Änderung am Text der Petition

14.08.2012 16:02 Uhr

The text was too long for the box.
Neue Begründung: Wie wir in Bayern behandelt werden


In Afghanistan ist das zentrale Problem zur Zeit ein Krieg zwischen zwei bestimmten polarisierten Gruppen, eine genannt "Terroristen" und zum anderen die so genannten 'Anti-terroristen'. Dazwischen kämpft eine verwirrte Regierung verzweifelt für eine bessere Zukunft. Dies macht das Leben hart für die Afghanen, sie müssen um ihr Leben kämpfen, einige müssen das Land verlassen.
In Bayern haben afghanische Flüchtlinge allerdings eine andere Art von Problemen.
Nachdem es uns gelungen war, nach einer langen, schrecklichen Reise aus Afghanistan in Deutschland anzukommen, konnten wir uns nicht vorstellen dass wir auf so harte Bedingungen bei der Asylsuche stoßen würden. Wir hatten so viel Hoffnung in unseren müden Herzen, dass wir ein neues aber friedliches Leben ohne Probleme hier beginnen könnten. Wir lagen überwiegend falsch.Viele von uns, speziell die, die nach die nach Bayern gelangten, müssen unter unterschiedlichen Schwierigkeiten leiden. falsch.
Die Probleme, vor denen wir im Moment stehen, gehen von der Ablehnung von Asylanträgen bis hin zu den schwierigen Lebensbedingungen.
Um unsere Unzufriedenheit zusammenzufassen, sind die hauptsächlichen Probleme wie folgt aufgeführt.
1.Das
1. Das Hauptproblem ist, dass die meisten der Asylanträge afghanischer Flüchtlinge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt werden. Den meisten von uns wurde eine kurzfristige Duldung gegeben. Vor kurzem hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, diejenigen mit Duldung zurück nach Afghanistan zu deportieren. Denjenigen unter uns, die aufgefordert wurden aber verweigerten, sich einen afghanischen Pass für die Abschiebung zu besorgen, wurden einige der Ansprüche wie Taschengeld gestrichen. Sie sind gezwungen, nach Afghanistan zurückzukehren;
2. Die Lebensbedingungen, mit denen nicht nur Afghanen, sondern alle Asylbewerber aus jedem Land konfrontiert sind, sind völlig inakzeptabel. Die meisten von uns leben in bestimmten Häusern namens 'Asylheime', zu weit von den Städten, sehr isoliert von den Menschen, und ohne Möglichkeiten. (z.B. Sprache, etc. zu lernen, während wir gleichzeitig gleichgleichzeitig aufgefordert sind, Deutsch in Deutschland zu sprechen). Es werden bis jetzt rund Euro 40 pro Monat als Taschengeld bezahlt und im Gegensatz zu anderen deutschen Bundesländern, gibt es ein Essenspaket (wiederholt die gleichen Waren) pro Woche, aber nicht das entsprechende Geld, um notwendige Lebensmittel vom Markt zu kaufen. 3.Uns
3. Uns ist erlaubt, in einem sehr begrenzten Gebiet zu bleiben (z.B. diejenigen, die ihren Sitz in Nürnberg haben nur im Bereich Mittelfranken). Wenn jemand ein Familienmitglied oder einen Freund außerhalb des zulässigen Bereichs besuchen muss, kann er/sie eine Berechtigung für fünf Tage pro Monat erhalten, muss jedoch 10 Euro Gebühren bezahlen. Nur 30 Euro pro Monat bleiben – wenn jmd einen Antrag auf Verlassen des Regierungsbezirks stellt. Was kann mit man/frau mit 30 Euro oder auch 40 Euro im Monat anfangen?
4.Eine 4. Eine Arbeitserlaubnis gibt es auch nicht. Nach dem Gesetz kann jeder Asylbewerber nach Beendigung der ersten 12 Monate Aufenthalt arbeiten, aber das passiert nicht.
5. Einige von uns sind hier seit zwei 2 Jahren oder mehr, aber es wurde noch keine Arbeitserlaubnis erteilt. So müssen wir auch hier um unser Überleben kämpfen.

