfrage von insa, wonach 50 % der deutschen eine euro-kritische partei im bundestag sehen wollen! am 22.09.13 wurde allerdings k e i n e einzige euro-kritische partei in den bundestag gewählt sondern ausschließlich parteien, die für den euro sind! tut mir leid, aber da passt etwas nicht zusammen!

Source: <a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/insa-umfrage-jeder-zweite-wuenscht-sich-eine-eurokritische-partei-im-bundestag_aid_1093367.html" rel="nofollow">www.focus.de/politik/deutschland/insa-umfrage-jeder-zweite-wuenscht-sich-eine-eurokritische-partei-im-bundestag_aid_1093367.html</a>