• Jetzt ist das Gremium Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur gefragt

    at 09 Jun 2020 06:00

    openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Gremium Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Parlaments Deutscher Bundestag eine persönliche Stellungnahme angefordert.

    Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
    www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-fahrverbote-fuer-motorraeder-an-sonn-und-feiertagen-2


    Warum fragen wir den Fachausschuss?

    Jedem Mitglied des Fachausschusses soll hiermit die Möglichkeit gegeben werden, sich direkt an Bürger und Bürgerinnen zu wenden bezüglich eines Themas, für welches er politisch in der Verantwortung steht und welches eine relevante Anzahl an Bürgern bewegt.

    Öffentliche Stellungnahmen des Fachausschusses ergänzen das geordnete, schriftliche Verfahren des Petitionsausschusses des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


    Was können Sie tun?

    Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

    Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

    Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.

  • Änderungen an der Petition

    at 07 Jun 2020 17:14

    Begründung erweitert um Facebook Hinweise


    Neue Begründung: Durch dieses Verbot werden wir in unserer freien Entfaltung eingeschränkt und die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer mit Füßen getreten.
    Eine Begrenzung ist in meinen Augen nur eine Hinhaltetaktik, um es dann schnell in ein generelles Fahrverbot zu ändern.
    Dieses Verbot diskriminiert uns Motorradfahrer. Es werden damit alle Motorradfahrer für die Verstöße von wenigen bestraft. Das kann und darf so nicht sein! Eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer ist so nicht mehr gegeben.
    Was ist mit den teilweise viel zu lauten mehrspurigen Kfz oder mit den zum Teil legal getunten Mofas und Rollern, diese dürfen dann immer noch fahren?
    Es darf keine Einschränkung von nur einer verkehrs teilnehmenden Gruppe geben.
    Hier werden systematisch Arbeitsplätze zu Grunde gerichtet, die im Zusammenhang mit Motorradfahren hängen, sei es im Verkauf, Reparatur. Zubehörhandel oder Fahrschulen, während die Autoindustrie mit hohen Zuwendungen vom Staat gesponsort werden soll.
    Viele Gaststätten, Imbissbuden, Werkstätten, Hotels, Campingplätze usw. wären von diesem Verbot betroffen, denn Motorradfahrer sind inzwischen eine zahlungskräftige Kundschaft.
    Durch dieses Verbot würden viele das Motorradfahren für sich einstellen müssen, dadurch würde in der Gastronomie weniger Umsatz generiert. Die Zweiradwerkstätten würden weniger Aufträge erhalten, weil weniger Motorräder eine Wartung oder Reparatur benötigen, wodurch dann zwangsläufig weniger Arbeitskräfte benötigt werden. was wiederum im Umkehrschluss zu Arbeitslosigkeit in allen Bereichen führen würde, die in Verbindung mit Motorrädern stehen.
    Weiterhin wird nicht berücksichtigt, dass es nicht unwesentlich viele Personen gibt, die als Hauptbeförderungsmittel nur ein Motorrad besitzen.
    Wenn am Bike alles technisch und STZVO konform ist, die Versicherung und Kraftfahrzeugsteuern bezahlt sind, sollte es dem Fahrer freistehen, fahren zu dürfen, wann und wo er möchte.
    Es gibt genug arbeitende Menschen in unserem Land, die nur an Sonn- & Feiertagen dazukommen mal auf dem Motorrad zu entspannen und dem Alltag, der gerade in Corona Zeiten sehr schwer ist, zu entfliehen.
    Es ist unbestreitbar, dass die Lärmbelastung in unserer Umwelt sehr hoch ist: hier ein Laubbläser - da ein Rasentrimmer, Bahnlinien, die direkt durch ein Wohnviertel gebaut werden, Flugschneisen, Autobahnen etc.
    Auch verurteile ich die Motorradfahrer, die in Ortschaften / Wohnvierteln extra Krach machen und durch unnötiges Frequentieren von besonders attraktiven Strecken mit überhöhter Geschwindigkeit und hohen Drehzahlen, den Ärger von Anliegern auf sich ziehen.
    Durch diese wenigen wird das Problem auf alle Motorradfahrer projiziert.
    Darum appelliere ich hiermit an euch alle: Fahrt in Ortschaften umsichtig und lärmgemindert!
    Zitat eines Users für die Pro Seite: "Motorräder unterliegen als inländische Fahrzeuge, nach dem KraftStG, ebenso wie PKW der Steuerpflicht, welche mit der verkehrsrechtlichen Zulassung solange besteht, wie das Fahrzeug zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassen ist. Wenn nun ausschließlich ein bestimmter Teil bzw. eine Gruppe von steuerpflichtigen Fahrzeugen, von der uneingeschränkten Nutzung öffentlicher Straßen benachteiligt wird, stellt dies eine öffentliche Diskriminierung dar. Weiterhin ist zu prüfen. ob diese Einschränkung im Rahmen des AGG sowie mit Artikel 11 des Grundgesetzes (Freizügigkeit) vereinbar ist.
    Quelle: allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, Grundgesetzes, § 5 Abs. 1 Nr. 1 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG).
    Zitate User#
    1. Ist das Motorrad wie alle andern Fahrzeug ein wichtiger Wirtschaftszweig.
    Da Motorradfahren ein Hobby ist das hauptsächlich an Wochenenden ausgeführt wird.
    2. Wenn an Wochenenden nicht mehr gefahren werden darf, dann werden viele das Hobby an den Nagel hängen oder erst gar nicht damit anfangen.
    Ergo: Es fallen Arbeitsplätze wie Zweiradmechaniker, Verkäufer, von Zubehör Herstellern und von Bekleidungsherstellern weg.
    3. Ausflugsgaststätten, Pensionen, Hotels und Campingplätzen fallen Gäste weg.
    4. Motorradtreffen aller Art die an Wochenenden stattfinden und an denen auch viele Leute, Firmen usw. Geld verdienen kann man sich dann sparen.
    Ihr wollt noch mehr tun als nur mit eurer Unterschrift dann kommt zu einer unserer Deutschlandweit geplanten Kundgebung.
    Die Inhalte der Facebookgruppe sind für alle lesbar auch wenn man kein Facebook Konto besitzt.
    www.facebook.com/groups/573589926872077/

    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 156.570 (154.252 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 05 Jun 2020 15:47

    Begründung erweitert und jetzt muss ich hier 40 Zeichen eintragen


    Neue Begründung: Durch dieses Verbot werden wir in unserer freien Entfaltung eingeschränkt und die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer mit Füßen getreten.
    Eine Begrenzung ist in meinen Augen nur eine Hinhaltetaktik, um es dann schnell in ein generelles Fahrverbot zu ändern.
    Dieses Verbot diskriminiert uns Motorradfahrer. Es werden damit alle Motorradfahrer für die Verstöße von wenigen bestraft. Das kann und darf so nicht sein! Eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer ist so nicht mehr gegeben.
    Was ist mit den teilweise viel zu lauten mehrspurigen Kfz oder mit den zum Teil legal getunten Mofas und Rollern, diese dürfen dann immer noch fahren?
    Es darf keine Einschränkung von nur einer verkehrs teilnehmenden Gruppe geben.
    Hier werden systematisch Arbeitsplätze zu Grunde gerichtet, die im Zusammenhang mit Motorradfahren hängen, sei es im Verkauf, Reparatur. Zubehörhandel oder Fahrschulen, während die Autoindustrie mit hohen Zuwendungen vom Staat gesponsort werden soll.
    Viele Gaststätten, Imbissbuden, Werkstätten, Hotels, Campingplätze usw. wären von diesem Verbot betroffen, denn Motorradfahrer sind inzwischen eine zahlungskräftige Kundschaft.
    Durch dieses Verbot würden viele das Motorradfahren für sich einstellen müssen, dadurch würde in der Gastronomie weniger Umsatz generiert. Die Zweiradwerkstätten würden weniger Aufträge erhalten, weil weniger Motorräder eine Wartung oder Reparatur benötigen, wodurch dann zwangsläufig weniger Arbeitskräfte benötigt werden. was wiederum im Umkehrschluss zu Arbeitslosigkeit in allen Bereichen führen würde, die in Verbindung mit Motorrädern stehen.
    Weiterhin wird nicht berücksichtigt, dass es nicht unwesentlich viele Personen gibt, die als Hauptbeförderungsmittel nur ein Motorrad besitzen.
    Wenn am Bike alles technisch und STZVO konform ist, die Versicherung und Kraftfahrzeugsteuern bezahlt sind, sollte es dem Fahrer freistehen, fahren zu dürfen, wann und wo er möchte.
    Es gibt genug arbeitende Menschen in unserem Land, die nur an Sonn- & Feiertagen dazukommen mal auf dem Motorrad zu entspannen und dem Alltag, der gerade in Corona Zeiten sehr schwer ist, zu entfliehen.
    Es ist unbestreitbar, dass die Lärmbelastung in unserer Umwelt sehr hoch ist: hier ein Laubbläser - da ein Rasentrimmer, Bahnlinien, die direkt durch ein Wohnviertel gebaut werden, Flugschneisen, Autobahnen etc.
    Auch verurteile ich die Motorradfahrer, die in Ortschaften / Wohnvierteln extra Krach machen und durch unnötiges Frequentieren von besonders attraktiven Strecken mit überhöhter Geschwindigkeit und hohen Drehzahlen, den Ärger von Anliegern auf sich ziehen.
    Durch diese wenigen wird das Problem auf alle Motorradfahrer projiziert.
    Darum appelliere ich hiermit an euch alle: Fahrt in Ortschaften umsichtig und lärmgemindert!
    Zitat eines Users für die Pro Seite: "Motorräder unterliegen als inländische Fahrzeuge, nach dem KraftStG, ebenso wie PKW der Steuerpflicht, welche mit der verkehrsrechtlichen Zulassung solange besteht, wie das Fahrzeug zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassen ist. Wenn nun ausschließlich ein bestimmter Teil bzw. eine Gruppe von steuerpflichtigen Fahrzeugen, von der uneingeschränkten Nutzung öffentlicher Straßen benachteiligt wird, stellt dies eine öffentliche Diskriminierung dar. Weiterhin ist zu prüfen. ob diese Einschränkung im Rahmen des AGG sowie mit Artikel 11 des Grundgesetzes (Freizügigkeit) vereinbar ist.
    Quelle: allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, Grundgesetzes, § 5 Abs. 1 Nr. 1 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG).
    Zitate User#
    1. Ist das Motorrad wie alle andern Fahrzeug ein wichtiger Wirtschaftszweig.
    Da Motorradfahren ein Hobby ist das hauptsächlich an Wochenenden ausgeführt wird.
    2. Wenn an Wochenenden nicht mehr gefahren werden darf, dann werden viele das Hobby an den Nagel hängen oder erst gar nicht damit anfangen.
    Ergo: Es fallen Arbeitsplätze wie Zweiradmechaniker, Verkäufer, von Zubehör Herstellern und von Bekleidungsherstellern weg.
    3. Ausflugsgaststätten, Pensionen, Hotels und Campingplätzen fallen Gäste weg.
    4. Motorradtreffen aller Art die an Wochenenden stattfinden und an denen auch viele Leute, Firmen usw. Geld verdienen kann man sich dann sparen.
    Mit freundlicher Unterstützung durch Regina M.
    Ihr wollt noch mehr tun als nur mit eurer Unterschrift dann kommt zu einer unserer Deutschlandweit geplanten Kundgebung.
    www.facebook.com/groups/573589926872077/

    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 151.121 (148.927 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 20 May 2020 08:00

    Überarbeitung Beschreibung und Begründung


    Neuer Petitionstext: Wir Motorradfahrer wollen keine begrenzten sprechen uns vehement gegen begrenzte oder generellen generelle Sonn- und Feiertagsfahrverbote.
    Der
    Feiertagsfahrverbote aus.
    Am 15.05.2020 kam der
    Bundesrat kam am 15.05.2020 in der Sitzung 989 zusammen, in zusammen. In dieser Sitzung wurde unter anderem im Tagespunkt 10 einen der Beschluss erörtert welcher erörtert, der als Forderung an die Bundesregierung gerichtet ist.
    www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/20/989/989-pk.html?nn=4352766#top-10
    www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/989/to-node.html;jsessionid=6D540169138BB717E577B44CFF05DA58.2_cid391?cms_topNr=10#top-10
    Dies
    ist. www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/20/989/989-pk.html?nn=4352766#top-10
    www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/989/to-node.html;jsessionid=6D540169138BB717E577B44CFF05DA58.2_cid391?cms_topNr=10#top-10
    Dieses
    ist ein Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalens, Unterzeichner Armin Laschet
    Laschet.
    Zum einen will die Länderkammer sich nach einem Beschluss sich dafür einsetzen einsetzen, die Zulässige Lautstärke
    zulässige Lautstärke bei Neufahrzeugen auf Maximal maximal 80dB/A zu begrenzen, in allen Betriebszuständen.
    Betriebszuständen zu begrenzen. Das entspreche entspräche einem Vorbeifahrenden vorbeifahrenden LKW oder ein Topmoderner einem topmodernen Rasenmäher.
    In einem weiteren Vorschlag des Ministeriums für Verkehr des Landes Baden Württemberg
    Baden-Württemberg sollen die Länder der Polizei bei gravierenden "Lärmüberschreitungen" die Möglichkeit der sofortigen geben, eine sofortige Sicherstellung geben.
    Auch
    vornehmen zu dürfen. Außerdem soll das sogenannte Auspuff-tuning Auspufftuning härter bestraft werden.
    werden. In diesem Zusammenhang wollen die Länder es ermöglichen ermöglichen, begrenzte Fahrverbote an
    an Sonn- und Feiertagen auszusprechen.
    vm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mvi/intern/Dateien/PDF/PM_Anhang/200213_Forderungskatalog_Initiative_Motorradl%C3%A4rm_01.pdf