Diese Probleme sind es, die uns veranlassen unsere Forderungen zu stellen, so dass uns unsere Rechte auf der Grundlage der UN-Flüchtlingskonvention eingeräumt werden.

Erstens, soll die Bayerische Regierung uns nicht nach Afghanistan zurück schicken, das Land, das wir gezwungen waren, zu verlassen, aus dem wir entkommen sind, und uns statt dessen als afghanische Flüchtlinge afghanischen Flüchtlingen Schutz gewähren unter Beachtung der 1951-UN-Flüchtlingskonvention' und dem anschließenden Protokoll.
Die Ausländerämter sollen damit aufhören, uns kurzfristige Aufenthaltserlaubnisse oder Duldungen zu geben und das Bundesamt soll uns nicht zwingen, zurück nach Afghanistan zu gehen, wo unsere Leben wieder in Gefahr sind. Die Regierung des Gastlandes ist gemäß der UN-Flüchtlingskonvention und des entsprechenden nachfolgenden Protokolls verpflichtet, uns ohne Diskriminierung Schutz zu gewähren, solange unser Land einer extremen Konfliktsituation ausgesetzt ist. ist.

Zweitens erwarten wir eine Verbesserung unserer Lebensbedingungen hier.
Was ein Asylbewerber an Sozialhilfe erhält, ist weit unter dem, auf was ein Mensch normalerweise ist Anspruch hat, und die Lebensbedingungen, unter denen wir leben, sind viel zu beschränkt im Vergleich zu den normalen Lebensbedingungen von Menschen hier. Einige dieser Probleme und Einschränkungen für Flüchtlinge gelten nur für Bayern. Deutschland ist einer der ersten Staaten, der die UN-Flüchtlingskonvention von 1951 und das Protokoll von 1967 unterzeichnet hat. Es ist in der Tat eine Nation, die gut in der Lage ist Kriegsflüchtlingen Schutz zu geben. Es ist auch festzustellen, dass Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung und zum Wiederaufbau Afghanistans geleistet hat. Aber wer wirklich verantwortlich ist – vollständig oder teilweise – für die gegenwärtig extreme Situation in A

Änderung am Text der Petition

29.07.2012 16:07 Uhr

Begründungstext war nicht vollständig, da zu lang.
Neuer Petitionstext: Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat am 15.11.2011
unter dem Zeichen IA2-2086.14-12/Ri ein Schreiben betreffend"Ausländerrecht , Rückführung von Flüchtlingen nach Afghanistan" versendet . Darin wird die Abschiebung von alleinstehenden volljährige männlichen afghanischen Staatsangehörigen forciert. siehe Zitat*
Deshalb hat am 27.Juli ein junger Flüchtling aus Afghanistan einen Petitionsantrag an den bayerischen Landtag gestellt mit dem Ziel 1.) Abschiebestopp nach Afghanistan 2) Verbesserung der Lebensbedingungen aller Flüchtlinge in Bayern.

