Neutralität für Deutschland und Austritt aus jeglichen Militärbündnissen/Verträgen

Petent/in nicht öffentlich

Petition richtet sich an

Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

3 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

3 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

Gestartet 2014
Sammlung beendet
Eingereicht
Dialog
Gescheitert

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Ich fordere, dass Deutschland aus der NATO austritt und sich für militärisch neutral erklärt. Militärische Engagements dürfen nur im Sinne des Grundgesetzes verteidigender und reaktiver Natur sein. Deutschland wird dazu verpflichtet, alle ausländischen Engagements zu beenden und zukünftig zu unterlassen. Die Stationierung und/oder Transport von Kriegsmaterial anderer Staaten in/durch die Bundesrepublik Deutschlands wird untersagt, es sei denn es gäbe den Verteidigungsfall im Sinne des Grundgesetzes, der nicht prophylaktisch sondern reaktionär ist. Auch wird es Deutschland verboten, mit Waffenlieferungen aktiv in Konflikte einzugreifen, wie bei Waffenlieferungen im Irak im August 2014.

Begründung

Mit der Auflösung des Warschauer Paktes, der Wiedervereinigung Deutschlands, dem offiziellen Ende des Kalten Krieges, der Völkerrechtsverletzungen in Afghanistan gibt es keine logischen Beweggründe mehr für eine NATO Mitgliedschaft. Dazu kann Deutschland es sich geschichtlich, moralisch und finanziell nicht mehr leisten, Teil der NATO und anderer militärischer Bündnisse zu sein. Die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine und anderen Krisenherden zeigen, dass sich ein neuer kalter Krieg abzeichnet, von dem Deutschland schon jetzt wirtschaftlich leidet und im Kriegsfall durch den Bündniszwang zu einem Krieg mit Russland gezwungen wäre. Deutschland hat mehr als jeder anderer Staat die historische Verpflichtung sich neutral und vermittelnd zu verhalten, um den Frieden in Europa unbedingt zu gewährleisten.