2022-02-17 13:01
Sehr geehrte Petenten, liebe Unterstützende,
am 16.02.2022 übergab eine kleine Gruppe des Bündnisses „Zittau gemeinsam“ ihre Petition an den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler. Dabei wurden wir von Mitgliedern des Landtages unterstützt – direkt vor Ort durch Franziska Schubert, Ines Kummer und durch den terminlich verhinderten Dr. Stephan Meyer.
Die Petition ist nun als Eilpetition eingereicht und hat eine Nummer bekommen, was entscheidend ist für den weiteren Verlauf. Mit zu erfolgender Stellungnahme der Staatsregierung und entsprechender Berichterstattung entscheidet sich, wie mit der Petition weiter umgegangen wird (Anhörung, Vororttermin o.ä.). Mit zu treffender Beschlussvorlage kommt sie zur Diskussion in den Petitionsausschuss bevor ggf. im Plenum endgültig entschieden wird. Weitere Unterschriften können bis dahin sogar noch abgegeben werden (z.B. via Unterschriftenbogen per Mail an mich).
Ein Video (youtu.be/yT5o3T6LW-U) und ein Bericht der Sächsischen Zeitung (www.saechsische.de/zittau/corona-demos-zittau-gemeinsam-petition-uebergabe-landtag-dresden-5627173.html?fbclid=IwAR0gfsRcpayPVM6l0_KuMrs4xgH4IZFUqBjWF0TnoevHafmrW6iU2bXE8e0) geben einen kurzen Eindruck von der Übergabe auf dem Vorplatz des Dresdner Landtages.
Einen weiteren Termin wird es im Landratsamt geben, wo die Petition Anfang März zusätzlich eingereicht wird. Auch Landrat Bernd Lange als Vertreter der zuständigen Behörde vor Ort ist ein Adressat, mit dem wir über das Anliegen sprechen wollen.
Allen direkt und indirekt Beteiligten herzlichen Dank für die Unterstützung!
Wie geht es nun weiter? In verschiedenen Arbeitsgruppen ist Einiges in der Diskussion. Zum Beispiel planen wir für Ende März – wenn es weniger stürmisch zugeht und es auch schon etwas wärmer ist – eine Veranstaltung in Zittau, über die wir zu gegebener Zeit informieren. Außerdem wurde zwischenzeitlich ein Projektantrag genehmigt, sodass wir gezielt Argumentationstrainings und ein geeignetes Dialogformat durchführen können.
Bleiben Sie gesund!
Ihr Sven Rössel
