Volksabstimmung

Würden sich die Projektbetreiber nur mal an die Volksabstimmung halten, hätte sich die Sache längst erledigt. Es wurde klar eine Sollbruchstelle von 4576 Millionen Euro kommuniziert und seit Dezember 2012 ist klar, dass diese Kosten nicht gehalten werden können.

vir: Presse, Dr. Grube, Aufsichtsrat DB AG

1. Sie fordern eine Wirtschaftlichkeitsprüfung? Ein Bahnhof ist ein öffentliches Gut, welches jeder nutzen kann. Eine allumfassende Wirtschaftlichkeitsprüfung über die gesamte Lebensdauer ist nicht möglich. Einfaches Beispiel: Deiche. Niemand dürfte bestreiten, dass man welche bauen sollte und doch kosten sie nur Geld. "Rechnen" sich Deiche? Klar, aber nur im übertragenen Sinn. 2. Die Volksabstimmung hatte keinen Kostendeckel zum Inhalt, sondern nur, ob die Regierung ermächtigt werden sollte, aus den Verträgen auszusteigen.

vir:

Man könnte hundert Volksentscheide durchführen, die Gegner würden immer verlieren, da jedem normalen Menschen klar ist, dass wir uns auch einen Bahnhof für 50 Milliarden leisten könnten. Leider meinen manche Menschen sie hätten irgendwie das Recht der Mehrheit ihren Willen aufzuzwingen, doch damit ist bis auf Hitler noch keiner durchgekommen, trotzdem scheint er vielen Deutschen als Vorbild zu dienen....

vir:

Es gab eine Volksabstimmung! Schlechte Verlierer...

vir: