28.02.2012 klo 18.29
Liebe Unterstützer*innen,
herzlichen Dank für alle 6740 (!) Unterschriften! Ich habe die gesammelten Listen an Herrn Minister Hermann und die DB AG geschickt - und hoffe, dass unserem Anliegen somit Gehör geschenkt wird!
Mit freundlichen Grüßen!
David Hellwig
02.02.2012 klo 15.06
Liebe Unterzeichnende!
Mich erreichte vor ein paar Tagen eine Mail von Ulrike Braun, die eine Petition unter dem Titel "Stuttgarter Erklärung zur Fortführung des Widerstandes gegen Stuttgart 21" initiiert hat.
Vielleicht haben Sie ja auch Interesse, diese Petition mitzuzeichnen - auch wenn sich der Inhalt ein wenig von dem dieser Petition unterscheidet.
Sie erreichen die Petition hier:
openpetition.de/petition/online/stuttgarter-erklaerung-zur-fortfuehrung-des-widerstandes-gegen-stuttgart-21
Und hier ein Teil der Nachricht von Ulrike Braun:
"Am vergangenen Freitag hatte ich Gelegenheit, mit Stéphane Hessel, dem Résistancekämpfer und Autor von "Empört Euch!", zu sprechen. Er gab uns und damit der Stuttgarter Bürgerbewegung mit auf den Weg, Stuttgart 21 nicht als Nabel der Welt zu betrachten, jedoch als Auswuchs einer globalen Fehlentwicklung zu begreifen. Verstehe man sich nämlich als Teil einer weltweiten Bewegung gegen den Machtmissbrauch in Politik und Finanzwirtschaft, könne man über die Empörung hinaus die nötige Energie schöpfen, um immer weiter, gemeinsam, beharrlich und stets friedlich, dagegen einzustehen. Das heißt, betonte er, „Sie müssen weiter auf die Straße gehen!“ " (vgl. pdf bei www.parkschuetzer.de/statements/119046 )."
Mit den besten Grüßen!
David Hellwig
06.12.2011 klo 18.18
redaktionelle Änderung, Ergänzung um einen Hinweis auf ein Papier der "Juristen zu Stuttgart 21"
Neue Begründung: Nachdem bei der Volksabstimmung zum S 21-Kündigungsgesetz nicht nur das Quorum an JA-Stimmen nicht erreicht wurde, wurde sondern sich die klare Mehrheit der Abstimmenden sogar gegen die Gesetzesvorlage aussprachen, aussprach, wird das Land Baden-Württemberg nicht von Kündigungsrechten für das Bahnprojekt Gebrauch machen, machen. Stuttgart 21 wird wohl demnach gebaut.
Unabhängigen Gutachten nach wird das Projekt aber den Kostenrahmen von rund 4,5 Milliarden Euro weit überschreiten. So stellte zum Beispiel der Bundesrechnungshof 2008 fest, die Kosten lägen "deutlich über 5300 Mio. Euro".
Wer die Mehrkosten für Stuttgart 21 übernehmen soll, ist noch nicht geklärt. Fest steht jedoch, dass, unter besonderer Berücksichtigung des Schuldenstands von 42,7 Milliarden Euro des Landes Baden-Württemberg, eine Übernahme von weiteren Kosten für S21 durch das Land in Milliardenhöhe besonders gegenüber jungen Generationen, mehr als verantwortungslos wäre. wäre.
Eine ausführliche Erläuterung der Problematik bieten die "Juristen zu Stuttgart 21" auf ihrer Homepage:
www.juristen-zu-stuttgart21.de/Informationen_Stellungnahmen_files/Stellungnahme%20Mehrkosten%20und%20arglistige%20Ta%CC%88uschung%2020110823.pdf
30.11.2011 klo 14.47
"Grube will im Ernstfall über die Verteilung der Mehrkosten verhandeln. 'Wenn man das nicht klären kann, gibt es den professionellen Weg, das Gericht', sagt er trocken."
Quelle:
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.forum-stuttgart-21-um-die-kosten-wird-gerungen.ac86f4e8-f515-4111-9df3-af5ff3b39659.html
30.11.2011 klo 14.35
Liebe Unterzeichnende!
Am vergangenen Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs indirekt den Bau von Stuttgart 21 legitimiert. Da damit allerdings noch lange nicht alle Fragen vom Tisch sind, ist es umso wichtiger, den Kopf jetzt nicht in den Sand zu stecken!
Wir müssen erreichen, dass das Land Baden-Württemberg jede Übernahme von Mehrkosten (beim Überschreiten des "Kostendeckels" von 4,5 Milliarden Euro) ausschließt. Die Deutsche Bahn AG muss sich zu S21 bekennen und verbindlich sämtliche Mehrkosten übernehemen!
1600 Unterschriften in zweieinhalb Tagen - das ist ein verdammt gutes Zwischenergebnis! Herzlichen Dank euch allen! Wir müssen aber weiter machen - macht noch einmal Freunde und Bekannte auf diese Petition aufmerksam, nutzt facebook, twitter, ...
Nur so können wir den Druck aufbauen, der nötig ist, um unser Ziel zu erreichen!
Viele Grüße vom Bodensee!
