Region: Landesgericht Feldkirch (Vorarlberg)

Rechtsbeugung in der österreichischen Justiz

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Österreichisches Bundesministerium für Justiz
24 Unterstützende

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

24 Unterstützende

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2015
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

12.10.2018, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


17.01.2015, 12:24

text....
Neue Begründung: Justizminister von Österreich ( Jänner 2015 )
Dr. Wolfgang Brandstetter
wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at Jänner, 2015

Petition an Justizminister Brandstetter, mit der Fragestellung:

1. Herr Justizminister Brandstetter weshalb vertuschen Sie die kriminellen Machenschaften vom LKH in Feldkirch?
2. Herr Justizminister Brandstetter, warum erhalte ich von Ihnen keine Antwort wenn ich eindeutiges Beweismaterial einer kriminellen Machenschaft von Ärzten an Ihre E-Mail Adresse - wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at - sende?

3. Herr Justizminister Brandstetter, gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft Feldkirch, dass gegen die kriminellen Ärzte am LKH in Feldkirch nicht ermittelt wird.
4. Herr Justizminister Brandstetter, weshalb decken Sie rechtsbeugende Amtsträger in der Justiz, die sich schützend vor eine kriminelle Spital-Lobby stellen.

5. Herr Justizminister Brandstetter, wollen Sie diesen Medizin-Justiz-Skandal aussitzen und warum verstecken sie sich bzw. drücken sich vor der Verantwortung?
6. Herr Justizminister Brandstetter, was gedenken Sie gegen die Amtsmissbräuche, Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen in der österreichischen Justiz zu unternehmen?

Herzlichen Dank an alle die meine Petition unterstützen, damit der österreichische Justiz-Sumpf trockengelegt wird.

RECHTLICHER HINWEIS:
Für alle Beteiligten Rechtsbeugenden, Amtsmissbrauchenden und strafvereitelden Amtsträger gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Elmar Battlogg
Weitere Info unter, 0043(0)681-20560760 / elmar.battlogg@aon.at


17.01.2015, 12:21

TEXT: 11:21
Neuer Petitionstext: JUSTIZ-SKANDAL (Österreich)
a. Restlose Aufklärung im größten Justiz-Skandal von Österreich!
b. Ermittlungen der Strafbehörde, gegen die kriminellen Machenschaften vom LKHF!

UNTERSTÜTZUNG: ARBEITSKREIS GEGEN RECHTSMISSBRAUCH IN DER JUSTIZ
* STOP STOPP der Zwei-Klassen-Justiz
* Gleiches STOPP der Justiz-Willkür
* Gemeinschaft, gleiches Recht für alle Bürger
* Österreichische-Justiz-Opfer-Gemeinschaft -- Wien / Krems
* Justiz-Opfer-Stammtisch -- Vorarlberg / Tirol


17.01.2015, 12:12

Text
Neue Begründung: Justizminister von Österreich
Dr. Wolfgang Brandstetter
wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at Jänner, 2015

Petition an Justizminister Brandstetter, mit der Fragestellung:

1. Herr Justizminister Brandstetter weshalb vertuschen Sie die kriminellen Machenschaften vom LKH in Feldkirch?
2. Herr Justizminister Brandstetter, warum erhalte ich von Ihnen keine Antwort wenn ich eindeutiges Beweismaterial einer kriminellen Machenschaft von Ärzten an Ihre E-Mail Adresse - wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at - sende?

3. Herr Justizminister Brandstetter, gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft Feldkirch, dass gegen die kriminellen Ärzte am LKH in Feldkirch nicht ermittelt wird.
4. Herr Justizminister Brandstetter, weshalb decken Sie rechtsbeugende Amtsträger in der Justiz, die sich schützend vor eine kriminelle Spital-Lobby stellen.

5. Herr Justizminister Brandstetter, wollen Sie diesen Medizin-Justiz-Skandal aussitzen und warum verstecken sie sich bzw. drücken sich vor der Verantwortung?
6. Herr Justizminister Brandstetter, was gedenken Sie gegen die Amtsmissbräuche, Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen in der österreichischen Justiz zu unternehmen?

Herzlichen Dank an alle die meine Petition unterstützen, damit der österreichische Justiz-Sumpf trockengelegt wird.

