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Bild zur Petition mit dem Thema: Der Straßenausbaubeitrag soll in Herzogenaurach abgeschafft werden Der Straßenausbaubeitrag soll in Herzogenaurach abgeschafft werden
  • Von: Detlef Neudecker (Herzogegenstrabs) mehr
  • An: Bürgermeister
  • Region: Stadt Herzogenaurach
    Kategorie: Bürgerrechte mehr
  • Status: Petition in Zeichnung
    Sprache: Deutsch
  • 51 Tage verbleibend
  • 387 Unterstützende
    19% erreicht von
    2.000  für Sammelziel

Der Straßenausbaubeitrag soll in Herzogenaurach abgeschafft werden

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Der Straßenausbaubeitrag (STRABS) soll in Herzogenaurach abgeschafft werden.

Informationen unter http://www.herzogegenstrabs.de/.

Begründung:

STRABS ruinieren Bürger. Die Beträge haben längst das erträgliche Maß überschritten. Die Summen belaufen sich auf 30.000€, 50.000€ oder 70.000€ und noch mehr.

STRABS - keine finanzielle Notwendigkeit

„Herzogenaurach ist schuldenfrei u. für die geplanten Aufgaben und Ausgaben oder auch einmal für eine schlechtere Phase gut gerüstet!“

Quelle: Bericht über die Stadtratssitzung vom Donnerstag, 28. Januar 2016 (kursive Schrift):

STRABS sind Steuerverschwendungen

Herr Dr. Hacker hat in seiner Stellungnahme vom 24.9.2016 erklärt, dass die Beiträge „kostendämpfend“ sein sollen. Das Gegenteil ist der Fall.

"Dadurch, dass die Kommunen Investitionen zu Lasten Dritter in Auftrag geben können, entsteht keinerlei Anreiz zu Wirtschaftlichkeit", moniert etwa Siegmund Schauer, Vizepräsident des Verbands Wohneigentum. "Es führt im Gegenteil leider sehr oft zu einer gigantischen Steuer- und Abgabenverschwendung."

(www.zuhause.de/strassenausbaubeitraege-wann-hausbesitzer-zahlen-muessen/id_74768422/index)

STRABS sind ungerecht (Verstoß gegen Gleichheitsgrundsatz)

  1. 564 bayrische Kommunen haben keine Strabs. (Ungerechtigkeit innerhalb Bayerns)

  2. Wohnstraßen werden anders behandelt als Kreis-, Staats- oder Bundesstraßen. Auch die Einteilung als Anliegerstraße, Haupterschließungsstraße oder Hauptverkehrsstraße ist für den Anlieger ungerecht.

  3. Von den Kommunen mit Satzung wenden viele Kommunen die Satzung nicht an (z.B.Rednitzhembach).

  4. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach Grundstücksgröße und Nutzbarkeit, nicht nach Vermögenslage. Daher zahlen z.B. Rentner , für die ihr Haus ihr Altersvermögen darstellt, aber Großfirmen zahlen nicht, weil sie mit Wegzug drohen (z.B.Würzburg)

  5. Einführung von gesetzlich erlaubter Willkür (mithilfe des KAG)zur Ungleichbehandlung

Weitere Informationen unter www.herzogegenstrabs.de/

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Herzogenaurach, 12.10.2016 (aktiv bis 11.10.2017)


Neuigkeiten

Mahnwache wegen Straßenausbaubeiträgen Das Netzwerk der über 100 bayerischen Bürgerinitiativen „Allianz gegen Straßenausbaubeitrag“ ruft aus Anlass des Landesverbandstages von „Haus & Grund Bayern“ in Nürnberg am Donnerstag, 4. Mai 2017 ab 17.45 Uhr ...

>>> Zu den Neuigkeiten


Debatte zur Petition

PRO: Jeder benutzt die Straßen, nicht nur die Anwohner!

PRO: Der Unterhalt der kommunalen Straßen gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge. Straßen werden von der Allgemeinheit genutzt, Instandsetzungen und Erneuerungen sind durch durch Steuern zu finanzieren. Umfangreiche Informationen auf unserer Internetseite http://vwe-strabs.chayns.net ...

CONTRA: Das häufig vorgetragene Argument, die Beteiligungen wären ruinös ist schlichtweg falsch. Die Beiträge sind gedeckelt und dagegen steht der Wert der Immobilie und dessen Wertsteigerung. Wer natürlich in einem Haus wohnt, das hundertausende Euros kostet, ...

CONTRA: Bei den genannten Beträgen sind handelt es sich durchaus um sehr hohe Beispiele. Es gibt auch niedrigere Beteiligungen. Dies richtet sich u. a. nach Gebäudegröße, Grundstücksgröße und Art der Nutzung (privat o. gewerblich). Bei den Beispielbeträgen von ...

>>> Zur Debatte


Warum Menschen unterschreiben

Straßen werden von allen genutzt und müssen von allen bezahlt werden. Der angebliche "besondere Vorteil" ist nicht stichhaltig. Der Grundstückseigentümer hat mit dem bundesweit gültigen Erschließungsbeitrag für eine neue(!) Straße gezahlt, ...

Da sich die allgemeine Nutzung der Strasse seid Einführung der Strabs erheblich geändert hat ist eine direkte Beteiligung der Anwohner meiner Meinung nach ungerecht. Früher wurden die Strassen hauptsächlich von den Anwohnern genutzt. Das hat sich dur ...

Die Straße wird von allen (!) Bürgern genutzt, deshalb dürfen nicht einige Wenige zur Kasse gebeten werden. Nehmt das Geld aus Steuergeldern, dafür sind sie da. Solidarisch fürs Gemeinwohl! Es darf nicht manche Bürger unverhältnismäßig hart treffen!

Solange die Stadt für bestimmte Bürger oder Bürgerinnen aus persönlichen Anlässen eine 3 Meter hohe Abtrennung zum Hort auf Kosten der Allgemeinheit errichten ist nicht nachvollziehbar weshalb Allgemein genutzte öffentliche Straßen von den Bürgern au ...

Selbst betroffen in anderer Gemeinde

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Letzte Unterschriften

  • Nicht öffentlich München vor 3 Tagen
  • Maren Z. Ilsede vor 5 Tagen
  • Nicht öffentlich Heilsbronn vor 9 Tagen
  • Monika P. Heilsbronn vor 9 Tagen
  • Dr. Thomas W. Krumbach vor 9 Tagen
  • Andreas S. Linden vor 9 Tagen
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  • Nicht öffentlich Stegaurach am 03.08.2017
  • Nicht öffentlich Augsburg am 15.07.2017
  • Nicht öffentlich Herzogenaurach am 15.07.2017
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Petitionsverlauf

Woher kamen Unterstützer