• Petition in Zeichnung - Erste Fortschritte zum Anliegen und Wenden an den Deutschen Städtetag

    at 13 Jul 2015 20:52

    Die Online-Petition speziell für Hamburg wurde in ähnlicher Form parallel bereits an die deutschen Landtage als Petition gerichtet (wo möglich auch als öffentliche Petition).
    In einer ersten Reaktion in einem Bundesland (Rheinland-Pfalz, vom Ministerium dort) darauf wurde das zwar als sehr wichtiges Anliegen gewürdigt. Aber eher in der Zuständigkeit der Städte, Kommunen, Verkehrsunternehmen gesehen ... Dem wurde nun geantwortet, dass auch in Karlsruhe das IntegrationsMINISTERIUM, des Bundes-LANDES also, dort zugestimmt und das kostenlose Fahren lassen gefördert hat, auch wenn es dort auch seinen Ursprung in einem Antrag in der Stadtverwaltung hatte. Aber anstatt dass Zuständigkeiten (auch wer das initiiert) wieder einmal hin und hergeschoben werden kann man ja einfach auch zusammenarbeiten, wie auch in Karlsruhe (Stadt, Land, Verkehrsunternehmen) oder wie z. B. auch im Frühjahr in Niedersachsen auf einem Gipfel von 50 Experten aus Kommunalverbänden und Ministerien dort, u. a. auch mit dem Anliegen die Möglichkeit für kostenlosen öffentl. Nahverkehr für Flüchtlinge, Asylbewerber weiter zu prüfen, wie z. B. hier zu lesen :
    www.bild.de/regional/hannover/fluechtling/gipfel-der-politik-39957154.bild.html , Überschrift dort: " Flüchtlinge sollen Öffis kostenlos nutzen dürfen" - und festgestellt wurde, dort zitiert, vom dortigen Innenminister Boris Pistorius (SPD): „Eine Erkenntnis ist, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen.“ -das sollte ja außer in Baden- W. und Niedersachsen aber auch in anderen Bundesländern möglich sein.Nicht zuletzt in Hamburg, das ja zugleich Stadt und Bundesland ist und es also kurze Wege gibt für Verantwortliche ... Aber ebenso auch in allen anderen Ländern, Kommunen, Gemeinden, Städten. Die o. g. Petition wurde deshalb nun auch noch an den Deutschen Städtetag gesandt, auch mit der Bitte um Unterstützung.
    Zumal das Beispiel Karlsruhe ja auch zeigt, dass das kostenlose Fahren lassen der Stadt ja sogar auch enormen Verwaltungsaufwand spart, wie auch der Oberbürgermeister im Artikel (siehe Petitionstext ) dazu bestätigte.

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