Region: Potsdam
Success
Habitation

Wiedereröffnung "Uferweg nördliche Speicherstadt" in Potsdam

Petitioner not public
Petition is directed to
Stadtverwaltung Potsdam
726 supporters 578 in Potsdam
Petition has contributed to the success
726 supporters 578 in Potsdam
Petition has contributed to the success
  1. Launched 2019
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Success

The petition was successful!

09/26/2020, 17:42

View document

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
Sie erinnern sich vielleicht noch, dass die Petition erfolgreich war. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss, dass während der Bauphase die Wegeführung über den Uferstreifen geführt werden soll. Insofern war die Petition erfolgreich.

Allerdings wurde die Umsetzung des Beschlusses durch die Stadtverwaltung aus fadenscheinigen Grünen verweigert.

Mittlerweile sind die von uns vorgetragenen Bedenken bezüglich des gefährlichen Umweges über die Leipziger Straße größtenteils eingetreten. Die MAZ hatte ausführlich berichtet.
Daraufhin hat die Stadtverwaltung mittlerweile eine Trotzreaktion an den Tag gelegt, die alle ihre eigenen, früheren Zusagen als "dummes Gerede" entlarvt und festgestellt dass Ihre vor Monaten noch hochgepriesene, sichere Wegeführung "leider keinerlei Radverkehr in der Leipziger Straße zulässt".
In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine Petition hinweisen, die zwar "nur" den Radverkehr im Auge hat, aber trotzdem unterstützenswert ist.

www.openpetition.de/petition/unterzeichner/aufhebung-der-sperrung-der-leipziger-strasse-fuer-den-fahrradverkehr

Bitte machen Sie durch Unterzeichnen der Petition deutlich, dass Sie eine solch trotzige Verwaltungsreaktion (Sperrung für Radfahrer), die frühere Zusicherungen der Stadtverwaltung aufheben, nicht akzeptieren möchten.

Zu Erinnerung stelle ich hier noch ein PDF-Dokument zur Verfügung, dass zunächst ein Schreiben der Stadtverwaltung (unterzeichnet von OB Mike Schubert) beinhaltet, dass die Ablehnung der Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses durch die Stadtverwaltung "begründet". In einer Stellungnahme werden die Gründe des OB Schubert, die zur Ablehnung führten sämtlich widerlegt.
Dann ist noch ein Abschlusskommentar, der das praktizierte Verwaltungshandeln in Potsdam als demokratieunwürdig hinterfragt.

Vielleicht bewegt sich auf Grund des jetzigen öffentlichen Drucks die Stadtverwaltung doch noch !?

Ich darf Ihnen allen, trotz des herbstlichen Wetters,
ein schönes Restwochenende wünschen

Stefan Blumenthal

P.S. Gleichlautende Nachricht wurde als "Neuigkeit" bei OpenPetition veröffentlicht.


09/26/2020, 17:35

View document

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

Sie erinnern sich vielleicht noch, dass die Petition erfolgreich war. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss, dass während der Bauphase die Wegeführung über den Uferstreifen geführt werden soll. Insofern war die Petition erfolgreich.

Allerdings wurde die Umsetzung des Beschlusses durch die Stadtverwaltung aus fadenscheinigen Grünen verweigert.

Mittlerweile sind die von uns vorgetragenen Bedenken bezüglich des gefährlichen Umweges über die Leipziger Straße größtenteils eingetreten. Die MAZ hatte ausführlich berichtet.
Daraufhin hat die Stadtverwaltung mittlerweile eine Trotzreaktion an den Tag gelegt, die alle ihre eigenen, früheren Zusagen als "dummes Gerede" entlarvt und festgestellt dass Ihre vor Monaten noch hochgepriesene, sichere Wegeführung "leider keinerlei Radverkehr in der Leipziger Straße zulässt".
In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine Petition hinweisen, die zwar "nur" den Radverkehr im Auge hat, aber trotzdem unterstützenswert ist.

www.openpetition.de/petition/unterzeichner/aufhebung-der-sperrung-der-leipziger-strasse-fuer-den-fahrradverkehr

Bitte machen Sie durch Unterzeichnen der Petition deutlich, dass Sie eine solch trotzige Verwaltungsreaktion (Sperrung für Radfahrer), die frühere Zusicherungen der Stadtverwaltung aufheben, nicht akzeptieren möchten.

