Keine Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Kita-Gelände in Engensen - Für eine Alternative

12/10/2018, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

21/02/2016, 16:54

Im Rathaus übergaben die Initiatorinnen der Petition "Keine Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Kita-Gelände in Engensen - Für eine Alternative", die 946 Unterschriften an Bürgermeister Axel Düker. Die zentrale Botschaft lautet: Kinderrechte sind Menschenrechte!

Im Gespräch stellte Axel Düker klar, dass weder Anzahl noch Ursprung der Unterzeichner einen Einfluss auf die Entscheidung der Verwaltung haben werden und es wurde deutlich, dass keine andere Meinung und auch nicht das Recht auf eine Petition akzeptiert werden. Die Bedenken und Einwände in Bezug auf gesundheitliche und sicherheitsrelevante Aspekte bewerteten Axel Düker und Stadträtin Concilio als unbegründet. Auch die örtliche Besonderheit der Kindertagesstätte und des dazugehörigen Außenbereiches als Jugendhilfeeinrichtung wurden als nicht relevant betrachtet. Die bisherigen Erfahrungen mit Flüchtlingen in Burgwedel führen zu der Annahme, dass weder "exotische" Krankheiten noch Gewalt und Unruhen Burgwedel erreichen können. Die Stadt trage die Verantwortung für diese Entscheidung, mit allen Konsequenzen.

27/11/2015, 23:39

Im Hinblick auf den am morgigen Samstag 28.11.2015 erscheinenden HAZ-Artikel "Stadt steht im "Shitstorm"" werden wir die Online Petition "Keine Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Kita-Gelände in Engensen - Für eine Alternative" vorzeitig beenden.

Zu keinem Zeitpunkt wollten wir eine Plattform für die Darstellung oder Verbreitung rassistischer Inhalte schaffen. (Auszug Petitionstext: Um das nochmal in aller Deutlichkeit hervorzuheben: Es geht hier NICHT gegen Flüchtlinge, sondern um das Wohl unserer Kinder! Das ist kein Aufruf zu rechter Gewalt und wir verbitten uns die Verbreitung von fremdenfeindlichen Inhalten und distanzieren uns davon.) Unser Petitionstext wurde dahingehend auch vor Erscheinen von openPetition geprüft. Auch sollten keine einzelnen Personen ins Visier von Kritikern geraten.

Im HAZ-Artikel wurde der Focus-Artikel mit unserer Online-Petition gleich gestellt, was nicht den Tatsachen entspricht. Weiterhin ist festzuhalten, dass die strittigen Kommentare nicht
Neuer Sammlungszeitraum: 4 Wochen

27/11/2015, 23:37

Im Hinblick auf den am morgigen Samstag 28.11.2015 erscheinenden HAZ-Artikel "Stadt steht im "Shitstorm"" werden wir die Online Petition "Keine Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Kita-Gelände in Engensen - Für eine Alternative" vorzeitig beenden.

Zu keinem Zeitpunkt wollten wir eine Plattform für die Darstellung oder Verbreitung rassistischer Inhalte schaffen. (Auszug Petitionstext: Um das nochmal in aller Deutlichkeit hervorzuheben: Es geht hier NICHT gegen Flüchtlinge, sondern um das Wohl unserer Kinder! Das ist kein Aufruf zu rechter Gewalt und wir verbitten uns die Verbreitung von fremdenfeindlichen Inhalten und distanzieren uns davon.) Unser Petitionstext wurde dahingehend auch vor Erscheinen von openPetition geprüft. Auch sollten keine einzelnen Personen ins Visier von Kritikern geraten.

Im HAZ-Artikel wurde der Focus-Artikel mit unserer Online-Petition gleich gestellt, was nicht den Tatsachen entspricht. Weiterhin ist festzuhalten, dass die strittigen Kommentare nicht auf unserer Petitionsseite veröffentlicht wurden, sondern im Umfeld eines anderen Mediums.
Wir streben eine Gegendarstellung für die diversen falsch dargestellten Tatsachen an (z.B. falscher Petitionstitel oder Richtigstellung, dass eine altersgerechte Impfung nach STIKO keinen!!! Schutz vor Tuberkulose oder den anderen "exotischen" Krankheiten bietet, die im Zusammenhang mit der Betreuung von Flüchtlingen stehen.)

