• Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 16 Aug 2019 18:23

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

    es ist vollbracht:
    1.) Die Unterschriftenaktion ist abgeschlossen: 2.544 Unterschriften liegen vor. (1.818 mittels Straßensammlung und 726 per OpenPetition) Die große Zahl per Straßensammlung war sehr erstaunlich, zeigt aber, dass offenbar der Nerv von vielen Potsdamern getroffen wurde, dass die Interessen von Anwohnern und Nutzern des Weges durch die Stadtverwaltung in fast brutaler Weise unberücksichtigt geblieben sind.

    2.) Die Stadtverordneten haben am 14.08. spätabends mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass die Stadtverwaltung den gesperrten Uferweg wieder zu eröffnen hat. In der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 11.09. soll Bericht erstattet werden.

    Im Namen von Herrn Henkel, dem eigentlichen Initiator, unserer Initiative „Uferweg nördliche Speicherstadt“ darf ich mich nun bei allen bedanken, die durch Ihre Unterschrift, durch die Weitergabe von Informationen und des Weblinks dafür sorgten, dass in so kurzer Zeit soviel Unterschriften zusammen kamen. Er hat sich, zusammen mit seiner Frau, so gefreut, dass er endlich wieder eine Perspektive sieht, den Wachstum der nördlichen Speicherstadt vom Havelufer aus zu betrachten.

    Allerdings möchte ich noch darauf hinweisen, dass der Weg nicht schon in Wochen eröffnet sein wird. Jetzt fängt zunächst das Verwaltungsverfahren an, den Stadtverordnetenbeschluss vom 14.08. umzusetzen. Auch das wird nicht in ein paar Tagen erledigt sein. Vor allem da auch am 14.08. deutlich wurde, dass die Stadtverwaltung sich mit Händen und Füßen gegen den Beschluss wehren wird. Allerdings ist schon deutlicher Zeitdruck auf der Stadtverwaltung, da auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 11.September über die Möglichkeiten der Wegeröffnung informiert werden muss.

    In TOP 6.33 der Stadtverordnetenversammlung bat der Baubeigeordnete Bernd Rubelt nach meiner 5-minütigen Einführungsrede darum, dass kein Beschluss gefasst werden sollte. Er wollte zuvor noch im zuständigen Ausschuss weitere Details klären lassen. Die SPD-Fraktion stellte dann den entsprechenden Geschäftsordnungsantrag zur Überweisung in den Ausschuss, der allerdings keine Mehrheit fand. D.h. eine weitere Verzögerung wurde abgewendet.
    Daraufhin wurden von den Fraktionen
    • Die Linke (Hr. Dr. Scharfenberg),
    • Bündnis 90 / Die Grünen (Hr. Walter und
    • CDU (Hr. Dr. Niekisch)
    die unterschiedlichen Formulierungen (sh. unten) zu einem gemeinsamen Antrag umformuliert. Dieser wurde dann mit deutlicher Mehrheit verabschiedet.

    Im Internet ist der Verlauf der Sitzung unter www.potsdam.de/demand-2-oeffentliche-sitzung-der-stadtverordnetenversammlung-vom-14-august-2019 als Video abzurufen. Der TOP 6.33 beginnt ungefähr nach 6 Stunden und 33 Minuten.

    Es bahnt sich nun ein Lehrstück über das Kräfteverhältnis zwischen Stadtverwaltung und Stadtparlament an. ... Ich werde am Ball bleiben.

    Herzliche Grüße

    Stefan Blumenthal

    P.S. Leider sind auf dem Bild nicht alle Helfer, da der "Fototermin" kurzfristig angesetzt wurde. Herr Henkel ist noch nicht auf dem letzten Stand: Mittlerweile sind es 2.544 Unterschriften

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Probleme der Stadtverwaltung mit Tatsachen - Die Beantwortung Kleiner Anfragen entspricht nicht immer Tatsachen

    at 16 Aug 2019 18:08

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    Unzutreffende Behauptungen der Stadtverwaltung

    Der Umweg ist laut DIN 18040-3 behindertengerecht

    Der Weg ist am Beginn des Brauhausberges, gleich nach der Kfz-werkstatt lediglich ca. 1,10 Meter breit -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (vgl. Foto)
    die Oberfläche hat Absenkungen mit mehr als 2cm -> NICHT gemäß DIN 18040-3
    Durchschnittliche Steigung ist > 3% -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (maximal 3%)
    Ausnahmesteigung 3% bis 6% -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (Zwischenpodeste fehlen)
    Steigung > 6% (hier teilweise 7%) -> NICHT gemäß DIN 18040-3 (geneell unzulässig)