    Neue Begründung: Durch dieses Verbot werden wir in unserer freien Entfaltung eingeschränkt.
    eine
    eingeschränkt und die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer mit Füßen getreten.
    Eine
    Begrenzung ist in meinen Augen nur eine Hinhaltetaktik Hinhaltetaktik, um es dann schnell in ein generelles Fahrverbot zu ändern.
    Dieses Verbot diskriminiert uns Motorradfahrer, es Motorradfahrer. Es werden damit alle Motorradfahrer bestraft was für die Verstöße von wenigen bestraft. Das kann und darf so nicht sein kann und darf, eine sein! Eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer ist so nicht mehr gegeben.
    Was ist mit den Teilweise teilweise viel zu lauten mehrspurigen Kfz oder mit den zum teil Legal Teil legal getunten Mofas und Rollern, diese dürfen dann immer noch fahren?
    Es darf keine Einschränkung von nur einer Verkehrsteilnehmer verkehrs teilnehmenden Gruppe geben.
    Was ist Hier werden systematisch Arbeitsplätze zu Grunde gerichtet, die im Zusammenhang mit den Arbeitsplätzen Motorradfahren hängen, sei es im Verkauf, Reparatur. Zubehörhandel oder Fahrschulen, während die am Zweirad fahren hängen, wie viele Autoindustrie mit hohen Zuwendungen vom Staat gesponsort werden soll.
    Viele
    Gaststätten, Imbissbuden, Werkstätten Werkstätten, Hotels, Campingplätze usw. wären von einem diesem Verbot betroffen.
    betroffen, denn Motorradfahrer sind inzwischen eine zahlungskräftige Kundschaft.
    Durch dieses Verbot würden viele das Motorradfahren für sich einstellen müssen, dadurch würde in der Gastronomie weniger Umsatz generiert. Die Zweiradwerkstätten würden weniger Aufträge erhalten erhalten, weil weniger Motorräder eine Wartung oder Reparatur benötigen benötigen, wodurch dann zwangsläufig weniger Arbeitskräfte benötigt werden werden. was dann wiederum im Umkehrschluss wieder zu Arbeitslosigkeit, Arbeitslosigkeit in allen Bereichen führen würde, die in Verbindung mit Motorrädern steht, führt.
    Im weiteren was ist mit den
    stehen.
    Weiterhin wird nicht berücksichtigt, dass es nicht unwesentlich viele
    Personen gibt, die als Hauptbeförderungsmittel nur ein Motorrad besitzen als Haupt Beförderungsmittel?
    besitzen.
    Wenn soweit am Bike alles technisch und STVO Konform ist soll jeder STZVO konform ist, die Versicherung und Kraftfahrzeugsteuern bezahlt sind, sollte es dem Fahrer freistehen, fahren dürfen zu dürfen, wann und wo er möchte.
    Es gibt genug arbeitende Menschen in unserem Land Land, die nur an Sonn- & Feiertagen dazu
    kommen
    dazukommen mal auf dem Motorrad zu entspannen und dem Alltag Alltag, der gerade in Corona Zeiten sehr schwer ist ist, zu entfliehen.
    Ich muss aber auch zugestehen Es ist unbestreitbar, dass unsere Welt zu laut ist, die Lärmbelastung in unserer Umwelt sehr hoch ist: hier ein Laubbläser - da ein Rasentrimmer, Bahnlinien Bahnlinien, die direkt durch ein Wohnviertel gebaut werden.
    werden, Flugschneisen, Autobahnen etc.
    Auch verurteile ich die Motorradfahrer Motorradfahrer, die in Ortschaften / Wohnvierteln extra Krach machen und durch unnötiges Frequentieren von besonders attraktiven Strecken mit überhöhter Geschwindigkeit und hohen Drehzahlen, den Ärger von Anliegern auf sich ziehen.
    Durch
    diese wenigen haben wir wird das Problem auf alle das Problem.
    Motorradfahrer projiziert.
    Darum appelliere ich hiermit an euch alle alle: Fahrt in Ortschaften so gut es geht Lärmgemindert!
    umsichtig und lärmgemindert!
    Zitat eines Users für die Pro Seite:
    Motorräder
    Seite: "Motorräder unterliegen als inländische Fahrzeuge, nach dem KraftStG, ebenso wie PKW der Steuerpflicht, welche mit der verkehrsrechtlichen Zulassung solange besteht, wie das Fahrzeug zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassen ist. Wenn nun ausschließlich ein bestimmter Teil bzw. eine Gruppe von steuerpflichtigen Fahrzeugen, von der uneingeschränkten Nutzung öffentlicher Straßen benachteiligt wird, stellt dies eine öffentliche Diskriminierung dar. Weiterhin ist zu prüfen prüfen. ob diese Einschränkung im Rahmen des AGG sowie mit Artikel 11 des Grundgesetzes (Freizügigkeit) vereinbar ist.
    Quelle: allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, Grundgesetzes, § 5 Abs. 1 Nr. 1 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG).
    Ausführung zur Begründung wird noch weiter ausgearbeitet.
    Zitate User#
    1. Ist das Motorrad wie alle andern Fahrzeug ein wichtiger Wirtschaftszweig.
    Da Motorradfahren ein Hobby ist das hauptsächlich an Wochenenden ausgeführt wird.
    2. Wenn an Wochenenden nicht mehr gefahren werden darf, dann werden viele das Hobby an den Nagel hängen oder erst gar nicht damit anfangen.
    Ergo: Es fallen Arbeitsplätze wie Zweiradmechaniker, Verkäufer, von Zubehör Herstellern und von Bekleidungsherstellern weg.
    3. Ausflugsgaststätten, Pensionen, Hotels und Campingplätzen fallen Gäste weg.
    4. Motorradtreffen aller Art die an Wochenenden stattfinden und an denen auch viele Leute, Firmen usw. Geld verdienen kann man sich dann sparen.
    Mit freundlicher Unterstützung durch Regina M.

