Forderung nach einem Covid-19-Schutzgesetz

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

1 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

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Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Zur Eindämmung der derzeitigen Corona-Pandemie möge der Bundestag ein Gesetz analog dem Masernschutzgesetz beschließen.

Begründung

Gerade in den Gesundheits- und Pflegeberufen aber auch in den Kitas und Schulen scheinen einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Impfung gegen Covid-19 kritisch gegenüber zu stehen. Damit steigt wahrscheinlich das Infektionsrisiko und damit Erkrankungsrisiko vor allem für Risikopatienten/-bewohner/-Kindern und -Jugendlichen in diesen Einrichtungen.
Daher scheinen Maßnahmen zur Steigerung der Impfquote – hinsichtlich der Pflegeeinrichtungen auch jetzt schon bei knappen Impfdosenvorräten – geboten.
Gezwungen zur Impfung wird damit auch niemand. Nicht-Geimpfte dürfen dann jedoch halt nicht mehr in den entsprechenden Einrichtungen arbeiten bzw. diese betreten.
Sicherlich könnte sich damit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitermangel in den entsprechenden Einrichtungen weiter steigen. Dies trifft jedoch auch schon auf die Maserimpfung im Rahmen des gültigen Masernschutzgesetzes zu und hat den Gesetzgeber anscheinend auch nicht von der Schaffung des Masernschutzgesetz (aus meiner Sicht zu Recht) abgehalten.
Bei Masern konnte mit dem Masernschutzgesetz daher offensichtlich auch eine entsprechende grundgesetzkonforme gesetzliche Regelung geschaffen werden, die nun analog auf Covid-19 angewandt werden sollte.
Zwar liegt mit der Masernschutzimpfung ein "alter Impfstoff" vor. Zwar sind die neueren Impfstofftechnologien (mRNA-Impfstoffe, Vector-Impfstoffe) bisher noch gar nicht (mRNA) oder wenig (Vector) für Impfungen verwendet worden. Die dahinterstehende Technologie ist jedoch erprobt und, soweit wir seit Jahren wissen, sicher.
Warum also hat der Bundestag oder die Bundesregierung noch kein Covid-19-Schutzgesetz in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht?! Was uns gegen Masern recht ist sollt uns gegen Covid-19 nur billig sein.

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 14.01.2021
Sammlung endet: 10.02.2021
Region: Deutschland
Kategorie: Gesundheit

Neuigkeiten

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