    Leipziger Straße ist Einbahnstr. mit 30km/h-Bschränkung und daher verkehrssicher. Laut Zählstatistik keine "Qerungshilfe" (Ampel, Mittelinsel) notwendig

    Im Umwegbereich ist KEINE Einbahnstraße zwischen Leipziger Dreieck und Altstadtblick
    Nach der Baustelle "Magazin" ist in Richtung Hbf. Tempo 50 ausgewiesen
    Im Bereich der "Magazinbaustelle" ist eine Fußgängerampel installiert, obwohl dort Tempo 30 vorgeschrieben ist und die Straße deutlich besser einsehbar ist.
    Der Stadtverordente Dr. Niekisch (CDU) schilderte in einem Redebeitrag ebenfalls, dass er aus eigener Erfahrung den Umweg über die Leipziger Straße keinesfalls als verkehrssicher einschätzt.

    Der Umweg ist nahezu längenidentisch mit dem gesperrten Uferweg.

    Der Umweg ist auf der vorgesehen "blu"-Seite ca. 750 Meter lang. (vgl "Übersicht Wegeführung Speicherstadt Potsdam")
    Der Uferweg bis zur Langen Brücke ist ca. 450 Meter, wenn die Treppe genommen wird.
    Der Uferweg ist ca. 600 Meter, wenn die behindertengerechte Rampe (Teil des EU-Weges) genommen wird.
    Das bedeutet, dass der Umweg mit 750 Metern mindestens 25 % länger ist, als die längste Uferwegvariante (alles über Google-Earth nachprüfbar) Aus meiner Sicht sind mindestens 25% mehr überhaupt nicht "annähernd gleich"

    Der Wegeabriss efolgte wegen der Kampfmittelsuche im dortigen Bereich. Der EU-geförderte Weg wurde nicht abgerissen

    Laut PNN vom 17.01.2019 erklärt Mike Schwitzke vom Kampfmittelräumdienst,dass u.a. der Uferbereich von der Suche ausgenommen wurde. (www.pnn.de/potsdam/bombenentschaerfung-in-potsdam-schwitzke-da-kann-noch-was-auf-uns-zukommen/23879278.html)
    Laut Google-Earth ist im März 2018 tatsächlich deutlich erkennbar, dass die Suchlöcher noch vor dem Uferweg enden. Noch nicht abgesucht war der Bereich zum Leipziger Dreieck hin, wo dann im Januar 2019 die Bombe entschärft wurde. Ein Bild belegt eindeutig, dass der EU-geförderte Weg teilweise abgerissen wurde. Der weiße Noppenleitstreifen ist EU-gefördert

    Die Bausituation verunmöglcht eine Wegeführung am Ufer, z.B. sind Wegearbeiten hinderlich

    Dies bleibt merkwürderweise sehr "nebulös", obwohl ansonsten durchaus mit (oft falschen) Details geantwortet wurde.
    Auch in mehreren meiner Gespräche mit der Stadtverwaltung wurde ähnlich "nebulös" auf Sicherheitsbedenken verwiesen. Meine Fragen nach Konkretisierung wurden aus "Vertraulichkeitsgründen" nicht beantwortet.
    Laut Bilddokument sind etwa 4-5 Meter Platz bis zu derzeitigen Wegearbeiten. Unverständlich bleibt daher, warum keine Wegeführung am Ufer möglich sei.

  • Trotz regnerischem Nachmittag ein voller Erfolg - Viele Unterschriften am Freitag, 2. August

    at 03 Aug 2019 07:10

    Am gestrigen Freitagnachmittag trafen sich Anwohner der Leipziger Straße und Helfer, die sich über die OnlinPetition gemeldet hatten, zum gemeinsamen Unterschriftensammeln auf der Langen Brücke. Der Ort der Sammlung war bewusst gewählt. Einerseits in Sichtweite des gefährlichen Umweges über die Baustelle Leipziger Dreieck, andererseits direkt oberhalb des gesperrten Uferwegs, der von unserer Initiative als einziger, gefahrloser Weg in die Innenstadt bzw. zum Hauptbahnhof gesehen wird.

