Kein Diskussionsverbot für israelkritische Positionen in Frankfurt/Main!

Versoeker nie publiek nie
Die petisie is gerig aan
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt/Main

571 Handtekeninge

Die petisie is nie toegestaan nie

571 Handtekeninge

Die petisie is nie toegestaan nie

  1. Begin 2017
  2. Versameling voltooi
  3. Ingedien
  4. Dialoog
  5. Klaar

nuus

2017-11-14 06:36

Liebe Unterstützer*innen unserer Petition,,

die Petition zum Thema "kein-diskussionsverbot-fuer-israelkritische-positionen", die sich an die Frankfurter Stadtverordneten richtete, haben wir mit rund 500 Unterschriften abgeschlossen. Bekanntlich konnten wir bedauerlicherweise die Magistrats-Fraktionen aus CDU, SPD und GRÜNEN nicht von ihrem - vom demokratischen und rechtsstaatlichen Standpunkt sehr dubiosen - Beschluss abbringen, BDS-Informationen in der Frankfurter Öffentlichkeit nach Möglichkeit zu unterbinden. Die Auseinandersetzung wird auf juristischer und öffentlicher Ebene weitergehen, offesichtlich nicht nur in Frankfurt.

Auf das Medium "Online-Petrition" werden wir sicherlich bei Gelegenheit auch wieder zurückgreifen, als eines unter mehreren Mitteln, Unterstützung zu dokumentieren.

Mit Dank an die Unterzeichner, und solidarischen Grüßen

Matthias Jochheim


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