21-12-2014 12:55
Textänderung
Neuer Petitionstext: Pegida ist eine Bewegung, die die, unter dem Deckmantel einer angeblich überfremdeten Gesellschaft, Bürger möglicherweise zum Fremdenhass aufstachelt. Dabei werden soziale Ängste der Menschen ausgenutzt. Ich fordere die Oberbürgermeisterin der Stadt Dresden auf, zu prüfen, ob eine mögliche Volksverhetzung Volksverhetzung, nach § 130 StGB vorliegt. Außerdem ist StGB, sowie eine Verletzung des Grundgesetzes Grundgesetzes, nach Artikel 1 Absatz 1 und 2 2, überprüfen zu prüfen. lassen. Bis zur Klärung der Sachlage, sollten die Pegidaaufmärsche behördlich gestoppt werden, damit das internationale Ansehen unseres weltoffenen Landes nicht weiter beschädigt wird.
dejure.org/gesetze/StGB/130.html
www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html Neue Begründung: Pegida stiftet stiftet, in unserer friedliebenden Demokratie Demokratie, soziale Unruhe und verunglimpft die vom Volk gewählte Regierung. Das internationale Ansehen Deutschlands als weltoffenes Land ist in Gefahr. Insbesondere nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus Nationalsozialismus, darf es nie wieder Platz für Fremdenhass und Rassismus in Deutschland geben.