Zu Erinnerung stelle ich hier noch ein PDF-Dokument zur Verfügung, dass zunächst ein Schreiben der Stadtverwaltung (unterzeichnet von OB Mike Schubert) beinhaltet, dass die Ablehnung der Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses durch die Stadtverwaltung "begründet". In einer Stellungnahme werden die Gründe des OB Schubert, die zur Ablehnung führten sämtlich widerlegt.
Dann ist noch ein Abschlusskommentar, der das praktizierte Verwaltungshandeln in Potsdam als demokratieunwürdig hinterfragt.

Vielleicht bewegt sich auf Grund des jetzigen öffentlichen Drucks die Stadtverwaltung doch noch !?

Ich darf Ihnen allen, trotz des herbstlichen Wetters,
ein schönes Restwochenende wünschen

Stefan Blumenthal



01/20/2020, 16:43

View document

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am 15. Januar diesen Jahres konnte ich Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung zum Uferweg nehmen, da ich die ablehnende Argumente mit meinem Kenntnisstand nicht in Einklang bringen konnte.
Tasächlich war ich mehr wie beeindruckt, wie weit die Tatsachen der Aktenlage von dem Eindruck entfernt sind, die die öffentlichen Äußerungen der Stadtverwaltung bewirken.


10/05/2019, 13:48

View document

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

aufmerksame Zeitungsleser haben wahrscheinlich heute (05.10.2019) schon bemerkt, dass in die Angelegnehit wieder etwad Dynamik geraten ist.

Über den Verlauf der Initiative wird in dem anhängenden PDF-Dokument berichtet.

Trotz der leichten "Dynamik" ist die Angelegneheit noch lange nicht erledigt. Es bedarf wahrscheinlich noch eines langen Atems, bis wir uns alle über die Wiederherstellung freuen können.

Aber schau´n wie mal.


08/16/2019, 20:23

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

es ist vollbracht:
1.) Die Unterschriftenaktion ist abgeschlossen: 2.544 Unterschriften liegen vor. (1.818 mittels Straßensammlung und 726 per OpenPetition) Die große Zahl per Straßensammlung war sehr erstaunlich, zeigt aber, dass offenbar der Nerv von vielen Potsdamern getroffen wurde, dass die Interessen von Anwohnern und Nutzern des Weges durch die Stadtverwaltung in fast brutaler Weise unberücksichtigt geblieben sind.

2.) Die Stadtverordneten haben am 14.08. spätabends mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass die Stadtverwaltung den gesperrten Uferweg wieder zu eröffnen hat. In der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 11.09. soll Bericht erstattet werden.

Im Namen von Herrn Henkel, dem eigentlichen Initiator, unserer Initiative „Uferweg nördliche Speicherstadt“ darf ich mich nun bei allen bedanken, die durch Ihre Unterschrift, durch die Weitergabe von Informationen und des Weblinks dafür sorgten, dass in so kurzer Zeit soviel Unterschriften zusammen kamen. Er hat sich, zusammen mit seiner Frau, so gefreut, dass er endlich wieder eine Perspektive sieht, den Wachstum der nördlichen Speicherstadt vom Havelufer aus zu betrachten.

Allerdings möchte ich noch darauf hinweisen, dass der Weg nicht schon in Wochen eröffnet sein wird. Jetzt fängt zunächst das Verwaltungsverfahren an, den Stadtverordnetenbeschluss vom 14.08. umzusetzen. Auch das wird nicht in ein paar Tagen erledigt sein. Vor allem da auch am 14.08. deutlich wurde, dass die Stadtverwaltung sich mit Händen und Füßen gegen den Beschluss wehren wird. Allerdings ist schon deutlicher Zeitdruck auf der Stadtverwaltung, da auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 11.September über die Möglichkeiten der Wegeröffnung informiert werden muss.