RECHTLICHER HINWEIS:
Für alle Beteiligten Rechtsbeugenden, Amtsmissbrauchenden und strafvereitelden Amtsträger gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Elmar Battlogg
Weitere Info unter, 0043(0)681-20560760 / elmar.battlogg@aon.at


17.01.2015, 11:44

Text: 10:44
Neuer Petitionstext: JUSTIZ-SKANDAL
a. Aufklärung im größten Justiz-Skandal von Österreich Österreich!
b. Ermittlungen der Strafbehörde, gegen die kriminellen Machenschaften vom LKHF!

UNTERSTÜTZUNG:
* Geschädigte STOP der Zwei-Klassen-Justiz
* Gleiches Recht für alle
* Österreichische-Justiz-Opfer-Gemeinschaft -- Wien / Krems
* Justiz-Opfer-Stammtisch -- Vorarlberg / Tirol Neue Begründung: Justizminister von Österreich
Dr. Wolfgang Brandstetter
wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at Jänner, 2015

Petition an Justizminister Brandstetter, mit der Fragestellung:

1. Herr Justizminister Brandstetter weshalb vertuschen Sie die kriminellen Machenschaften vom LKH in Feldkirch?
2. Herr Justizminister Brandstetter, warum erhalte ich von Ihnen keine Antwort wenn ich eindeutiges Beweismaterial einer kriminellen Machenschaft von Ärzten an Ihre E-Mail Adresse - wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at - sende?

3. Herr Justizminister Brandstetter, gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft Feldkirch, dass gegen die kriminellen Ärzte am LKH in Feldkirch nicht ermittelt wird.
4. Herr Justizminister Brandstetter, weshalb decken Sie rechtsbeugende Amtsträger in der Justiz, die sich schützend vor eine kriminelle Spital-Lobby stellen.

5. Herr Justizminister Brandstetter, wollen Sie diesen Medizin-Justiz-Skandal aussitzen und warum verstecken sie sich bzw. drücken sich vor der Verantwortung?
6. Herr Justizminister Brandstetter, was gedenken Sie gegen die Amtsmissbräuche, Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen in der österreichischen Justiz zu unternehmen?

Herzlichen Dank an alle die meine Petition unterstützen, damit der österreichische Justiz-Sumpf trockengelegt wird.

RECHTLICHER HINWEIS:
Für alle Beteiligten Rechtsbeugenden, Amtsmissbrauchenden und strafvereitelden Amtsträger gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Elmar Battlogg
Weitere Info unter, 0043(0)681-20560760 / elmar.battlogg@aon.at


17.01.2015, 09:43

Text: 08:40
Neuer Petitionstext: Restlose JUSTIZ-SKANDAL
a. Aufklärung im einem der größten Justiz-Skandale in Justiz-Skandal von Österreich
b. Ermittlungen der Strafbehörde, gegen die kriminellen Machenschaften vom LKHF!

UNTERSTÜTZUNG:
* Geschädigte der Zwei-Klassen-Justiz
* Österreichische-Justiz-Opfer-Gemeinschaft -- Wien / Krems
* Justiz-Opfer-Stammtisch -- Vorarlberg / Tirol


16.01.2015, 23:02

Text: neu, 21:54
Neuer Petitionstext: Restlose Aufklärung im Österreichs einem der größten Justiz-Skandal! Justiz-Skandale in Österreich
Ermittlungen der Strafbehörde, gegen die kriminellen Machenschaften vom LKHF! Neue Begründung: Justizminister von Österreich
Dr. Wolfgang Brandstetter
wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at

Petition an Justizminister Brandstetter, mit der Fragestellung:

1. Weshalb vertuscht die österreichische Justiz Herr Justizminister Brandstetter weshalb vertuschen Sie die kriminellen Machenschaften vom LKH in Feldkirch!!!
Feldkirch?
2. Gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft in Feldkirch, damit Beweismaterial (Niederschriften) einer kriminellen Machenschaft in den Schubladen des Leitenden Staatsanwalt verschwindet?

3. Weshalb Herr Justizminister Brandstetter, warum erhalte ich von Ihnen keine Stellungnahme Antwort wenn ich eindeutiges Beweismaterial einer kriminellen Machenschaft von Ärzten an ihre Ihre E-Mail Adresse - wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at sende. - sende?

3. Herr Justizminister Brandstetter, gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft Feldkirch, dass gegen die kriminellen Ärzte am LKH in Feldkirch nicht ermittelt wird.
4. Herr Justizminister Brandstetter, weshalb decken Sie rechtsbeugende Amtsträger in der Justiz, die sich schützend vor eine kriminelle Spital-Lobby stellen.