Die wohl recherchierten Inhalte zum Thema Infektionen (Infektionsschutzgesetz, Informationsblatt des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes zum Thema „Tuberkulose bei Kindern“, Rücksprache mit dem Gesundheitsamt Hannover usw.) und die zunehmende Berichterstattung über Gewalt und Unruhen in und um Flüchtlingsunterkünfte(n) sind auch weiterhin Basis und Rüstzeug für unsere Aktivitäten.
Der große Zuspruch für unsere Petition und die seriösen Kommentare zeigen die Bedenken und Einwände der Bürger und bestärken unsere Absichten.
Laut unserer Familienministerin müssen wir uns alle stark machen für Kinderrechte, sie bilden die Grundlage für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen. Kinderrechte sind Menschenrechte und alle Kinder haben Rechte! Das gilt auch für unsere Krippen- und Kitakinder!

20/11/2015, 22:20

Hier ein Update und ein Überblick über unsere Aktivitäten:
Die Stadt Burgwedel teilt die Einschätzung des Gesundheitsamtes in keiner Weise und geht weiterhin von einer Vereinbarkeit von Kita und Flüchtlingsunterkunft aus.
Wir haben uns an diverse Medien gewandt, diese sind bisher zurückhaltend, da sie stets von der Stadt darauf hingewiesen werden, das alles nur eine Notfallplan sei.
Bei Einzug der Flüchtlinge soll aber sofort berichtet werden...
Wenn man sich die Situationen in Langenhagen oder der Wedemark ansieht, muss man davon ausgehen, dass bald mehr Flüchtlinge zu uns kommen und eine Unterkunft brauchen. Alternativen zur Belegung von Sport-oder Freizeitstätten können nicht kurzfristig geschaffen werden-auch hier haben wir einen Vorschlag bei der Stadt eingebracht: Holzmodule einer Zimmerei aus Hannover, die auch zur Nachnutzung in Einfamilienhäuser umgebaut werden können. Die Stadt Hannover nutzt diese Option bereits, aus Burgwedel bisher keine Reaktion.
Unser Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten für unseren Wahlkreis ist bisher ohne nennenswertes Ergebnis.

Daher nochmals eine Bitte-wer reale Alternativen zu benennen hat, bitte im Bereich Kommentare eintragen oder per Mail Kontakt zu uns aufnehmen.
Und ganz wichtig: Bitte informiert insbesondere Bürger aus Burgwedel über unsere Petition! Jede Unterschrift ist wichtig!

Hier noch zwei interessante Beiträge die ganz klar die Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts zum Thema Infektionen im Zusammenhang mit Zuwanderung ins Wanken bringen.

www.faz.net/aktuell/rhein-main/rueckkehr-seltener-krankheiten-in-hessen-durch-fluechtlinge-13765465.html?GEPC=s5

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m.n24.de/n24/Nachrichten/Wirtschaft/d/7399826/fluechtlinge-stecken-fuer-aerzte-voller-ueberraschungen.html