    Auf Schaubildern konnte verdeutlicht werden, das die auf Jahre vorgesehene Sperrung des Weges, der ja bereits mit Steuermitteln fertig gestellt war, und der Umweg über die Baustelle Leipziger Straße eine Zumutung für die Anwohner der Leipziger Straße ist.

    Herr Henkel, als betroffener Rollstuhlfahrer, ließ es sich trotz teilweiser heftiger Regenschauer nicht nehmen, sich von einer guten Bekannten zur Langen Brücke fahren zu lassen und freute sich, dass so viele Passanten bereitwillig unterschrieben. Er hofft nun noch mehr, dass die Tage gezählt sind, an denen er und seine ebenfalls gehbehinderte Frau nicht ohne Hilfe in die Innenstadt bzw. zum Hauptbahnhof gelangen können. Gestern half ihm eine gute Bekannte, Frau Heinicke, dass er sicher zur Langen Brücke und wieder nach Hause kam. Herr Henkel träumt von dem Tag, an dem er wieder gemeinsam mit seiner Frau eigenständig den Uferweg zum Einkaufen nutzen kann.

    Am Abend wurde dann von den Sammlern in der Hinzenbergklause die Auszählung vorgenommen. Es waren mehr als 650 Unterschriften zusammengekommen. Und es kamen noch zwei dazu. Die Wirtin der Hinzenbergklause und ihr Angestellter ließen es sich nicht nehmen, ebenfalls die Forderung nach sofortiger Wiedereröffnung des Uferweges zu unterschreiben. Schließlich arbeiten sie in Sichtweise des gesperrten Weges.

    Heute, am Samstag 3. August geht es um 10:30 Uhr wieder los. Ein Teil der gestrigen Mannschaft und einige „Neue“ sammeln wieder weitere Unterschriften, bei voraussichtlich besserem Wetter als gestern.

    Herzlichen Gruß
    von der Langen Brücke

    Stefan Blumenthal

  • KEIN Schlusswort - Nur ein Zwischenfazit

    at 01 Aug 2019 18:47

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

    so wie es jetzt aussieht, hat die Petition Ihren Zweck erreicht. Die Stadtverordnetenversammlung befasst sich bereits am 14. August mit diesem Thema. Wie bereits im vorigen Beitrag mitgeteilt, liegen zwei Beschlussanträge vor zur Wiedereröffnung vor. Dies kann dazu führen, dass in der Versammlung beschlossen wird, die beiden Anträge in den zuständigen Ausschuss zu übergeben, damit dann ein einziger Beschluss zum selben Thema vorliegt. Dann kann erst im September, in der nächsten Stadtverordnetenversammlung darüber abgestimmt werden.
    Die andere Möglichkeit ist, dass im Vorfeld oder während des Plenums die beiden Anträge zu einem umformuliert werden und dann schon am 14.08. darüber abgestimmt werde

    Mehr kann eine Petition nicht erreichen. Daher möchte ich die öffentliche Unterschriftensammlung am 09. August 2019 absagen, da dies schon einen erheblichen organisatorischen Aufwand bedeutet. Die Unterstützer, die sich für diesen Tag gemeldet haben werde ich noch mit separater Mail informieren.

    Ich lasse die Petition allerdings noch bis zur endgültigen Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung im August bzw. September 2019 offen. D.h. jeder, der noch nicht unterschrieben hat, kann und sollte dies noch tun. Nur so wird die Stadtverwaltung des Besseren belehrt, dass auch die Interessen von bereits vorhandenen Anwohnern gewahrt werden müssen und nicht nur die von zukünftigen. Das bedeutet nicht, dass die Petition gegen Potsdamer Neubürger gerichtet ist. Die Beschlussanträge zeigen doch auf, dass Kompromisse möglich sind, die beider Interessenlage gerecht wird. Man muss nur wollen liebe Stadtverwaltung.

    Herzliche Grüße
    Stefan Blumenthal

  • Zum Nachlesen: Links zur Wiedereröffnung in der Stadtverordnetenversammlung (SSV) von Potsdam

    at 01 Aug 2019 18:01

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

    wie bereits mitgeteilt, hat die Politik auf die Initiative zur Wiedereröffnung reagiert.
    Im vorherigen Beitrag hatten die Links auf die jeweiligen Webseiten aus technischen Gründen nicht funktioniert. Die jetzt angegebenen Links führen jetzt tatsächlich in´s „Ratsinformationssystem“ der Stadtverwaltung Potsdam.

