Burgerrechten

Kein Diskussionsverbot für israelkritische Positionen in Frankfurt/Main!

Indiener niet openbaar
Petitie is gericht aan
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt/Main
571 Ondersteunend 59 in Frankfurt am Main

De petitie werd geweigerd

571 Ondersteunend 59 in Frankfurt am Main

De petitie werd geweigerd

  1. Begonnen 2017
  2. Handtekeningeninzameling voltooid
  3. Ingediend
  4. Dialoog
  5. Beëindigd

14-11-2017 12:36

Liebe Unterstützer*innen unserer Petition,,

die Petition zum Thema "kein-diskussionsverbot-fuer-israelkritische-positionen", die sich an die Frankfurter Stadtverordneten richtete, haben wir mit rund 500 Unterschriften abgeschlossen. Bekanntlich konnten wir bedauerlicherweise die Magistrats-Fraktionen aus CDU, SPD und GRÜNEN nicht von ihrem - vom demokratischen und rechtsstaatlichen Standpunkt sehr dubiosen - Beschluss abbringen, BDS-Informationen in der Frankfurter Öffentlichkeit nach Möglichkeit zu unterbinden. Die Auseinandersetzung wird auf juristischer und öffentlicher Ebene weitergehen, offesichtlich nicht nur in Frankfurt.

Auf das Medium "Online-Petrition" werden wir sicherlich bei Gelegenheit auch wieder zurückgreifen, als eines unter mehreren Mitteln, Unterstützung zu dokumentieren.

Mit Dank an die Unterzeichner, und solidarischen Grüßen

Matthias Jochheim


11-09-2017 21:51

RedaktionelleÄnderung, keine inhaltliche.


Neuer Titel: Frankfurt/Main: Kein Diskussionsverbot für israelkritische Positionen!
Positionen in Frankfurt/Main!



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