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  • Von: Detlef Neudecker (Herzogegenstrabs) mehr
  • An: Bürgermeister
  • Region: Stadt Herzogenaurach
    Kategorie: Bürgerrechte mehr
  • Status: Petition in Zeichnung
  • 267 Tage verbleibend
  • 283 Unterstützer
    14% erreicht von
    2.000  für Sammelziel

Der Straßenausbaubeitrag soll in Herzogenaurach abgeschafft werden

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Der Straßenausbaubeitrag (STRABS) soll in Herzogenaurach abgeschafft werden.

Informationen unter http://www.herzogegenstrabs.de/.

Begründung:

STRABS ruinieren Bürger. Die Beträge haben längst das erträgliche Maß überschritten. Die Summen belaufen sich auf 30.000€, 50.000€ oder 70.000€ und noch mehr.

STRABS - keine finanzielle Notwendigkeit

„Herzogenaurach ist schuldenfrei u. für die geplanten Aufgaben und Ausgaben oder auch einmal für eine schlechtere Phase gut gerüstet!“

Quelle: Bericht über die Stadtratssitzung vom Donnerstag, 28. Januar 2016 (kursive Schrift):

STRABS sind Steuerverschwendungen

Herr Dr. Hacker hat in seiner Stellungnahme vom 24.9.2016 erklärt, dass die Beiträge „kostendämpfend“ sein sollen. Das Gegenteil ist der Fall.

"Dadurch, dass die Kommunen Investitionen zu Lasten Dritter in Auftrag geben können, entsteht keinerlei Anreiz zu Wirtschaftlichkeit", moniert etwa Siegmund Schauer, Vizepräsident des Verbands Wohneigentum. "Es führt im Gegenteil leider sehr oft zu einer gigantischen Steuer- und Abgabenverschwendung."

(www.zuhause.de/strassenausbaubeitraege-wann-hausbesitzer-zahlen-muessen/id_74768422/index)

STRABS sind ungerecht (Verstoß gegen Gleichheitsgrundsatz)

1. 564 bayrische Kommunen haben keine Strabs. (Ungerechtigkeit innerhalb Bayerns)

2. Wohnstraßen werden anders behandelt als Kreis-, Staats- oder Bundesstraßen. Auch die Einteilung als Anliegerstraße, Haupterschließungsstraße oder Hauptverkehrsstraße ist für den Anlieger ungerecht.

3. Von den Kommunen mit Satzung wenden viele Kommunen die Satzung nicht an (z.B.Rednitzhembach).

4. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach Grundstücksgröße und Nutzbarkeit, nicht nach Vermögenslage. Daher zahlen z.B. Rentner , für die ihr Haus ihr Altersvermögen darstellt, aber Großfirmen zahlen nicht, weil sie mit Wegzug drohen (z.B.Würzburg)

5. Einführung von gesetzlich erlaubter Willkür (mithilfe des KAG)zur Ungleichbehandlung

Weitere Informationen unter www.herzogegenstrabs.de/

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Herzogenaurach, 12.10.2016 (aktiv bis 11.10.2017)


Neuigkeiten

Die Straßenausbaubeiträge müssen nicht sein! Dass es auch anders geht, zeigt die Stadt Rednitzhembach. Herr Jürgen Spahl, 1. Bürgermeister Rednitzhembach informiert über die Praxis, die er seit Jahren erfolgreich in seiner Kommune anwendet. Mittwoch, ...

>>> Zu den Neuigkeiten


Debatte zur Petition

PRO: Jeder benutzt die Straßen, nicht nur die Anwohner!

CONTRA: Das häufig vorgetragene Argument, die Beteiligungen wären ruinös ist schlichtweg falsch. Die Beiträge sind gedeckelt und dagegen steht der Wert der Immobilie und dessen Wertsteigerung. Wer natürlich in einem Haus wohnt, das hundertausende Euros kostet, ...

CONTRA: Bei den genannten Beträgen sind handelt es sich durchaus um sehr hohe Beispiele. Es gibt auch niedrigere Beteiligungen. Dies richtet sich u. a. nach Gebäudegröße, Grundstücksgröße und Art der Nutzung (privat o. gewerblich). Bei den Beispielbeträgen von ...

>>> Zur Debatte


Warum Unterstützer unterschreiben

War 2008 davon selbst betroffen

Bürger zahlen genug steuern die sollen sinnvoll verwendet werden.

Die Allgemeinheit nutzen die Straßen, dann soll auch die Allgemeinhei zahlen

Da ja jeder unsere Straßen benutzt, hängen meiner Meinung nach auch alle mit drin. Es wird genug Unsinn mit unseren Steuergeldern getrieben. Also sollte hier Steuergeld richtig eingesetzt werden.

Ich halte die aktuelle Regelung für überholt. Ausserdem ist es lächerlich, Anwohner für die Instandhaltung der Straßen zur Kasse bitten zu wollen und auf der anderen Seite knapp 40 Mio. € für einen Rathausneubau aus dem Fenster zu werfen.

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  • Claudia Kern Herzogenaurach vor 19 Std.
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