openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close

Kurzlink

  • Beschluss des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags

    10-06-16 02:24 Uhr

    Pet 1-18-12-931-014198



    Eisenbahnen des Bundes



    Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 02.06.2016 abschließend beraten und

    beschlossen:



    Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden

    konnte.

    Begründung



    Mit der Petition wird der der Bau einer Magnetschwebebahn zwischen Hamburg und

    Berlin unter Beteiligung von Privatinvestoren gefordert.

    Zu der auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlichten Eingabe

    liegen dem Petitionsausschuss 50 Mitzeichnungen und 43 Diskussionsbeiträge vor.

    Es wird um Verständnis gebeten, dass nicht auf alle der vorgetragenen

    Gesichtspunkte im Einzelnen eingegangen werden kann.

    Zur Begründung des Anliegens wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die

    Magnetschwebetechnik zwar "Made in Germany" sei, außer einer Teststrecke gebe

    es in Deutschland jedoch keine Magnetschwebebahn. Es solle daher eine

    Magnetschwebebahn zwischen den beiden wichtigsten deutschen Städten und

    Wirtschaftsräumen – Hamburg und Berlin – gebaut werden. An wichtigen

    Eisenbahnknotenpunkten sollten maximal zwei bis drei Zwischenhalte zum

    Umsteigen eingerichtet werden. Ein solches Projekt sei zwar mit großen Kosten und

    Herausforderungen verbunden, biete aber Vorteile, insbesondere wenn die Deutsche

    Bahn AG (DB AG) mit einbezogen werde: Das Projekt werde ein großes

    Wirtschaftswachstum zur Folge haben, in vielen Industriebranchen würden

    Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden, zudem werde die

    Eisenbahninfrastruktur modernisiert. Hinzu kämen kurze Reisezeiten und eine

    wirkliche Alternative zum umweltschädlichen Flugverkehr. Außerdem bringe der Bau

    einer Magnetschwebebahn Prestige für die deutsche Wirtschaft.

    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten zu dem Vorbringen und zur Vermeidung von

    Wiederholungen wird auf die eingereichten Unterlagen verwiesen.



    Der Petitionsausschuss hat der Bundesregierung Gelegenheit gegeben, ihre Ansicht

    zu der Eingabe darzulegen. Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich

    unter Einbeziehung der seitens der Bundesregierung angeführten Aspekte wie folgt

    zusammenfassen:

    Einführend weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass die Schwerpunkte der

    Verkehrsinfrastrukturpolitik vor dem Hintergrund auch weiterhin enger finanzieller

    Spielräume, insbesondere im Erhalt der Bestandsnetze und in der zielgerichteten

    Beseitigung von Engpässen liegen. Der vorgeschlagene Aufbau eines

    Magnetbahnnetzes ist mit dieser Zielsetzung nicht vereinbar.

    Angesichts eines gut ausgebauten und leistungsfähigen Schienennetzes, in dem

    gerade der Hochgeschwindigkeitsverkehr in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich

    verbessert wurde, stünde der finanzielle Aufwand, der mit dem zusätzlichen Aufbau

    eines Magnetbahnnetzes verbunden wäre, im Übrigen in keinem Verhältnis zu dem

    damit verbundenen Nutzen.

    Der Petitionsausschuss empfiehlt daher, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil

    dem Anliegen nicht entsprochen werden konnte.

    Begründung (pdf)