In TOP 6.33 der Stadtverordnetenversammlung bat der Baubeigeordnete Bernd Rubelt nach meiner 5-minütigen Einführungsrede darum, dass kein Beschluss gefasst werden sollte. Er wollte zuvor noch im zuständigen Ausschuss weitere Details klären lassen. Die SPD-Fraktion stellte dann den entsprechenden Geschäftsordnungsantrag zur Überweisung in den Ausschuss, der allerdings keine Mehrheit fand. D.h. eine weitere Verzögerung wurde abgewendet.
Daraufhin wurden von den Fraktionen
• Die Linke (Hr. Dr. Scharfenberg),
• Bündnis 90 / Die Grünen (Hr. Walter und
• CDU (Hr. Dr. Niekisch)
die unterschiedlichen Formulierungen (sh. unten) zu einem gemeinsamen Antrag umformuliert. Dieser wurde dann mit deutlicher Mehrheit verabschiedet.

Im Internet ist der Verlauf der Sitzung unter www.potsdam.de/demand-2-oeffentliche-sitzung-der-stadtverordnetenversammlung-vom-14-august-2019 als Video abzurufen. Der TOP 6.33 beginnt ungefähr nach 6 Stunden und 33 Minuten.

Es bahnt sich nun ein Lehrstück über das Kräfteverhältnis zwischen Stadtverwaltung und Stadtparlament an. ... Ich werde am Ball bleiben.

Herzliche Grüße

Stefan Blumenthal

P.S. Leider sind auf dem Bild nicht alle Helfer, da der "Fototermin" kurzfristig angesetzt wurde. Herr Henkel ist noch nicht auf dem letzten Stand: Mittlerweile sind es 2.544 Unterschriften



08/16/2019, 20:08

View document

Unzutreffende Behauptungen der Stadtverwaltung

Der Umweg ist laut DIN 18040-3 behindertengerecht

Der Weg ist am Beginn des Brauhausberges, gleich nach der Kfz-werkstatt lediglich ca. 1,10 Meter breit -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (vgl. Foto)
die Oberfläche hat Absenkungen mit mehr als 2cm -> NICHT gemäß DIN 18040-3
Durchschnittliche Steigung ist > 3% -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (maximal 3%)
Ausnahmesteigung 3% bis 6% -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (Zwischenpodeste fehlen)
Steigung > 6% (hier teilweise 7%) -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (geneell unzulässig)

Leipziger Straße ist Einbahnstr. mit 30km/h-Bschränkung und daher verkehrssicher. Laut Zählstatistik keine "Qerungshilfe" (Ampel, Mittelinsel) notwendig

Im Umwegbereich ist KEINE Einbahnstraße zwischen Leipziger Dreieck und Altstadtblick
Nach der Baustelle "Magazin" ist in Richtung Hbf. Tempo 50 ausgewiesen
Im Bereich der "Magazinbaustelle" ist eine Fußgängerampel installiert, obwohl dort Tempo 30 vorgeschrieben ist und die Straße deutlich besser einsehbar ist.
Der Stadtverordente Dr. Niekisch (CDU) schilderte in einem Redebeitrag ebenfalls, dass er aus eigener Erfahrung den Umweg über die Leipziger Straße keinesfalls als verkehrssicher einschätzt.

Der Umweg ist nahezu längenidentisch mit dem gesperrten Uferweg.

Der Umweg ist auf der vorgesehen "blu"-Seite ca. 750 Meter lang. (vgl "Übersicht Wegeführung Speicherstadt Potsdam")
Der Uferweg bis zur Langen Brücke ist ca. 450 Meter, wenn die Treppe genommen wird.
Der Uferweg ist ca. 600 Meter, wenn die behindertengerechte Rampe (Teil des EU-Weges) genommen wird.
Das bedeutet, dass der Umweg mit 750 Metern mindestens 25 % länger ist, als die längste Uferwegvariante (alles über Google-Earth nachprüfbar) Aus meiner Sicht sind mindestens 25% mehr überhaupt nicht "annähernd gleich"

Der Wegeabriss efolgte wegen der Kampfmittelsuche im dortigen Bereich. Der EU-geförderte Weg wurde nicht abgerissen

