BASISDEMOKRATISCH DENKEN statt NATO-/militärisch

Diese Forderung ist mit Sicherheit eine der wichtigsten, wenn nicht die zentrale gegenwärtige Petition mit Austrahlung in alle Bereiche: Innenpolitik, Außenpolitik, "Verteidigung"politik, Demokratieverständnis (nur BASISDEMOKRATIE und möglichst(!!!) DIREKTE DEMOKRATIE haben den Namen Demokratie verdient!!!). Sie geht in ihrer Bedeutung weit über die politische Dimension und die Gegenwart (laufende Legislaturperiode) hinaus. Möge die Petition ihren Teil zur demokratischen (Bewußtseins)Erweiterung beitragen. "Demokratische Verengungen/Rückschritte" haben wir jedenfalls in jüngerer Zeit genug.

Avots:

Parlamentsvorbehalt

Zum Argument, dass der Parlamentsvorbehalt ja erhalten bleiben würde. Das sehe ich ja an der Einstellung von Gauck und Merkel zum Thema Demokratie.... das Parlament darf entscheiden, aber sie sieht sich nicht daran gebunden ?? Wer garantiert uns denn, das diese Kommission nicht dann alle Einsätze mit einer entsprechenden Begründung versieht, damit sie alleine entscheiden kann. Gerade in Deutschland sollte man sehr aufmerksam werden und die Augen genau aufmachen, wenn es um "Ermächtigungen" geht, oder ?

Avots:

Deutschland "muss" so handeln wie andere Verbündete

Deutschland "muss" so handeln wie die anderen Verbündeten ? Ich glaube, Sie haben da einiges verpasst. Nämlich die Betrügereien um angeblich Massenvernichtungswaffen etc. Die Nato ist mal ein Verteidigungsbündnis gewesen. Die Nato dient NICHT dazu, die Interessen der USA durchzusetzen und doch wird es gemacht. Deutschland muss selbst entscheiden, wie es sich beteiligt und vor allem entscheiden, woran man sich nicht beteiligt. Derzeit sollte man angesichts der Kriegslüsternheit der USA und der unverhohlenen Drohungen seitens der USA besser fragen, ob dieses Bündnis noch zeitgerecht ist.

Avots:

Deutschland ist Mitglied der NATO und muss als solches auch so handeln wie die anderen Verbündeten. Eine gesammelte, westliche Armee ist einfach wesentlich stärker, wenn alle Mitglieder gleich organisiert sind! Und noch was: Die Bundeswehr wäre dann nicht fremdgesteuert, ihr vergesst, dass auch Deutschland als NATO-Mitglied ist und als solches mitentscheiden darf!

Avots: