17. 10. 2020. 13:15

Prikaži dokument

Liebe UnterstützerInnen der Petition,
lange haben Sie nichts gehört. Es ist aber nicht so, dass wir in der Zwischenzeit untätig gewesen wären, im Gegenteil. In den letzten Wochen haben der Ortsteilbürgermeister Herr Dr. Kühner und ich, teilweise alleine, meistens aber gemeinsam, zahlreiche Gespräche mit Fraktionsmitgliedern des Stadtrates und Abgeordneten des Land- und Bundestages geführt. Unser Bürgerbegehren wurde am 16.09.2020 im Stadtrat nicht behandelt und an den Stadtentwicklungsausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Dieser tagte am 08.10.2020 und hat sich mit unserem Anliegen befasst. Hier gab es mehrere Beschlussvorlagen, zu denen eine Abstimmung erfolgte. Als Gastredner habe ich die aktuelle Situation geschildert und unseren Unmut gegenüber Herrn Bürgermeister Gerlitz klar zum Ausdruck gebracht und gefordert, dass zeitnah eine deutliche Verbesserung der Nahverkehrsanbindung von uns erwartet wird. Der Stadtentwicklungsausschuss hat vorgeschlagen, dass verschiedene Varianten geprüft und anschließend im Stadtrat ein Beschluss gefasst werden soll. U.a. wird ein Shuttlebus, die Verlängerung der Linie 15, die Fortführung des bisherigen SEV, die Verbesserung der Buslinie 420 (JES) geprüft. Am 14.10.2020 gab es auch ein Gespräch zwischen Herrn Margull (Fachdienstleiter Mobilität der Stadt Jena), Herrn Dr. Kühner und mir. Letztendlich dreht sich alles um Geld und Fahrgastzahlen. Vorwände wie Haushaltssperre, Haushaltsnotstand, Corona und zu geringe Fahrgastzahlen in Randgebieten, sind die Hauptargumente der Stadt, die gegen eine zeitnahe Verbesserung der Nahverkehrsanbindung ins Himmelreich sprechen (siehe auch Brief des OB an eine Anwohnerin). Die Notwendigkeit einer Verbesserung wird aber bei der Stadtverwaltung durchaus gesehen. Man möchte aber lediglich die Linie 420 aufwerten und den Fahrplan entzerren, so dass man einen Stundentakt erreicht. Das heißt aber nicht, dass es mehr Verbindungen geben wird! Damit ist uns relativ wenig geholfen, da es dann in den Abendstunden, bereits nach 17:00 Uhr, weiterhin keinen Busverkehr ins Himmelreich geben würde. Auch ist man nicht unbedingt bereit, alle Busse von JES über die Haltestellen Mozartweg und Anton-Bruckner-Weg zu führen, sondern nur an der Einmündung zur Carl-Orff-Straße halten zu lassen. Zudem sind die Busse von JES nicht für Behinderte und Eltern mit Kinderwagen geeignet! Den Wochenend-, Feiertags- und Schulferienverkehr könnte u.U. durch JeNah (allerdings in größeren Zeitabständen) abgedeckt werden, da JES in dieser Zeit nicht fährt. Eine deutliche Verbesserung wird das allerdings nicht sein. Damit wird noch nicht einmal das Niveau zu Zeiten des SEV erreicht und wir sollen uns mit dieser Sparvariante abfinden! Wir würden gerne von Ihnen wissen, wie Sie dazu stehen. Bitte schreiben Sie an busundbahninshimmelreich@web.de. (Bitte nicht über die Petitionsseite antworten!). Ihre Meinung ist uns wichtig.! Wir würden Ihre Kommentare, Hinweise und Argumente bei weiteren Gesprächen und Beratungen einbringen. Vielen Dank. Der Stadtrat hat am 15.10.2020, ganz knapp vor Sitzungsende, noch beschlossen, dass zumindest alle Varianten geprüft werden und nach Möglichkeit in der Stadtratssitzung im Dezember 2020 eine Entscheidung getroffen werden soll. Wir halten Sie auf dem Laufenden. Viele Grüße aus dem Himmelreich Ihr Ulf Weißleder

19. 09. 2020. 05:46

Guten Morgen,
ich möchte Ihnen nicht die heutige aktuelle Information aus der Stadtverwaltung vorenthalten. Die Stadtverwaltung lässt den Dachboden des Verwaltungsgebäudes Am Anger 26 für 600.000 € !!! ausbauen. Es werden 12 neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Linken haben nachgefragt, wie sich diese erhebliche Investition mit der bestehenden Haushaltssperre vereinbaren lässt. Bürgermeister Gerlitz sagte, die Linken wollten mit ihrer Nachfrage das Vorhaben skandalisieren. Alleine diese Aussage ist m.E. eine unglaubliche Unterstellung. Da läuft wohl einiges schief. Man muss hier nichts skandalisieren, nein, es ist ein Skandal! Eine Busverbindung ins Himmelreich wird wegen der Haushaltssperre und der Corona-Pandemie abgelehnt aber für 600.000 € lässt die Stadtverwaltung einen Dachboden ausbauen. Den Artikel zum Thema können Sie in der heutigen OTZ/TLZ lesen. Schreiben Sie an die Herren Nitzsche und Gerlitz und stellen Sie kritische Fragen. Befragen Sie auch unsere Volksvertreter des Stadtrates. Viele Grüße aus dem Himmelreich Ihr Ulf Weißleder

18. 09. 2020. 17:49

Guten Abend,
der Ortsteilbürgermeister von Zwätzen, Herr Dr. Kühner, hat am 16.09.2020 unsere Petition an Oberbürgermeister Dr. Nitzsche (FDP) im Rahmen der Stadtratssitzung übergeben. Gleichzeitig bat er aufgrund der Dringlichkeit, das Anliegen noch als Tagesordnungspunkt zur Beratung in die aktuelle Stadtratssitzung aufzunehmen. Bürgermeister Gerlitz führte in seiner Gegenrede aus, der Antrag sei nicht dringlich. Somit hätte laut Geschäftsordnung auch nicht über den Tagesordnungspunkt abgestimmt werden können. Letztendlich erfolgte dann doch eine Abstimmung zur Aufnahme des Antrages in die Stadtratssitzung, die leider keine notwendige Zweidrittelmehrheit fand. Die Linken und die SPD hatten ebenfalls das Thema als eigenständige Tagesordnungspunkte für die Stadtratssitzung beantragt. Sehr irritiert war man als Zuschauer, als sich dann Herr Taeger von der FDP zu Wort meldete und darum bat, die Anträge vom Ortsteilbürgermeister sowie den Fraktionen der Linken und SPD doch in den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen, die dann dort beraten werden könnten. Gerade die FDP, die sich als einzige Fraktion bisher nicht zu unserem Anliegen geäußert hatte und wie ihr Parteikollege, Oberbürgermeister Nitzsche die Sache aussitzen wollte. Hier wird wieder auf Zeit gespielt und das zu Lasten der Anwohner des Himmelreiches und Dröselgebietes! Es ist schon erstaunlich mit welcher Arroganz und Kaltschnäuzigkeit das Anliegen von 676 Bürgerinnen und Bürgern durch Herrn Dr. Nitzsche und Herrn Gerlitz abgetan wurde. Für uns bedeutet das, nicht locker lassen! Schreiben Sie weiter an Herrn Dr. Nitzsche und Herrn Gerlitz und bringen Sie bitte erneut Ihr Unverständnis klar zum Ausdruck. Ich werde das als Initiator der Petition ebenfalls tun. Über weitere Maßnahmen, mit der wir erneut die Öffentlichkeit erreichen, werden wir uns in den nächsten Tagen abstimmen. Zudem plant der Ortsteilbürgermeister kurzfristig die Einberufung einer Bürger-AG um die Dinge umfassend zu besprechen. Wir halten Sie weiterhin auf dem Laufenden. Wie immer, viele Grüße aus dem Himmelreich und ein erholsames Wochenende, Ihr Ulf Weißleder