12/10/2015 23:53
Die Petition wurde auf Initiative der Moderation des Webseitenbetreibers kurzzeitig wegen angeblicher Nichtbeachtung von Punkt 7 der Nutzungsbedingungen gesperrt („Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen bzw. Tatsachenbehauptungen ohne geeignete Quellenangaben werden beendet.“).
Konkret ging es um die Aussage „Dies hat eine endlose, nie dagewesene Migrationslawine nach Deutschland ausgelöst, welche die Kapazität des deutschen Staates sprengen und seine Sozialsysteme über Generationen hinweg aus den Angeln heben wird. Zudem wird der Zustrom von Menschen aus fremden Kulturen die innere Sicherheit und den inneren Frieden Deutschlands beeinträchtigen.“
Nach Auffassung der Moderation handelt es sich bei dieser Zukunftsprognose „um eine indikative Aussage, die belegt werden sollte“. Wegen „umstrittener oder nicht hinreichend belegter Aussagen“ versah die Redaktion die Petition mit einem Hinweis und listete sie nicht öffentlich. Dadurch bedingt ist die Petition aktuell nur über de
Neue Begründung: Das Recht auf Asyl ist ein hohes Gut des Grundgesetzes, das wirklich Verfolgten auch in Zukunft offen stehen muss.
muss.