Einführung einer umfassenden CO2-Steuer bei Absenkung der Mehrwertsteuer

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Mit dieser Petition soll die vorherrschende irreführende Preispolitik im Bereich der Güter, welche eine hohen CO2-Äquivalenz bei der Produktion verursachen, entgegengewirkt werden. Momentan hat der Umweltaspekt kaum einen Einfluss auf die Preisgestaltung der Produkte, im Gegenteil, solche Produkte, welche umweltschonend produziert werden, sind häufig sehr teuer. Hierdurch kann lediglich die obere Mittelschicht ohne großen Verzicht einen umweltbewussten Lebensstil führen. Zudem gibt es keinen Anlass für Bürger*Innen, welche sich nicht der globalen Folgen ihres Einkaufs bewusst sind, sich für klimaschonende Prdoukte zu entscheiden.

Ziel der Petition ist die Einführung einer CO2-Steuer, welche zunächst CO2-Intensive Produkte teurer macht, bei gleichzeitiger Senkung der Mehrwertsteuer, so dass eine Durchschnittsperson oder -familie im Endeffekt genauso viel für einen Einkauf zahlt, wie vor der Einführung der Veränderungen.

Hierfür soll keinesfalls der Durchschnittsbedarf von einer Expertenkommission bestimmt werden, sondern tatsächlich der Durchschnittsbedarf einer Person. Die genaue Berechnung der tatsächlich benötigten Veränderungen kann in diesem Zusammenhang natürlich nicht von mir durchgeführt werden, allerdings ist diese Berechnung zunächst hauptsächlich eine sehr große Recherchearbeit, welche jedoch mit viel Zeit schnell durchgeführt werden kann.

In diesem Abschnitt werde ich einige Gegenargumente samt kurzer Diskussion inklusive Entwertung aufführen, um die Debatte um diesen Vorschlag zu entschärfen und auf relevante Probleme zu lenken, sie mir noch nicht bewusst sind.

Contras Das vermutlich erste Argumente, welches gegen diesen Vorschlag spricht, ist die Benachteiligung diverser Unternehmen durch dieses Verfahren. Viele Unternehmen werden ihr Produktion einstellen müssen, da ihre Produkte durch den zu hohen Preis nicht mehr gekauft werden, beziehungsweise nur noch regional bezogen werden können. Es werden also zunächst viele Arbeiter umschulen müssen. Langfristig gesehen sollte sich dies jedoch ausgleichen, der andere Bereiche eine massiv höhere Nachfrage erfahren werden.

Zweitens wird es eventuell zu einer unausgewogenen Ernährung führen, wenn bestimmte Lebensmittel zu teuer werden. Im Moment fallen mir keine Situationen ein, in denen Produkte wegfallen würden, welche lebenswichtige Nährstoffe bieten und nicht ersetzt werden können.

Drittens werden durch dieses Gesetz eventuell Menschen benachteiligt, welche nicht dem Durchschnitt der Gesellschaft entsprechen. Hierfür ist es wichtig umfangreiche Sonderregelungen für bestimmte Produkte einzuführen, um niemanden durch körperliche Vorrausetzungen auszuschließen (z. B. Laktose\Glutenintoleranz, Allergien, Krankheiten).

Ich bin jederzeit offen für weitere Kritik, halte das Grundgerüst jedoch für äußerst stabil und einführungswürdig.