Dazu ein Presseartilel:
NZ/HA/LOKAL/LOKAL3 - Di 19.06.2012 - NÜRNBERG
Auch in Nürnberg fürchten viele Afghanen eine Abschiebung
„Dieses Leben ist kein Leben, sondern die Hölle“
Die unsichere Lage in ihrem Heimatland führt immer mehr afghanische Flüchtlinge nach Europa. Auch in Nürnberg leben Afghanen, darunter viele junge, alleinstehende Männer. Gerade diesen droht nun laut Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die Abschiebung in ihr Heimatland.
„Unzumutbar“ finden dies nicht nur die Betroffenen, sondern auch Vertreter von Menschenrechtsorganisationen. Bei einer Pressekonferenz der Flüchtlingsrechtorganisation Karawane im
Nachbarschaftshaus Gostenhof kamen alle zu Wort.
Laut dem Urteil vom 31. Mai 2011 bestehe „zumindest für junge männliche, ledige und gesunde Rückkehrer keine Gefahrenlage für Leib, Leben oder Freiheit“. „Voranging zurückgeführt“ werden können somit nicht nur volljährige männliche afghanische Staatsangehörige, sondern auch straffällig gewordene Personen. Strafen ab 50 Tagessätzen werden eingerechnet: „Die erreicht man schon mit dreimal Schwarzfahren oder illegaler
Einreise“, sagt Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat.
In Afghanistan herrscht seit über 30 Jahren ein blutiger Bürgerkrieg. Nach der sowjetischen Invasion 1979
reißt die Gewalt nicht ab. Zwar gilt die Verfassung als eine der demokratischsten der Region und sieht die Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen, Religionen und Geschlechter vor. Die Realität sieht jedoch ganz anders aus. Die Regierung Karzai gilt als korrupt, und Terror von Taliban und anderen Gruppierungen
bestimmt vielerorts den Alltag.
Dass Deutschland junge Männer in diese prekäre Lage zurückschicken möchte, ist für Günther Wagner von
Amnesty International ein Rätsel: „Die kommunalen Strukturen sind absolut unterentwickelt und wer – insbesondere auf dem Land – etwas zu sagen hat, ist leider immer noch der mit der größten Kalaschnikow.“
Laut einem Uno-Bericht lebten 2009 4,5 Millionen Menschen in Afghanistan in Slums, 47 Prozent hatten keine Arbeit. „35000 obdachlose Rückkehrer gibt es allein in Kabul. Deutschland zieht seine Isaf-Truppen ab, weil ihm die Düse geht und blutjunge Männer sollen in diesem Land Fuß fassen“, kommentiert Alexander Thal die Lage. Betroffen von der Umsetzung des Urteils sind circa 200 Flüchtlinge, die derzeit geduldet sind.
„Die Annahme, dass sich vor allem junge, alleinstehende Männer schon irgendwie alleine durchschlagen können, ist in meinen Augen absoluter Quatsch“, sagt auch Rechtsanwalt Herrmann Gimpl.
„Wir wären nicht gekommen, hätten wir nicht so viele Menschen vor unseren Augen sterben sehen“, erzählt Matin Amiri. Seine Flucht führte den heute 23-Jährigen zunächst in das Nachbarland Iran. Die Situation der illegalen afghanischen Flüchtlinge dort ist desolat, sie müssen sich als Tagelöhner durchschlagen.
Von Gewaltexzessen der iranischen Sicherheitskräfte gegenüber den Afghanen wird immer wieder berichtet.
