28/02/2021, 1:28 μ.μ.
Hallo,
der Einjahreszeitraum dieser Petition neigt sich dem Ende. Es müssen 900 bis 1000 Unterschriften zusammen kommen. Weit entfernt sind wir davon nicht mehr, denn wir sammeln neben diesem Ort noch auf Papier und inzwischen auch auf der neu geschaffenen Plattform giessen-direkt.de. Wir wollen Euch hier mitteilen, wie es weitergeht.
Vorab: Wir haben einen kompletten Vorschlag für eine Verkehrswende in Gießen erarbeitet (giessen-autofrei.siehe.website). Der wurde im Internet, als Filmclip und als gedruckter Faltplan verbreitet, vor allem aber mit vielen Aktionen bekannt gemacht. Stück für Stück übernahmen Parteien und andere Organisationen alle oder einen Teil der Vorschläge. Es gab Gespräche auch mit den Vereinen der Geschäftsinhaber*innen und Hausbesitzer*innen der Innenstadt.
Doch eine Gefahr bestand immer, nämlich dass in der Politik vor allem auf Zeit gespielt werden würden. Das ist dort üblich. Gute Vorschläge werden auf die lange Bank geschoben, werden in Ausschüsse verwiesen und vergessen oder es werden neue Studien in Auftrag gegeben, die sich endlos hinziehen, bis keine*r mehr merkt, dass gar nichts passiert ist.
Das wollten wir vermeiden und haben wir neben dem öffentlichen Druck durch Aktionen Bürger*innenanträge eingereicht - bislang zwei:
Die Stadt soll veranlasst werden, endlich mit der Planung für eine Straßenbahn zu beginnen.
Die zentralen Fahrradstraßen auf dem inneren Anlagenring und in der Innenstadt sollen endlich eingerichtet werden.
Für beide haben wir im letzten Jahr ordentlich Unterschriften gesammelt. Wir konnten nicht planen, wann genau welcher der Anträge die nötige Zahl an Unterzeichner*innen erreicht, sondern machten mit unseren Aktionen weiter und planten die entsprechenden Kampagnen, wenn es soweit sein würde. Dann erreichte der Fahrradstraßenantrag als erster das Quorum. Anfang 2021 war klar: Der geht jetzt in die politische Abstimmung - Fraktionen, Ausschüsse und dann abschließend das Stadtparlament. Also starteten wir am 30. Januar mit Aktionen zu diesen Fahrradstraßen - und am 4.3. steht dann die große Entscheidung an im Parlament, natürlich begleitet wieder von einer Fahrraddemo.
Mit dieser Mail will ich aber klarstellen, dass diese Fahrradstraßen nur der Anfang einer Umgestaltung weg von der Autostadt hin zu einer Stadt der Fußgänger*innen, Fahrräder und des leistungsfähigen ÖPNVs (deshalb ja der Vorschlag der Straßenbahn, weil diese viel mehr Menschen transportieren kann als Autos oder Busse - und sich zudem auch in einer autofreien Innenstadt gut einfügt). Von daher sind auch die Befürchtungen falsch, die jetzt zum Teil laut werden wegen der Fahrradstraßen. Die würden höchstens (aber auch das nur teilweise) zutreffen, wenn es dabei stehen bliebe. Das soll es aber nicht.
Jetzt wollen wir den Startschuss für ein echtes, leistungsfähiges und attraktives Fahrradstraßennetz setzen, das selbstverständlich dann vom Anlagenring aus weitere Verbindungs-Fahrradstraßen in die verschiedenen Stadtteile, die Umgebung und zu wichtigen Einrichtungen wie Uni, Schulen usw. ergänzt werden muss. Helft mit, das durchzusetzen - bei den Aktionen, über euren Einfluss in Vereinen, Parteien, über Leser*innenbriefe und einfach das Reden mitvielen Menschen darüber. Die nächste Fahrraddemo dafür: Donnerstag, 4.3. mit Start um 16 Uhr am Berliner Platz.
Danach setzen wir einen Schwerpunkt auf die Straßenbahn. Und da hoffen wir auf genauso viel Schwung. Deshalb geht diese Mail nicht nur an die Gießener Verkehrswende-Mailingliste, sondern auch an alle, die bei Unterzeichnung für die RegioTram ihre Email für weitere Infos angegeben haben. Wir rechnen damit, dass wir nach Kommunalwahl und Neusortierung da im politischen Raum den Sommer über Aktionen für die RegioTram machen und dann am Ende (genaues Datum wieder nicht vorhersagbar) das Gießener Stadtparlament auch über die Straßenbahn abstimmt. Bei den aktuellen Fahrraddemos sammeln wir auf Unterschriftenlisten fleißig weiter, online geht das auch die ganze Zeit auf giessen-direkt.de/giessen/de/ideaPtf/53747/single/5 .
Also: Donnerstag, 04.03.2021 16:00 Uhr in Gießen, Abfahrt am Berliner Platz, dann wieder rund um den Anlagenring und kreuz und quer durch die Innenstadtstraßen: Fahrraddemo für Fahrradstraßen
Am 4.3. entscheidet das Gießener Stadtparlament über den Bürger*innenantrag zur Fahrradstraßen auf dem Anlagenring und in der Innenstadt. Mit der Fahrraddemo wollen wir dafür nochmal laut werben. Start 16 Uhr am Berliner Platz, Abschluss um 18 Uhr an der Sport- und Kulturhalle Allendorf (Lahn), wo die Parlamentssitzung beginnt.
Wer nochmal alle Argumente nachlesen will: anlagenring.siehe.website
In einer Pressemitteilungen haben wir auch nochmal darauf hingewiesen, was für die Gießener City alles wichtig ist: www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/136735/fahrradstrassen-regiotram-und-nulltarif-alles-zusammen-rettet-die-innenstadt/
