10.06.2016, 04:24
Pet 1-18-12-931-014198
Eisenbahnen des Bundes
Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 02.06.2016 abschließend beraten und
beschlossen:
Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden
konnte.
Begründung
Mit der Petition wird der der Bau einer Magnetschwebebahn zwischen Hamburg und
Berlin unter Beteiligung von Privatinvestoren gefordert.
Zu der auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlichten Eingabe
liegen dem Petitionsausschuss 50 Mitzeichnungen und 43 Diskussionsbeiträge vor.
Es wird um Verständnis gebeten, dass nicht auf alle der vorgetragenen
Gesichtspunkte im Einzelnen eingegangen werden kann.
Zur Begründung des Anliegens wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die
Magnetschwebetechnik zwar "Made in Germany" sei, außer einer Teststrecke gebe
es in Deutschland jedoch keine Magnetschwebebahn. Es solle daher eine
Magnetschwebebahn zwischen den beiden wichtigsten deutschen Städten und
Wirtschaftsräumen – Hamburg und Berlin – gebaut werden. An wichtigen
Eisenbahnknotenpunkten sollten maximal zwei bis drei Zwischenhalte zum
Umsteigen eingerichtet werden. Ein solches Projekt sei zwar mit großen Kosten und
Herausforderungen verbunden, biete aber Vorteile, insbesondere wenn die Deutsche
Bahn AG (DB AG) mit einbezogen werde: Das Projekt werde ein großes
Wirtschaftswachstum zur Folge haben, in vielen Industriebranchen würden
Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden, zudem werde die
Eisenbahninfrastruktur modernisiert. Hinzu kämen kurze Reisezeiten und eine
wirkliche Alternative zum umweltschädlichen Flugverkehr. Außerdem bringe der Bau
einer Magnetschwebebahn Prestige für die deutsche Wirtschaft.
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten zu dem Vorbringen und zur Vermeidung von
Wiederholungen wird auf die eingereichten Unterlagen verwiesen.
Der Petitionsausschuss hat der Bundesregierung Gelegenheit gegeben, ihre Ansicht
zu der Eingabe darzulegen. Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich
unter Einbeziehung der seitens der Bundesregierung angeführten Aspekte wie folgt
zusammenfassen:
Einführend weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass die Schwerpunkte der
Verkehrsinfrastrukturpolitik vor dem Hintergrund auch weiterhin enger finanzieller
Spielräume, insbesondere im Erhalt der Bestandsnetze und in der zielgerichteten
Beseitigung von Engpässen liegen. Der vorgeschlagene Aufbau eines
Magnetbahnnetzes ist mit dieser Zielsetzung nicht vereinbar.
Angesichts eines gut ausgebauten und leistungsfähigen Schienennetzes, in dem
gerade der Hochgeschwindigkeitsverkehr in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich
verbessert wurde, stünde der finanzielle Aufwand, der mit dem zusätzlichen Aufbau
eines Magnetbahnnetzes verbunden wäre, im Übrigen in keinem Verhältnis zu dem
damit verbundenen Nutzen.
Der Petitionsausschuss empfiehlt daher, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil
dem Anliegen nicht entsprochen werden konnte.
Begründung (pdf)