Über die Türkei flüchtete Matin nach Griechenland, wo er verhaftet wurde und eine Woche im Gefängnis verbrachte. Somit gilt er als bereits vorbestraft. „Ich habe nachts im Park geschlafen und nur in der Kirche gab es etwas zu essen“, erzählt der junge Mann. Dennoch gelang ihm die Flucht nach Italien, von wo aus er schließlich Deutschland und das Aufnahmelager in Zirndorf erreichte. Aus Angst vor Abschiebung floh er
nach Finnland und wurde von den dortigen Behörden wieder nach Deutschland zurückgeschickt. Ohne Aufenthaltsgenehmigung gibt es für ihn jedoch keine Arbeit, keine Lehrstelle und keinen Studienplatz.
„Dieses Leben ist kein Leben, sondern die Hölle“, sagt er resigniert.
Auch Hamid Ahmadi ist Anfang 20 und hat eine ähnliche Leidensgeschichte hinter sich wie sein Landsmann.
Zunächst floh er aus seinem Heimatort Masari Sharif ins iranische Kashan. Dort musste er seine Frau und seinen fünfjährigen Sohn zurücklassen, da eine gemeinsame Flucht nach Europa für die junge Familie zu gefährlich und zu kostspielig gewesen wäre. Seit zwei Jahren lebt Hamid in Nürnberg, seine drei Asylanträge wurden abgelehnt. Nun droht auch ihm die Abschiebung.
„Manchmal denke ich, es wäre besser gewesen zu sterben, als wie bisher weiterzuleben“, sagt der 19- jährige Naghib Hakimi. Er berichtet von depressiven jungen Männern in den Flüchtlingsheimen und von zahlreichen Selbstmordversuchen in seinem Umfeld. „Hoffnung habe ich auch n Neue Begründung: Wie wir in Bayern behandelt werden
In Afghanistan ist das zentrale Problem zur Zeit ein Krieg zwischen zwei bestimmten polarisierten Gruppen, eine genannt "Terroristen" und zum anderen die so genannten 'Anti-terroristen'. Dazwischen kämpft eine verwirrte Regierung verzweifelt für eine bessere Zukunft. Dies macht das Leben hart für die Afghanen, sie müssen um ihr Leben kämpfen, einige müssen das Land verlassen. In Bayern haben afghanische Flüchtlinge allerdings eine andere Art von Problemen. Nachdem es uns gelungen war, nach einer langen, schrecklichen Reise aus Afghanistan in Deutschland anzukommen, konnten wir uns nicht vorstellen dass wir auf so harte Bedingungen bei der Asylsuche stoßen würden. Wir hatten so viel Hoffnung in unseren müden Herzen, dass wir ein neues aber friedliches Leben ohne Probleme hier beginnen könnten. Wir lagen überwiegend falsch.Viele von uns, speziell die, die nach die nach Bayern gelangten, müssen unter unterschiedlichen Schwierigkeiten leiden. Die Probleme, vor denen wir im Moment stehen, gehen von der Ablehnung von Asylanträgen bis hin zu den schwierigen Lebensbedingungen.
Um unsere Unzufriedenheit zusammenzufassen, sind die hauptsächlichen Probleme wie folgt aufgeführt.
1.Das Hauptproblem ist, dass die meisten der Asylanträge afghanischer Flüchtlinge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt werden. Den meisten von uns wurde eine kurzfristige Duldung gegeben. Vor kurzem hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, diejenigen mit Duldung zurück nach Afghanistan zu deportieren. Denjenigen unter uns, die aufgefordert wurden aber verweigerten, sich einen afghanischen Pass für die Abschiebung zu besorgen, wurden einige der Ansprüche wie Taschengeld gestrichen. Sie sind gezwungen, nach Afghanistan zurückzukehren;