    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 47.253 (46.632 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 19 May 2020 15:14

    Formatierung, Rechtschreib- und Grammatikfehler korrigiert
    Bergründung erweitert überarbeitet


    Neuer Petitionstext: Wir Motorradfahrer wollen kein keine begrenzten oder generellen Sonn- und Feiertags Fahrverbot.
    Feiertagsfahrverbote.
    Der Bundesrat kam am 15.05.2020 in der Sitzung 989 zusammen, in dieser Sitzung wurde unter anderem im Tagespunkt 10 eine Entschließung einen Beschluss erörtert die welcher als Forderung an die Bundesregierung gerichtet ist.
    www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/20/989/989-pk.html
    www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/20/989/989-pk.html?nn=4352766#top-10
    www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/989/to-node.html;jsessionid=6D540169138BB717E577B44CFF05DA58.2_cid391?cms_topNr=10#top-10
    Dies ist ein Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Unterzeichner Armin Laschet
    Zum einen will die Länderkammer nach einem Beschluss sich dafür einsetzen die Zulässige Lautstärke
    bei Neufahrzeugen auf Maximal 80dB/A zu begrenzen begrenzen, in allen Betriebszuständen.
    Das entspreche einem Vorbeifahrenden LKW oder ein Topmoderner Rasenmäher.
    In einem weiteren Vorschlag des Ministeriums für Verkehr des Landes Baden Württenberg
    Württemberg
    sollen die Länder der Polizei bei gravierenden "Lärmüberschreitungen" die Möglichkeit der sofortigen Sicherstellung geben.
    Auch soll das sogenannte Auspuff-tuning härter bestraft werden.
    In diesem Zusammenhang wollen die Länder es ermöglichen begrenzte Fahrverbote an
    Sonn- und Feiertagen auszusprechen.
    vm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mvi/intern/Dateien/PDF/PM_Anhang/200213_Forderungskatalog_Initiative_Motorradl%C3%A4rm_01.pdf


