2024/06/17 14:03

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

der Petitionsausschuss des Bundestages hat die Petition gar nicht erst angenommen. Die Gründe können Sie im Schreiben nachlesen. Folglich kann ich keinen Widerspruch einlegen.

Ich halte dies für einen sehr üblen Schachzug, der die Rundfunkgebühr annähernd unantastbar macht, weil dazu die Mehrheit der Bundesländer zustimmen müsste und sich der Bundestag komplett raushält.
Leider verfüge ich über kein geeignetes Netzwerk, um in (fast) allen Bundeländern eine solche Petition anzustoßen.

Ich gebe aber nicht komplett auf, sondern werde die Petition inklusive des Ablehnungsschreibens an den Rundfunkrat senden. Außerdem beabsichtige ich, im nächsten Jahr auf ABSTIMMUNG21 (abstimmung21-mitmachen.de/) einen entsprechenden Themenvorschlag zu veröffentlichen. In diesem Jahr ist die Phase der Themeneinreichung bereits vorbei, ebenso die 1. Phase der Themenwahl.

Zuletzt danke ich allen, die meine Petition unterstützt haben.

Freundliche Grüße aus Gera