• Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 29 Jan 2021 12:24

    Werte Unterstützer der Petition,

    leider muss ich euch mitteilen, dass unsere Petition nicht wirklich erfolgreich war.
    Ich zitiere aus dem Schreiben des Thüringer Landtag:

    „Der Petitionsausschuss hatte die Thüringer Landesregierung aufgefordert, zu Ihrer Petition Stellung zu nehmen. Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hatte mitgeteilt, dass in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Eichsfeld und dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) eine Abschaltung der Ampelanlage zwar geprüft, im Ergebnis aber nicht vertretbar sei, da die Strecke als Bedarfsumleitung für die Bundesautobahn A 38 ausgewiesen sei.
    Als Kompromisslösung solle jedoch ein so genanntes Nachtprogramm geschaltet werden, welches in der Straße der Einheit ein Dauergrün vorsehe, wobei in der einmündenden Schmiedegasse eine Grünschaltung nur auf Anforderung erfolgen werde. Dieses Programm solle bereits ab 20:00 Uhr beginnen und an Wochenenden und Feiertagen ganztägig geschaltet sein. Auch die Tonsignalgeber sollten während der Nachtstunden mit einer verringerten Lautstärke betrieben werden.

    Nachdem die vorgenannten Maßnahmen zwischenzeitlich umgesetzt wurden, hat der Petitionsausschuss Ihre Petition gemäß § 17 Nr. 2 a) Thüringer Petitionsgesetz abgeschlossen.
    Mit dem Beschluss des Ausschusses ist Ihr Petitionsverfahren beendet.“

    Ich verspreche euch aber, dass wir im Gemeinderat der Gemeinde Uder weiter an dem Thema dranbleiben und nichts unversucht lassen, damit es vielleicht irgendwann doch noch mit der Abschaltung klappt.

    Viele Grüße,
    Dirk Hartlieb

  • Die Petition wurde eingereicht

    at 31 Jul 2020 10:09

    Hallo,
    ich möchte euch gerne über den aktuellen Fortschritt bei der Petition informieren.
    Nachdem die Petition an unseren Bürgermeister überreicht wurde, gelang sie anschließend über den Landrat, welcher sich in der Sache nicht zuständig fühlt, zum Landtag, dort liegt sie jetzt im Petitionsausschuss vor.

    Wenn es weitere Neuigkeiten gibt werde ich euch wieder informieren.

    Viele Grüße aus Uder,
    Dirk Hartlieb

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