    Neue Begründung: Durch dieses Verbot werden wir in unserer freien Entfaltung eingeschränkt.
    eine Begrenzung ist in meinen Augen nur eine Hinhaltetaktik um es dann schnell in ein generelles Fahrverbot zu ändern.
    Dieses Verbot diskriminiert uns Motorradfahrer, es werden damit alle Motorradfahrer bestraft was so nicht sein kann und darf, eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer ist so nicht gegeben.
    Was ist mit den Teilweise viel zu lauten mehrspurigen Kfz oder mit den zum teil Legal getunten Rollern, diese dürfen dann immer noch fahren?
    Es darf keine Einschränkung von nur einer Verkehrsteilnehmergruppe Verkehrsteilnehmer Gruppe geben.
    Was ist mit den Arbeitsplätzen die am Zweirad fahren hängen, wie viele Gaststuben, Imbissläden, Gaststätten, Imbissbuden, Werkstätten usw. wären von einem Verbot betroffen.
    Durch dieses Verbot würden viele das Motorrad fahren Motorradfahren für sich einstellen dadurch würde in der Gastronomie weniger Umsatz generiert. Die Zweiradwerkstätten würden weniger Auftrage Aufträge erhalten weil weniger Motorräder eine Wartung oder Reparatur benötigen wodurch dann zwangsläufig weniger Arbeitskräfte benötigt werden was dann im Umkehrschluss wieder zu Arbeitslosigkeit, in allen Bereichen die in Verbindung mit Motorrädern steht, führt.
    Im weiteren was ist mit den Personen die nur Ein ein Motorrad besitzen als Hauptbeförderungsmittel?
    Haupt Beförderungsmittel?
    Wenn soweit am Bike alles technisch und STVO Konform ist soll jeder fahren dürfen wann er möchte.
    Es gibt genug arbeitende Menschen in unserem Land die nur an Sonn- & Feiertagen dazu
    kommen mal auf dem Motorrad zu entspannen und dem Alltag der gerade in Corona Zeiten sehr schwer ist zu entfliehen.
    Ich muss aber auch zugestehen das dass unsere Welt zu laut ist, hier ein Laubbläser da ein Rasentrimmer, Bahnlinien die direkt durch ein Wohnviertel gebaut werden.
    Auch verurteile ich die Motorradfahrer die in Ortschaften / Wohnvierteln extra Krach machen und durch diese wenigen haben wir alle das Problem.
    Drum Darum appelliere ich hiermit an euch alle Fahrt in Ortschaften so gut es geht Lärmgemindert!
    Zitat eines Users für die Pro Seite:
    Motorräder unterliegen als inländische Fahrzeuge, nach dem KraftStG, ebenso wie PKW der Steuerpflicht, welche mit der verkehrsrechtlichen Zulassung solange besteht, wie das Fahrzeug zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassen ist. Wenn nun ausschließlich ein bestimmter Teil bzw. eine Gruppe von steuerpflichtigen Fahrzeugen, von der uneingeschränkten Nutzung öffentlicher Straßen benachteiligt wird, stellt dies eine öffentliche Diskriminierung dar. Weiterhin ist zu prüfen ob diese Einschränkung im Rahmen des AGG sowie mit Artikel 11 des Grundgesetzes (Freizügigkeit) vereinbar ist.
    Quelle: allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, Grundgesetzes, § 5 Abs. 1 Nr. 1 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG).
    Ausführung zur Begründung wird noch weiter ausgearbeitet.
    Zitate User#
    1. Ist das Motorrad wie alle andern Fahrzeug ein wichtiger Wirtschaftszweig.
    Da Motorradfahren ein Hobby ist das hauptsächlich an Wochenenden ausgeführt wird.
    2. Wenn an Wochenenden nicht mehr gefahren werden darf, dann werden viele das Hobby an den Nagel hängen oder erst gar nicht damit anfangen.
    Ergo: Es fallen Arbeitsplätze wie Zweiradmechaniker, Verkäufer, von Zubehör Herstellern und von Kleidungs Herstellern Bekleidungsherstellern weg.
    3. Ausflugsgaststätten, Pensionen, Hotels und Campingplätzen fallen Gäste weg.
    4. Motorradtreffen aller Art die an Wochenenden stattfinden und an denen auch viele Leute, Firmen usw. Geld verdienen kann man sich dann sparen.

    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 25.063 (24.754 in Deutschland)

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