Laut PNN vom 17.01.2019 erklärt Mike Schwitzke vom Kampfmittelräumdienst,dass u.a. der Uferbereich von der Suche ausgenommen wurde. (www.pnn.de/potsdam/bombenentschaerfung-in-potsdam-schwitzke-da-kann-noch-was-auf-uns-zukommen/23879278.html)
Laut Google-Earth ist im März 2018 tatsächlich deutlich erkennbar, dass die Suchlöcher noch vor dem Uferweg enden. Noch nicht abgesucht war der Bereich zum Leipziger Dreieck hin, wo dann im Januar 2019 die Bombe entschärft wurde. Ein Bild belegt eindeutig, dass der EU-geförderte Weg teilweise abgerissen wurde. Der weiße Noppenleitstreifen ist EU-gefördert

Die Bausituation verunmöglcht eine Wegeführung am Ufer, z.B. sind Wegearbeiten hinderlich

Dies bleibt merkwürderweise sehr "nebulös", obwohl ansonsten durchaus mit (oft falschen) Details geantwortet wurde.
Auch in mehreren meiner Gespräche mit der Stadtverwaltung wurde ähnlich "nebulös" auf Sicherheitsbedenken verwiesen. Meine Fragen nach Konkretisierung wurden aus "Vertraulichkeitsgründen" nicht beantwortet.
Laut Bilddokument sind etwa 4-5 Meter Platz bis zu derzeitigen Wegearbeiten. Unverständlich bleibt daher, warum keine Wegeführung am Ufer möglich sei.



08/03/2019, 09:10

Am gestrigen Freitagnachmittag trafen sich Anwohner der Leipziger Straße und Helfer, die sich über die OnlinPetition gemeldet hatten, zum gemeinsamen Unterschriftensammeln auf der Langen Brücke. Der Ort der Sammlung war bewusst gewählt. Einerseits in Sichtweite des gefährlichen Umweges über die Baustelle Leipziger Dreieck, andererseits direkt oberhalb des gesperrten Uferwegs, der von unserer Initiative als einziger, gefahrloser Weg in die Innenstadt bzw. zum Hauptbahnhof gesehen wird.

Auf Schaubildern konnte verdeutlicht werden, das die auf Jahre vorgesehene Sperrung des Weges, der ja bereits mit Steuermitteln fertig gestellt war, und der Umweg über die Baustelle Leipziger Straße eine Zumutung für die Anwohner der Leipziger Straße ist.

Herr Henkel, als betroffener Rollstuhlfahrer, ließ es sich trotz teilweiser heftiger Regenschauer nicht nehmen, sich von einer guten Bekannten zur Langen Brücke fahren zu lassen und freute sich, dass so viele Passanten bereitwillig unterschrieben. Er hofft nun noch mehr, dass die Tage gezählt sind, an denen er und seine ebenfalls gehbehinderte Frau nicht ohne Hilfe in die Innenstadt bzw. zum Hauptbahnhof gelangen können. Gestern half ihm eine gute Bekannte, Frau Heinicke, dass er sicher zur Langen Brücke und wieder nach Hause kam. Herr Henkel träumt von dem Tag, an dem er wieder gemeinsam mit seiner Frau eigenständig den Uferweg zum Einkaufen nutzen kann.

Am Abend wurde dann von den Sammlern in der Hinzenbergklause die Auszählung vorgenommen. Es waren mehr als 650 Unterschriften zusammengekommen. Und es kamen noch zwei dazu. Die Wirtin der Hinzenbergklause und ihr Angestellter ließen es sich nicht nehmen, ebenfalls die Forderung nach sofortiger Wiedereröffnung des Uferweges zu unterschreiben. Schließlich arbeiten sie in Sichtweise des gesperrten Weges.

Heute, am Samstag 3. August geht es um 10:30 Uhr wieder los. Ein Teil der gestrigen Mannschaft und einige „Neue“ sammeln wieder weitere Unterschriften, bei voraussichtlich besserem Wetter als gestern.

Herzlichen Gruß
von der Langen Brücke

Stefan Blumenthal


Help us to strengthen citizen participation. We want to support your petition to get the attention it deserves while remaining an independent platform.

Donate now