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Bild zur Petition mit dem Thema: Der Straßenausbaubeitrag soll in Herzogenaurach abgeschafft werden Der Straßenausbaubeitrag soll in Herzogenaurach abgeschafft werden
  • Von: Herzogegenstrabs mehr
  • An: Bürgermeister
  • Region: Stadt Herzogenaurach
    Kategorie: Bürgerrechte mehr
  • Status: Die Petition ist bereit zur Übergabe
    Sprache: Deutsch
  • Sammlung beendet
  • 399 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Der Straßenausbaubeitrag soll in Herzogenaurach abgeschafft werden

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Der Straßenausbaubeitrag (STRABS) soll in Herzogenaurach abgeschafft werden.

Informationen unter http://www.herzogegenstrabs.de/.

Begründung:

STRABS ruinieren Bürger. Die Beträge haben längst das erträgliche Maß überschritten. Die Summen belaufen sich auf 30.000€, 50.000€ oder 70.000€ und noch mehr.

STRABS - keine finanzielle Notwendigkeit

„Herzogenaurach ist schuldenfrei u. für die geplanten Aufgaben und Ausgaben oder auch einmal für eine schlechtere Phase gut gerüstet!“

Quelle: Bericht über die Stadtratssitzung vom Donnerstag, 28. Januar 2016 (kursive Schrift):

STRABS sind Steuerverschwendungen

Herr Dr. Hacker hat in seiner Stellungnahme vom 24.9.2016 erklärt, dass die Beiträge „kostendämpfend“ sein sollen. Das Gegenteil ist der Fall.

"Dadurch, dass die Kommunen Investitionen zu Lasten Dritter in Auftrag geben können, entsteht keinerlei Anreiz zu Wirtschaftlichkeit", moniert etwa Siegmund Schauer, Vizepräsident des Verbands Wohneigentum. "Es führt im Gegenteil leider sehr oft zu einer gigantischen Steuer- und Abgabenverschwendung."

(www.zuhause.de/strassenausbaubeitraege-wann-hausbesitzer-zahlen-muessen/id_74768422/index)

STRABS sind ungerecht (Verstoß gegen Gleichheitsgrundsatz)

  1. 564 bayrische Kommunen haben keine Strabs. (Ungerechtigkeit innerhalb Bayerns)

  2. Wohnstraßen werden anders behandelt als Kreis-, Staats- oder Bundesstraßen. Auch die Einteilung als Anliegerstraße, Haupterschließungsstraße oder Hauptverkehrsstraße ist für den Anlieger ungerecht.

  3. Von den Kommunen mit Satzung wenden viele Kommunen die Satzung nicht an (z.B.Rednitzhembach).

  4. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach Grundstücksgröße und Nutzbarkeit, nicht nach Vermögenslage. Daher zahlen z.B. Rentner , für die ihr Haus ihr Altersvermögen darstellt, aber Großfirmen zahlen nicht, weil sie mit Wegzug drohen (z.B.Würzburg)

  5. Einführung von gesetzlich erlaubter Willkür (mithilfe des KAG)zur Ungleichbehandlung

Weitere Informationen unter www.herzogegenstrabs.de/

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Herzogenaurach, 12.10.2016 (aktiv bis 11.10.2017)


Neuigkeiten

Mahnwache wegen Straßenausbaubeiträgen Das Netzwerk der über 100 bayerischen Bürgerinitiativen „Allianz gegen Straßenausbaubeitrag“ ruft aus Anlass des Landesverbandstages von „Haus & Grund Bayern“ in Nürnberg am Donnerstag, 4. Mai 2017 ab 17.45 Uhr ...

>>> Zu den Neuigkeiten


Debatte zur Petition

PRO: Jeder benutzt die Straßen, nicht nur die Anwohner!

PRO: Der Unterhalt der kommunalen Straßen gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge. Straßen werden von der Allgemeinheit genutzt, Instandsetzungen und Erneuerungen sind durch durch Steuern zu finanzieren. Umfangreiche Informationen auf unserer Internetseite http://vwe-strabs.chayns.net ...

CONTRA: Das häufig vorgetragene Argument, die Beteiligungen wären ruinös ist schlichtweg falsch. Die Beiträge sind gedeckelt und dagegen steht der Wert der Immobilie und dessen Wertsteigerung. Wer natürlich in einem Haus wohnt, das hundertausende Euros kostet, ...

CONTRA: Bei den genannten Beträgen sind handelt es sich durchaus um sehr hohe Beispiele. Es gibt auch niedrigere Beteiligungen. Dies richtet sich u. a. nach Gebäudegröße, Grundstücksgröße und Art der Nutzung (privat o. gewerblich). Bei den Beispielbeträgen von ...

>>> Zur Debatte



Petitionsverlauf

Woher kamen Unterstützer