2019-05-14 22:37
Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Stadt) Nr. 37 vom 26. April 2019
Der Ausschuss bittet, folgende Eingabe für erledigt zu erklären:
Eingabe Nr.: S 19/368
Gegenstand:
Errichtung von Fahrradständern
Begründung:
Der Petent regt an, ausschließlich Fahrradständer zu installieren, die auch für Sporträder
geeignet sind. Er bemängelt, dass viele Radfahrer keine geeigneten Abstellplätze in Bremen
fänden. Aufgrund der Materialbeschaffenheit dürften viele Fahrradtypen keine eigenen
Ständer am Rahmen montiert haben. Die vielfach verwendeten Fahrradständer würden jedoch
für viele Fahrradtypen ungeeignet sein und teilweise die Felge beschädigen.
Die Petition wird von 3 Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt.
Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme des
Senators für Umwelt, Bau und Verkehr eingeholt. Außerdem hatte der Petent die Möglichkeit,
sein Anliegen im Rahmen einer öffentlichen Beratung mündlich zu erläutern. Unter
Berücksichtigung dessen stellt sich das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung
zusammengefasst wie folgt dar:
Nach Auskunft des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr werden in Bremen – abgesehen
von privaten Ständern vor Geschäften – seit längerer Zeit keine Vorderradhalterungen mehr
eingesetzt. Vielmehr werden im öffentlichen Raum Fahrradlehnbügel angeboten. Diese sind
für alle Reifenbreiten nutzbar.
Der Ausschuss sieht damit die Petition als erledigt an. Zugleich betont er, dass weitere
Verbesserungen in Bezug auf Abstellmöglichkeiten für Fahrradfahrer wünschenswert sind. In
diesem Zusammenhang begrüßt der Ausschuss die im Rahmen der öffentlichen Beratung
durch den Vertreter des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr geäußerten Überlegungen,
Fahrradstellplätze vermehrt zu überdachen. In derartige Überlegungen sowie im Rahmen der
stattfindenden Gespräche mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club sollten auch die vom
Petenten geäußerten Vorschläge zur Höhe und Beschichtung einbezogen werden.
Begründung (PDF)