    Folgende Fraktionen (chronologische Reihenfolge) waren trotz Sommerpause vor Ort und haben sich die Situation angesehen und die jetzige Situation mehr oder weniger als unangemessen bewertet. (in Klammern Anzahl der Sitze in der SVV):
    • SPD (11 von 56)
    • Bündnis 90 / Die Grünen (10 von 56)
    • DIE LINKEN (10 von 56)
    • Die aNDERE (6 von 56)
    Am kommenden Montag, 05.08. wird sich auch ein CDU-Stadtverordneter (7 von 56 Mitgliedern) die Situation vor Ort besehen.

    In der Stadtverordnetenversammlung gibt es bisher zwei Kleine Anfragen, die bis 06. bzw. 07. August2019 beantwortet werden müssen, gerichtet an den Oberbürgermeister.
    • DIE LINKEN (Vorlage 19/SVV/0705) am 23.07.2019 egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30091
    • SPD (Vorlage 19/SVV/0718) am 24.07.2019 (egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30103

    Dann gibt es tatsächlich bereits zwei Beschlussanträge für die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause am 14. August 2019, die sinngemäß das Gleiche fordern: Der Oberbürgermeister soll schnell den Uferweg wieder öffnen lassen.
    • DIE LINKEN (Vorlage 19/SVV/0738) am 29.07.2019 egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30124
    • Bündnis 90 / Die Grünen (Vorlage 19/SVV/0738) am 30.07.2019 egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=30132

    Es ist sicher zielführend, wenn sich die beiden Fraktionen VOR der Abstimmung in der SVV auf einen gemeinsamen Beschlussantrag einigen könnten.

    So, das war das Wichtigste in aller Kürze. Vielleicht trifft man/frau sich ja einmal auf dem wiedereröffneten Uferweg.

    Herzliche Grüße
    Stefan Blumenthal

  • Petition in Zeichnung - EILT! Bitte schnell melden: Wer hilft bei Unterschriftensammlung auf der Langen Brücke

    at 28 Jul 2019 14:05

    Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner,

    an den beiden kommenden Wochenenden ist vorgesehen, auf der Langen Brücke, gleichzeitig an beiden Brückenköpfen, auf beiden Seiten, also an vier Stellen Unterschriften mit Unterschriftenlisten zu sammeln. Mittlerweile habe ich auch die behördliche Genehmigung dazu erhalten, das öffentliche Straßenland zur Sammlung zu benutzen.

    Einige haben ja angegeben, die Aktion aktiv zu unterstützen. Daher nun meine Bitte an diejenigen, die am

    • Freitag,02.08. zwischen 14:30 und 18:30 Uhr
    • Samstag, 03.08. zwischen 10:30 und 15:00 Uhr
    • Freitag, 09.08. zwischen 14:30 und 18:30 Uhr

    Zeit haben, sich aktiv an der Straßen- besser Brückensammlung zu beteiligen sich bei mir zu melden. Auch diejenigen, die „nur“ teilweise Zeit haben, sind herzlich willkommen.

    Auf der Webseite www.openpetition.de/petition/online/wiedereroeffnung-uferweg-noerdliche-speicherstadt-in-potsdam befindet sich unterhalb der Begründung der Petition auf der rechten Seite ein graues Klickfeld „Frage an den Initiator“. Danach kann jeder seine Unterstützungsoptionen mitteilen. (vgl. nachfolgenden Text)
    Sie können aber auch direkt an uferweg-speicherstadt-potsdam@vodafonemail.de eine Mail schicken.

    Bitte teilen Sie in der Nachrichtenbox/Mail mit, an welchem/n Tag/en und in welchem jeweiligen Zeitfenster Sie helfen können. Selbstverständlich können Sie auch mehrere Termine bzw. auch „nur“ eine Stunde angeben.

    Ich werde aus den Rückmeldungen einen Einsatzplan zu erstellen und wieder in die Runde der Unterstützer geben.

    An Gerätschaften benötigen wir noch ein bis zwei Campingtische, da ich selbst zwei bis drei Tische mitbringen kann. Bitte im Hilfsangebot angeben, wer einen Tisch mitbringen kann.

    Eine feste Unterlage für die Unterschriftenlisten in ca. A4-Größe sowie Tintenstifte sollte jeder Sammler selbst mitbringen.

    Das Wetter verspricht Freitag und Samstag (02. und 03. August) gut zu werden, nach ein paar regnerischen Tagen in der kommenden Wochenmitte.

