02/01/2023, 20:04
Info 10: Bürgerbegehren München - Wie geht es bei uns weiter? - Entwurf Änderung Flächennutzungsplan / Thaler Gelände
Liebe Unterstützer,
heute hat eine Initiative in München, die sich ebenfalls für den Erhalt der dortigen Grünflächen einsetzt, einen Erfolg errungen. Sie haben in den letzten 5 Jahren über 60.000 Unterschriften gesammelt und ein Bürgerbegehren eingereicht. Nachdem sich die CSU und die Grünen, nach zunächst ablehnender Haltung, den Forderungen angeschlossen haben, hat es nun eine breite Mehrheit im Stadtrat für die Inhalte des Bürgerbegehrens gegeben (siehe Zeitungsartikel, auf „Dokument anzeigen“ klicken).
Wie geht es bei uns nun weiter?
Der Bürgermeister hat in der Sitzung des Verwaltungssausschusses vom Dezember zugesagt, dass sich der Stadtrat mit unserem berechtigten Anliegen weiter befassen würde. In der Heimatstimme vom 7.1.2023 wurde ebenfalls hierüber berichtet (stopn.de/online-petition-eingereicht/).
Unser Thema war erst einmal nicht auf der Tagesordnung für die aktuelle Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 31.1.2023. Ich habe allerdings erfahren, dass der Bürgermeister die Stadtverwaltung beauftragt habe, sich mit der Petition zu beschäftigen und aufzuarbeiten. Anschließend soll sie dann dem Planungs- und Umweltausschuss vorgelegt werden. Diese Aufarbeitung wird geleitet vom neuen Stadtbaumeister, der erst zum 1.1.2023 neu bei der Stadtverwaltung angefangen hat.
In meiner Mitteilung vom 12.11.2022 hatte ich darüber berichtet, dass bei dem vorliegenden Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans erkennbar ist, dass leider noch zusätzliche Änderungen auf dem Thaler Gelände vorgesehen sind, die zu einer weiteren Vernichtung von Grünflächen bzw. für „Photovoltaik“ Nutzung vorgesehenen Flächen führen werden. Im östlichen Bereich gibt es Pläne für einen neuen Recyclinghof der Stadt Neusäß! Hierzu gibt es eine neue Themenseite: stopn.de/plan-10/
Alle Presseartikel, die bisher im Zusammenhang mit der Petition erschienen sind, finden Sie hier: stopn.de/presse/
Schöne Grüße
D. Kuhlmann