schlechte Nachrichten: Der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten. Der Petition konnte nicht entsprochen werden. Die Stellungnahme finden Sie im Anhang.
der Ausschussdienst des Petitionsausschusses hat festgestellt, dass der Deutsche Bundestag nicht für das Anliegen der Petition zuständig ist: Da es um Änderungen am in Deutschland föderal - das heißt: in den einzelnen Bundesländern - organisierten Bildungssystem geht, sind auch nur diese befugt, solche Änderungeen durchzuführen. Wie dem Schreiben im Anhang zu entnehmen ist, hat der Petitionsausschuss des Bundestages die Petition an den Berliner Petitionsausschuss weitergeleitet (da wir als Petitionseinreicher in Berlin sitzen). Dort wurde die Petition beraten und abschließend befunden, dass im Land Berlin keine solche Änderung geboten ist, da hier eine Sonderregelung zum Religionsunterricht greift, dieser somit nicht verpflichtend, sondern zusätzlich wählbar ist und zudem bereits das Pflichtfach Ethik existiert.
openPetition wird die Petition nun zusätzlich in Rheinland-Pfalz, dem Bundesland der Petentin, einreichen. Über weitere Entwicklungen halten wir Sie auf dem Laufenden.
das Anliegen wurde an den zuständigen Petitionsausschuss weitergeleitet und hat das Geschäftszeichen Pet 3-20-30-2230-005982 erhalten. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten und regelmäßig über Neuigkeiten informieren.
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