2.Die 2. Die Lebensbedingungen, mit denen nicht nur Afghanen, sondern alle Asylbewerber aus jedem Land konfrontiert sind, sind völlig inakzeptabel. Die meisten von uns leben in bestimmten Häusern namens 'Asylheime', zu weit von den Städten, sehr isoliert von den Menschen, und ohne Möglichkeiten. (z.B. Sprache, etc. zu lernen, während wir gleichzeitig aufgefordert sind, Deutsch in Deutschland zu sprechen). Es werden rund Euro 40 pro Monat als Taschengeld bezahlt und im Gegensatz zu anderen deutschen Bundesländern, gibt es ein Essenspaket (wiederholt die gleichen Waren) pro Woche, aber nicht das entsprechende Geld, um notwendige Lebensmittel vom Markt zu kaufen. 3.Uns ist erlaubt, in einem sehr begrenzten Gebiet zu bleiben (z.B. diejenigen, die ihren Sitz in Nürnberg haben nur im Bereich Mittelfranken). Wenn jemand ein Familienmitglied oder einen Freund außerhalb des zulässigen Bereichs besuchen muss, kann er/sie eine Berechtigung für fünf Tage pro Monat erhalten, muss jedoch 10 Euro Gebühren bezahlen. Nur 30 Euro pro Monat bleiben – wenn jmd einen Antrag auf Verlassen des Regierungsbezirks stellt. Was kann mit man/frau mit 30 Euro oder auch 40 Euro im Monat anfangen?
4.Eine Arbeitserlaubnis gibt es auch nicht. Nach dem Gesetz kann jeder Asylbewerber nach Beendigung der ersten 12 Monate Aufenthalt arbeiten, aber das passiert nicht.
5. Einige von uns sind hier seit zwei 2 Jahren oder mehr, aber es wurde noch keine Arbeitserlaubnis erteilt. So müssen wir auch hier um unser Überleben kämpfen. Diese Probleme sind es, die uns veranlassen unsere Forderungen zu stellen, so dass uns unsere Rechte auf der Grundlage der UN-Flüchtlingskonvention eingeräumt werden.
Erstens, soll die Bayerische Regierung uns nicht nach Afghanistan zurück schicken, das Land, das wir gezwungen waren, zu verlassen, aus dem wir entkommen sind, und uns statt dessen als afghanische Flüchtlinge Schutz gewähren unter Beachtung der 1951-UN-Flüchtlingskonvention' und dem anschließenden Protokoll. Die Ausländerämter sollen damit aufhören, uns kurzfristige Aufenthaltserlaubnisse oder Duldungen zu geben und das Bundesamt soll uns nicht zwingen, zurück nach Afghanistan zu gehen, wo unsere Leben wieder in Gefahr sind. Die Regierung des Gastlandes ist gemäß der UN-Flüchtlingskonvention und des entsprechenden nachfolgenden Protokolls verpflichtet, uns ohne Diskriminierung Schutz zu gewähren, solange unser Land einer extremen Konfliktsituation ausgesetzt ist.
Zweitens erwarten wir eine Verbesserung unserer Lebensbedingungen hier.
Was ein Asylbewerber an Sozialhilfe erhält, ist weit unter dem, auf was ein Mensch normalerweise ist Anspruch hat, und die Lebensbedingungen, unter denen wir leben, sind viel zu beschränkt im Vergleich zu den normalen Lebensbedingungen von Menschen hier. Einige dieser Probleme und Einschränkungen für Flüchtlinge gelten nur für Bayern. Deutschland ist einer der ersten Staaten, der die UN-Flüchtlingskonvention von 1951 und das Protokoll von 1967 unterzeichnet hat. Es ist in der Tat eine Nation, die gut in der Lage ist Kriegsflüchtlingen Schutz zu geben. Es ist auch festzustellen, dass Deutschland einen wichtigen Beitrag zur En Entwicklung und zum Wiederaufbau Afghanistans geleistet hat. Aber wer wirklich verantwortlich ist – vollständig oder teilweise – für die gegenwärtig extreme Situation in A