    Abschließend bleibt noch zu berichten, dass es mittlerweile auch eine breitere Unterstützung in den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung gibt. Näheres dazu auf der Webseite von OpenPetition.

    Ein schönes Restwochenende und
    herzliche Grüße
    Stefan Blumenthal

    Potsdam, 28.07.2019

  • Erste politische Erfolge bei den Stadtverordneten - Bitte um Beteiligung an Unterschriftensammlung auf der Langen Brücke

    at 28 Jul 2019 14:00

    Vorbemerkung:
    Bitte entschuldigen Sie die drei Versionen derselben Neuigkeit von heute. Leider habe ich einige Tippfehler übersehen und jede korrigierte Version als separate Neuigkeit gespeichert. Dies müsste jetzt die Version mit den wenigsten Tippfehlern sein. (S.B.)

    Liebe Interessierte an der „Wiedereröffnung des Uferweges nördliche Speicherstadt“,

    es gibt erfreuliche Nachrichten.
    In der vergangenen Woche waren etliche Fraktionsmitglieder der Stadtverordnetenversammlung (SVV) von

    • SPD,
    • DIE LINKE,
    • Die aNDERE und
    • Bündnis90/Die Grünen

    in der Speicherstadt und haben sich vor Ort informiert. Die Reaktionen aller Fraktionsmitglieder war eindeutig: „Die Stadtverwaltung hat 2017 offenbar ohne Rücksicht auf die betroffenen Nutzer den Uferweg sperren und abreißen lassen.“, lauteten durchgängig die Einschätzungen der anwesenden Stadtverordneten.
    Nach außen sichtbare Reaktionen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Potsdam nachzulesen. Zuerst hatte der Stadtverordnete Sascha Krämer (DIE LINKE) am 23.07. eine Kleine Anfrage gestellt, nachdem Herr Dr. Scharfenberg sich über die Situation vor Ort informierte.

    Am 24.07. hat die Stadtverordnete Babette Reimers (SPD) ebenfalls eine Kleine Anfrage gestellt, kurz nachdem sie und die Fraktionsvorsitzende der SPD Imke Eisenblätter ebenfalls vor Ort waren. Ergänzend berichtet die Fraktionsvorsitzende Eisenblätter auch auf der Webseite der Potsdamer SPD. (www.spd-potsdam.de/kein-uferweg-in-der-speicherstadt/)

    Es ist sogar vorgesehen, einen Beschlussantrag zur Wiedereröffnung in der nächsten Plenumssitzung der Stadtverordneten einzubringen. Wenn es soweit sein wird, werde ich berichten.

    Dies ist doch ein vielversprechendes Zwischenergebnis, wenn festgestellt werden kann, dass „DIE POLITIK“ zumindest im Kommunalbereich offenbar doch nicht so bürgerfern ist, wie sich aus vielen Medienberichten über unzufrieden Wähler schließen lässt . Die gewählten Bürgervertreter werden vielleicht sogar bereit sein, eine Verwaltungsentscheidung, die eindeutig gegen die Interessen der Nutzer des Uferweges gerichtet war, wieder rückgängig zu machen.

    Dazu bedarf es aber auch des Engagements der Bürger. Daher auch vielen Dank an Ihre bisherige Unterstützung der Initiative. Herr Henkel, einer der betroffenen Anwohner mit schwersten Behinderungen (vgl. www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Uferweg-an-der-Speicherstadt-in-Potsdam-beseitigt ) hat wieder Lebensmut gewonnen.

    Aber es geht weiter: an drei Tagen, nämlich am

    • Freitag, 02.08. zwischen 14:30 und 18:30 Uhr
    • Samstag, 03.08. zwischen 10:30 und 15:00 Uhr
    • Freitag, 09.08. zwischen 14:30 und 18:30 Uhr

    ist auf der Langen Brücke eine Straßensammlung geplant, voraussichtlich bei gutem Wetter! Wer sich daran beteiligen möchte, kann auf dieser Petitionsseite eine „Frage an den Initiator“ schicken bzw. eine direkte Mail an uferweg-speicherstadt-potsdam@vodafonemail.de und mir mitteilen, zu welchen Zeiten eine aktive Beteiligung gewollt ist.

    Bleibt noch, ein schönes Restwochenende und
    eine angenehme Woche bis zur Straßensammlung zu wünschen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Stefan Blumenthal

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