09/11/2015, 19:07

Informationen vom Gesundheitsamt zur Infektionsgefahr ergänzt
Neue Begründung: Die sogenannte Mehrzweckhalle in Engensen befindet sich auf dem Kita-Gelände und ist nicht separat zu betreten. Das angrenzende Kindergartengebäude und die Halle sind eine Einheit und nur durch eine Verbindungstür getrennt. Beide Einrichtungen teilen sich eine Zuwegung und das Außengelände.
Zur Definition der örtlichen Situation heißt es in einem Brief der Stadt vom 18.08.2015 an die Eltern: „Die gesamte Kindertagesstätte mit dem dazugehörigen Außenbereich ist eine Jungendhilfeeinrichtung nach dem SGB VIII und verfügt über eine entsprechende Betriebserlaubnis für ausschließlich diesen Zweck.“
Die Räumlichkeiten der Kita reichen bei weitem nicht für die 3 Gruppen aus, um alle (ca. 60) Kinder nur in den Gruppenräumen (was im Winter noch häufiger der Fall ist) zu beschäftigen. So muss die Turnhalle regelmäßig genutzt werden.
Außerdem gibt es Informationen, dass bei Belegung der Turnhalle durch Flüchtlinge (40 sind geplant) der Bereich des großen Spielplatzes abgetrennt werden muss, um eine Versorgung und caritative Betreuung über die gemeinsam genutzte Zuwegung zu ermöglichen. Dann fehlt den Kindern auch dieser Platz.
Die Krippenkinder machen Mittagsschlaf in dem Gebäude und bereits jetzt müssen die größeren Kinder Rücksicht nehmen. Bei ständiger Benutzung der Turnhalle steigt automatisch der Lärmpegel.
Unserer Meinung nach besteht durch die Aufstockung der Personenanzahl auf dem kleinen Gelände ein erhöhtes Infektionsrisiko insbesondere für die Kleinkinder.
Kleinkinder. Auch die geplante teilweise Abtrennung durch einen (Sichtschutz)Zaun bietet keinen Schutz vor einer Tröpfcheninfektion.
Auf Basis des Infektionsschutzgesetzes 6. Abschnitt §36 und des Informationsblattes des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes zum Thema „Tuberkulose bei Kindern“ haben wir uns an das Gesundheitsamt Hannover gewandt. Von dort haben wir am 06.11.2015 unter anderem folgende Informationen bekommen:
„Grundsätzlich sieht das Infektionsschutzgesetz vor, dass alle erwachsenen Flüchtlinge, die eine Gemeinschaftsunterkunft bewohnen, zum Ausschluss einer aktiven Tuberkuloseerkrankung eine Röntgenaufnahme der Lunge erhalten. Ob dies in der Praxis tatsächlich in der aktuellen Situation lückenlos erfolgt, ist unklar und auch abhängig vom Status des Flüchtlings. …
Bei der Tuberkulose handelt es sich um eine Tröpfcheninfektion (Übertragung durch Husten, Niesen oder Sprechen). Da in Ihrer Einrichtung Kinder unter 5 Jahren betreut werden, die nach einer Tuberkuloseinfektion besonders empfindlich reagieren, ist es sicherheitshalber sicherlich empfehlenswert, die Kontaktmöglichkeiten soweit möglich zu minimieren. …
Um im Falle des Auftretens von Infektionserkrankungen den Kreis der Kontaktpersonen zu begrenzen, sollte die geplante Notunterkunft einen getrennten Zugang und eine klare räumliche Abgrenzung haben.“
Auch bekommen wir keine konkrete Aussage über den genauen Zeitraum der Unterbringung in der Turnhalle. Wie lange ist die Befristung: 1 Jahr, 2 Jahre?
Wir sehen durch all diese Punkte die Gefahr gegeben, dass der Kindergartenbetrieb und die Bewegungsfreiheit der Kinder eingeschränkt werden.
Die Einschnitte sollten nicht bei den Kindern und erst recht nicht bei den Kleinsten gemacht werden.
Wir bitten die Stadt Burgwedel, nochmals intensiv Alternativen zu prüfen und Abstand von der Nutzung der Mehrzweckhalle Engensen zu nehmen.
P.S.: Um das nochmal in aller Deutlichkeit hervorzuheben: Es geht hier NICHT gegen Flüchtlinge, sondern um das Wohl unserer Kinder! Das ist kein Aufruf zu rechter Gewalt und wir verbitten uns die Verbreitung von fremdenfeindlichen Inhalten und distanzieren uns davon.

04/11/2015, 11:14

Hinweis auf neuen Link
Neuer Petitionstext: www.epochtimes.de/politik/deutschland/refugees-not-welcome-bundestagssporthalle-bleibt-sauberund-unbelegt-a1281408.html
Die Stadt Burgwedel hat aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation und der zu erwartenden Sonderzuweisungen beschlossen, die Mehrzweckhalle Engensen auf dem Kita-Gelände als vorübergehende Massenunterkunft zu nutzen.
www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Burgwedel/Nachrichten/Plan-B-Stadt-ruestet-sich-fuer-Notloesungen
Bei allem Verständnis für die derzeitige schwierige Situation ist die Flüchtlingskrise eine Notlage, die nicht alles rechtfertigt. Eine Unterbringung von Flüchtlingen direkt auf dem Kita-Gelände zusammen mit unseren kleinsten Kindern (1-6 Jahre) ist eine nicht zu verantwortende Entscheidung.
Hier noch ein interessanter Link:
www.epochtimes.de/politik/deutschland/refugees-not-welcome-bundestagssporthalle-bleibt-sauberund-unbelegt-a1281408.html

04/11/2015, 09:41

Link zum Thema gesetzt
Neuer Petitionstext: www.epochtimes.de/politik/deutschland/refugees-not-welcome-bundestagssporthalle-bleibt-sauberund-unbelegt-a1281408.html
Die Stadt Burgwedel hat aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation und der zu erwartenden Sonderzuweisungen beschlossen, die Mehrzweckhalle Engensen auf dem Kita-Gelände als vorübergehende Massenunterkunft zu nutzen.
www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Burgwedel/Nachrichten/Plan-B-Stadt-ruestet-sich-fuer-Notloesungen
Bei allem Verständnis für die derzeitige schwierige Situation ist die Flüchtlingskrise eine Notlage, die nicht alles rechtfertigt. Eine Unterbringung von Flüchtlingen direkt auf dem Kita-Gelände zusammen mit unseren kleinsten Kindern (1-6 Jahre) ist eine nicht zu verantwortende Entscheidung.