Änderung am Text der Petition

29.07.2012 15:47 Uhr

Begründungstext war nicht vollständig, da zu lang.
Neue Begründung: Wie wir in Bayern behandelt werden
In Afghanistan ist das zentrale Problem zur Zeit ein Krieg zwischen zwei bestimmten polarisierten Gruppen, eine genannt "Terroristen" und zum anderen die so genannten 'Anti-terroristen'. Dazwischen kämpft eine verwirrte Regierung verzweifelt für eine bessere Zukunft. Dies macht das Leben hart für die Afghanen, sie müssen um ihr Leben kämpfen, einige müssen das Land verlassen. In Bayern haben afghanische Flüchtlinge allerdings eine andere Art von Problemen. Nachdem es uns gelungen war, nach einer langen, schrecklichen Reise aus Afghanistan in Deutschland anzukommen, konnten wir uns nicht vorstellen dass wir auf so harte Bedingungen bei der Asylsuche stoßen würden. Wir hatten so viel Hoffnung in unseren müden Herzen, dass wir ein neues aber friedliches Leben ohne Probleme hier beginnen könnten. Wir lagen überwiegend falsch.Viele von uns, speziell die, die nach die nach Bayern gelangten, müssen unter unterschiedlichen Schwierigkeiten leiden. Die Probleme, vor denen wir im Moment stehen, gehen von der Ablehnung von Asylanträgen bis hin zu den schwierigen Lebensbedingungen.
Um unsere Unzufriedenheit zusammenzufassen, sind die hauptsächlichen Probleme wie folgt aufgeführt.
1. Das 1.Das Hauptproblem ist, dass die meisten der Asylanträge afghanischer Flüchtlinge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt werden. Den meisten von uns wurde eine kurzfristige Duldung gegeben. Vor kurzem hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, diejenigen mit Duldung zurück nach Afghanistan zu deportieren. Denjenigen unter uns, die aufgefordert wurden aber verweigerten, sich einen afghanischen Pass für die Abschiebung zu besorgen, wurden einige der Ansprüche wie Taschengeld gestrichen. Sie sind gezwungen, nach Afghanistan zurückzukehren;
2. Die 2.Die Lebensbedingungen, mit denen nicht nur Afghanen, sondern alle Asylbewerber aus jedem Land konfrontiert sind, sind völlig inakzeptabel. Die meisten von uns leben in bestimmten Häusern namens 'Asylheime', zu weit von den Städten, sehr isoliert von den Menschen, und ohne Möglichkeiten. (z.B. Sprache, etc. zu lernen, während wir gleichgleichzeitig gleichzeitig aufgefordert sind, Deutsch in Deutschland zu sprechen). Es werden rund Euro 40 pro Monat als Taschengeld bezahlt und im Gegensatz zu anderen deutschen Bundesländern, gibt es ein Essenspaket (wiederholt die gleichen Waren) pro Woche, aber nicht das entsprechende Geld, um notwendige Lebensmittel vom Markt zu kaufen.
3. Uns 3.Uns ist erlaubt, in einem sehr begrenzten Gebiet zu bleiben (z.B. diejenigen, die ihren Sitz in Nürnberg haben nur im Bereich Mittelfranken). Wenn jemand ein Familienmitglied oder einen Freund außerhalb des zulässigen Bereichs besuchen muss, kann er/sie eine Berechtigung für fünf Tage pro Monat erhalten, muss jedoch 10 Euro Gebühren bezahlen. Nur 30 Euro pro Monat bleiben – wenn jmd einen Antrag auf Verlassen des Regierungsbezirks stellt. Was kann mit man/frau mit 30 Euro oder auch 40 Euro im Monat anfangen?
4. Eine 4.Eine Arbeitserlaubnis gibt es auch nicht. Nach dem Gesetz kann jeder Asylbewerber nach Beendigung der ersten 12 Monate Aufenthalt arbeiten, aber das passiert nicht.
5. 5. Einige von uns sind hier seit zwei 2 Jahren oder mehr, aber es wurde noch keine Arbeitserlaubnis erteilt. So müssen wir auch hier um unser Überleben kämpfen. Diese Probleme sind es, die uns veranlassen unsere Forderungen zu stellen, so dass uns unsere Rechte auf der Grundlage der UN-Flüchtlingskonvention eingeräumt werden.
Erstens, soll die Bayerische Regierung uns nicht nach Afghanistan zurück schicken, das Land, das wir gezwungen waren, zu verlassen, aus dem wir entkommen sind, und uns statt dessen als afghanische Flüchtlinge Schutz gewähren unter Beachtung der 1951-UN-Flüchtlingskonvention' und dem anschließenden Protokoll. Die Ausländerämter sollen damit aufhören, uns kurzfristige Aufenthaltserlaubnisse oder Duldungen zu geben und das Bundesamt soll uns nicht zwingen, zurück nach Afghanistan zu gehen, wo unsere Leben wieder in Gefahr sind. Die Regierung des Gastlandes ist gemäß der UN-Flüchtlingskonvention und des entsprechenden nachfolgenden Protokolls verpflichtet, uns ohne Diskriminierung Schutz zu gewähren, solange unser Land einer extremen Konfliktsituation ausgesetzt ist. ist.
Zweitens erwarten wir eine Verbesserung unserer Lebensbedingungen hier.
Was ein Asylbewerber an Sozialhilfe erhält, ist weit unter dem, auf was ein Mensch normalerweise ist Anspruch hat, und die Lebensbedingungen, unter denen wir leben, sind viel zu beschränkt im Vergleich zu den normalen Lebensbedingungen von Menschen hier. Einige dieser Probleme und Einschränkungen für Flüchtlinge gelten nur für Bayern. In anderen deutschen Bundesländern sind die Bedingungen weniger streng. Zum Beispiel die Flüchtlinge können sich Flüchtlinge im gesamten Bundesland bewegen, und sie erhalten Barzahlung für Lebensmittel und nicht Essenspakete. Sie genießen mehr Freiheiten.
Deutschland ist einer der ersten Staaten, der die UN-Flüchtlingskonvention von 1951 und das Protokoll von 1967 unterzeichnet hat. Es ist in der Tat eine Nation, die gut in der Lage ist Kriegsflüchtlingen Schutz zu geben. Es ist auch festzustellen, dass Deutschland einen wichtigen Beitrag zur En