11/11/2018, 01:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
11/10/2017, 18:54
Die Antwort vom RP Tübingen ist ist gekommen.
Sehr geehrter Herr Wettki,
vielen Dank für ihr Schreiben mit Unterschriftenliste vom 17.10.2017, das am 19.10.2017 bei uns eingegangen ist. Herr Regierungspräsident Tappeser hat mich gebeten, Ihnen Rückmeldung zu geben.
Das Regierungspräsidium Tübingen hat auf Antrag der Firma Holcim am 22.02.2017 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Zementklinkerproduktion am Standort Dotternhausen erlassen. In dieser Entscheidung werden der Einsatz von bis zu 100% an Ersatzbrennstoffen zugelassen und gleichzeitig strengere Emissionsgrenzwerte festgesetzt. In der Angelegenheit wurden schon verschiedene Beschwerde- und Auskunftsverfahren vom Regierungspräsidium Tübingen geführt. Wir sind der Auffassung, dass usere o. g. Änderungsgenehmigungsentscheidung rechtmäßig ist. Antworten auf „häufig gestellte Fragen“ zu diesem Verfahren könne Sie auf unserer Internetseite unter www.rp-tuebingen.de-->Bekanntmachungen-->Immissionsschutz-->Holcim GmbH abrufen.
Gegen die Entscheidung wurde auch Klage erhoben. Dies bedeutet, dass das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Rechtmäßigkeit der Genehmigungsentscheidung überprüft wird.
Unabhängig von diesen Überprüfungen steht es grundsätzlich jedermann frei, sich mit dem Anliegen, dass eine Sache durch die Behörden nicht ordnungsgemäß behandelt wurde, an den Landtag zu wenden. Sollten Sie eine Überprüfung im Rahmen eines Petitionsverfahrens wünschen, bitten wir Sie, sich direkt an den Petitionsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg zu wenden (siehe www.landtag-bw.de/Petition).
Für mögliche weitere Schritte warten wir zuerst die Entscheidung vom Verwaltungsgericht Sigmaringen ab.
07/27/2017, 21:23
retorisch besser geschrieben.
Neuer Petitionstext: Aktenzeichen 54.1/51-7/ 8823.12-1/Holcim/Dauerbetrieb 100% TSR
Wir wollen Das Material, das im Zementwerk Dotternhausen verbrannt wird und somit die Erhöhung Luft und die Böden unserer Heimatregion permanent belastet, wurde von zuletzt 60% EBS (Ersatzbrennstoffe, Müll) z.B.Trockenklärschlamm, Papierfaserfangstoffen, Kunststoffen, Altreifen „Ersatzbrennstoffen“ (Müll) auf 100% „Ersatzbrennstoffe“ (Müll) umgestellt. Diese „Ersatzbrennstoffe“ beinhalten z. B. Trockenklärschlamm, Kunststoffe, Altreifen, Papierfaserfangstoffe und weitere Stoffe auf 100% Abfälle. Wir fordern, dass diese Umstellung wieder Rückgängig machen.
rückgängig gemacht wird und dass, unabhängig davon, unbedingt bestmögliche Filteranlagen, wie sie im Falle einer Müllverbrennungsanlage sowieso vorgeschrieben wären, eingebaut werden müssen. Momentan werden unser Leben und unsere Gesundheit jeden Tag zu Gunsten der Profitmaximierung einiger Weniger aufs Spiel gesetzt. Hiermit bitten wir um Hilfe.
- buergerinitiative-plettenberg.de
- www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.balingen-vier-prozent-eher-das-zehnfache.1aa77f2c-a2fa-4a27-9bdc-8a98b19d8237.html
- www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.dotternhausen-viele-fragen-zur-muellverbrennung.347f3738-3539-4ae9-b04b-26e15b767616.html
Neue Begründung: Negative Bei 100% Müllverbrennung, und dies ohne bestmögliche Filteranlagen, ist auf Dauer von schwerwiegenden Auswirkungen auf Mensch, Natur und Tier und Natur.
Es auszugehen.
Für die Umstellung wurde keine bemerkenswerterweise KEINE Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, die nach unserer Ansicht durchgeführt. Eine solche wäre zwingend erforderlich wäre. erforderlich. Die Verbrennung von EBS der „Ersatzbrennstoffe“ wird im Zementwerk Dotternhausen aus unserer Sicht nicht optimal ausreichend überwacht. Einige Proben werden nach Ankündigung NACH ANKÜNDIGUNG (!) vom VDZ (Verein Verein Deutscher Zementwerke) Zementwerke selbst kontrolliert. Wie gut die Überwachung Ob eine Selbstkontrolle in der eigenen Branche funktioniert, sieht man beim VW Abgasskandal.
Es funktionieren und ausreichen kann, muss in Anbetracht jüngster Nachrichten als höchst zweifelhaft gesehen werden.
Unserer Ansicht nach können nach unserer Ansicht Schwermetalle in Böden, unsere Böden und dann im Weiteren in unsere Lebensmittel gelangen, gelangen. Die Langzeitauswirkungen einer derartigen Umweltbelastung für eine Region sind kaum absehbar und aber sicher nicht mit einer kurzfristigen Profitmaximierung für die dann Firma Holcim aufzuwiegen. Es ist zu bedenken, dass die Hauptprofiteure innerhalb der Firma Holcim wohl nicht daran denken würden, sich in der Umgebung dieses Zementwerks ein Haus zu bauen und dass auch die ganze Firma Holcim mitsamt ihrer „Zuwendungen“ in dem Moment aus der Region verschwunden sein wird, wenn für sie kein Gewinn mehr verzehrt werden sollten.
buergerinitiative-plettenberg.de/?page_id=1812
zu machen ist. Wir können, auch für unsere Kinder, nur alles dafür tun, dass unsere Gesundheit und unsere Heimat in der Zeit bis dahin nicht vollends zerstört werden.
buergerinitiative-plettenberg.de/?page_id=1812
Im Namen aller Unterzeichner/innen.
Balingen, 17.04.2017 (aktiv bis 16.10.2017)