04/11/2015, 08:52

In Kürze hier einige Informationen:

Die Stadt plant für die Nutzung der Mehrzweckhalle in Engensen,
das Aussengelände der Kita umzustrukturieren.
Laut Gesetz sei das Gelände ohnehin "zu groß" für die Anzahl der Kinder die dort untergebracht sind.
Konkret wird ein Teil des Geländes aus der Bezeichnung "Jugendhilfeeinrichtung" herausgenommen und der Mehrzweckhalle zugeschlagen.
Zum Thema Infektionsschutz wurde auf Vertrauen in die ärztlichen Untersuchungen in den Erstaufnahmestellen gesetzt. Dazu gab es jedoch Einwände, da es sich auch um Krankheiten mit langer Inkubationszeit oder unklaren Sympthomen handeln könne, die aus arabischen oder afrikanischen Ländern oder auch aus den Balkangebieten eingebracht werden können.
Das eine Kita und eine Flüchtlingsunterkunft nicht auf einem Gelände zu vereinbaren sind, unterstützten mehrere Wortmeldungen.
Die Petition wird weitergeführt und wir geben in Kürze die weitere Strategie bekannt.
Mehr dazu heute und morgen in der HAZ und auch online auf HAZ.de/burgwedel

02/11/2015, 16:53

Neuer Petitionstext: Die Stadt Burgwedel hat aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation und der zu erwartenden Sonderzuweisungen beschlossen, die Mehrzweckhalle Engensen auf dem Kita-Gelände als vorübergehende Massenunterkunft zu nutzen.
www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Burgwedel/Nachrichten/Plan-B-Stadt-ruestet-sich-fuer-Notloesungen
Bei allem Verständnis für die derzeitige schwierige Situation ist die Flüchtlingskrise eine Notlage, die nicht alles rechtfertigt. Eine Unterbringung von Flüchtlingen direkt auf dem Kita-Gelände zusammen mit unseren kleinsten Kindern (1-6 Jahre) ist eine nicht zu verantwortende Entscheidung. Neue Begründung: Die sogenannte Mehrzweckhalle in Engensen befindet sich auf dem Kita-Gelände und ist nicht separat zu betreten. Das angrenzende Kindergartengebäude und die Halle sind eine Einheit und nur durch eine Verbindungstür getrennt. Beide Einrichtungen teilen sich eine Zuwegung und das Außengelände.
Zur Definition der örtlichen Situation heißt es in einem Brief der Stadt vom 18.08.2015 an die Eltern: „Die gesamte Kindertagesstätte mit dem dazugehörigen Außenbereich ist eine Jungendhilfeeinrichtung nach dem SGB VIII und verfügt über eine entsprechende Betriebserlaubnis für ausschließlich diesen Zweck.“
Die Räumlichkeiten der Kita reichen bei weitem nicht für die 3 Gruppen aus, um alle (ca. 60) Kinder nur in den Gruppenräumen (was im Winter noch häufiger der Fall ist) zu beschäftigen. So muss die Turnhalle regelmäßig genutzt werden.
Außerdem gibt es Informationen, dass bei Belegung der Turnhalle durch Flüchtlinge (40 sind geplant) der Bereich des großen Spielplatzes abgetrennt werden muss, um eine Versorgung und caritative Betreuung über die gemeinsam genutzte Zuwegung zu ermöglichen. Dann fehlt den Kindern auch dieser Platz.
Die Krippenkinder machen Mittagsschlaf in dem Gebäude und bereits jetzt müssen die größeren Kinder Rücksicht nehmen. Bei ständiger Benutzung der Turnhalle steigt automatisch der Lärmpegel.
Unserer Meinung nach besteht durch die Aufstockung der Personenanzahl auf dem kleinen Gelände ein erhöhtes Infektionsrisiko insbesondere für die Kleinkinder.
Auch bekommen wir keine konkrete Aussage über den genauen Zeitraum der Unterbringung in der Turnhalle. Wie lange ist die Befristung: 1 Jahr, 2 Jahre?
Wir sehen durch all diese Punkte die Gefahr gegeben, dass der Kindergartenbetrieb und die Bewegungsfreiheit der Kinder eingeschränkt werden.
Die Einschnitte sollten nicht bei den Kindern und erst recht nicht bei den Kleinsten gemacht werden.
Wir bitten die Stadt Burgwedel, nochmals intensiv Alternativen zu prüfen und Abstand von der Nutzung der Mehrzweckhalle Engensen zu nehmen.
P.S.: Um das nochmal in aller Deutlichkeit hervorzuheben: Es geht hier NICHT gegen Flüchtlinge, sondern um das Wohl unserer Kinder! Das ist kein Aufruf zu rechter Gewalt und wir verbitten uns die Verbreitung von fremdenfeindlichen Inhalten und distanzieren uns davon.