4. 5. Herr Justizminister Brandstetter weshalb verstecken Sie sich, Brandstetter, wollen Sie diesen Justiz-Skandal aussitzen? Medizin-Justiz-Skandal aussitzen und warum verstecken sie sich bzw. drücken sich vor der Verantwortung?
5. Was unternehmen Sie gegen die "Rechtsbeugungen" in der österreichischen Justiz?

6. Es besteht Herr Justizminister Brandstetter, was gedenken Sie gegen die Amtsmissbräuche, Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen in der dringende Verdacht, das in den Reihen der österreichische österreichischen Justiz eine Bande von "Rechtsbeugern" ihr Unwesen treibt. Was unternehmen sie dagegen? zu unternehmen?

Herzlichen Dank an alle die meine Petition unterstützen, damit der österreichische Justiz-Sumpf trockengelegt wird.

RECHTLICHER HINWEIS:
Für alle Beteiligten Rechtsbeugenden, Amtsmissbrauchenden und strafvereitelden Amtsträger gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Elmar Battlogg
Weitere Info unter, 0043(0)681-20560760 / elmar.battlogg@aon.at


16.01.2015, 19:27

Text:
Neue Begründung: Justizminister von Österreich
Dr. Wolfgang Brandstetter
wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at

Petition an Justizminister Brandstetter, mit der Fragestellung:

1. Weshalb vertuscht die österreichische Justiz die kriminellen Machenschaften vom LKH in Feldkirch!!!

2. Gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft in Feldkirch, damit Beweismaterial (Niederschriften) einer kriminellen Machenschaft in den Schubladen des Leitenden Staatsanwalt verschwindet?

3. Weshalb erhalte ich keine Stellungnahme wenn ich eindeutiges Beweismaterial einer kriminellen Machenschaft von Ärzten an ihre E-Mail Adresse wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at sende.

4. Herr Justizminister Brandstetter weshalb verstecken Sie sich, wollen Sie diesen Justiz-Skandal aussitzen?

5. Was unternehmen Sie gegen die "Rechtsbeugungen" in der österreichischen Justiz?

6. Es besteht der dringende Verdacht, das in den Reihen der österreichische Justiz eine Bande von "Rechtsbeugern" ihr Unwesen treibt. Was unternehmen sie dagegen?

Herzlichen Dank an alle die meine Petition unterstützen, damit der österreichische Justiz-Sumpf trockengelegt wird.

Elmar Battlogg RECHTLICHER HINWEIS:
Für alle Beteiligten Rechtsbeugenden, Amtsmissbrauchenden und strafvereitelden Amtsträger gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Elmar Battlogg
Weitere Info unter, 0043(0)681-20560760 / elmar.battlogg@aon.at


16.01.2015, 17:43

Überarbeitung:
Neuer Petitionstext: Restlose Aufklärung im Österreichs größten Justiz-Skandal!
Restlose Aufklärung im LKHF-Skandal! Ermittlungen der Strafbehörde, gegen die kriminellen Machenschaften vom LKHF! Neue Begründung: Die Petition richtet sich an den Justizminister von Österreich
Dr. Wolfgang Brandstetter mit der Frage:
1) wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at

Petition an Justizminister Brandstetter, mit der Fragestellung:

1. Weshalb der vertuscht die österreichische Justiz die kriminellen Machenschaften vom LKHF von der Justiz vertuscht werden! LKH in Feldkirch!!!
2) Warum
2. Gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft eindeutige Beweise in Feldkirch, damit Beweismaterial (Niederschriften) einer kriminellen Machenschaft in den Schubladen des Leitenden Staatsanwalt verschwindet?

3. Weshalb erhalte ich keine Stellungnahme wenn ich eindeutiges Beweismaterial einer kriminellen Machenschaft von Ärzten in ihren Schubladen verschwinden lässt? an ihre E-Mail Adresse wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at sende.
3)
4. Herr Justizminister Brandstetter weshalb verstecken Sie sich, wollen Sie diesen Justiz-Skandal aussitzen?

5. Was unternehmen Sie gegen die "Rechtsbeugungen" in der österreichischen Justiz?

6. Es reicht besteht der dringende Verdacht, das in den Reihen der österreichische Justiz eine Bande von "Rechtsbeugern" ihr Unwesen treibt. Was unternehmen sie dagegen?

Herzlichen Dank an alle die meine Petition unterstützen, damit der österreichische Justiz-Sumpf trockengelegt wird.

Elmar Battlogg

Weitere Info unter, 0043(0)681-20560760 / elmar.battlogg@aon.at



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