Ansökan riktar sig till:
Oberbürgermeister Marcus König
Einrichtung von Speakers' Corners in Nürnbergs Straßen und Parks
In Nürnbergs öffentlichem Straßenraum und Parks sollen in jedem Stadtteil mehrere Örtlichkeiten eingerichtet sein, in denen außerhalb der Nachtruhezeit und ohne zuvorige Anmeldung und Anmeldeerfordernis Redner und Zuhörerschaft sich spontan versammeln, diese Redner ihre Tätigkeit dort verrichten und hierfür ggf. benötigte Hilfsmittel(Pulte, Lautsprecher) redezwecklich einsetzen können und dürfen. Diese Örtlichkeiten sollen durch öffentliche Beschilderung als solche kenntlich gemacht sein.
Orsak
Als Zweck solcher "Speakers' Corners" erkennt der Petent ein Mittel demokratieentsprechender bürgerpolitischer Willensäußerung und bürgerlicher Teilhabe an den politischen Interessen von Mitbürgerschaft.
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P.S.: Bitte unterstützen Sie auch meine
anderen Petitionen. Besten Dank!
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»HINWEIS«
Bezielte Petitionseingabe beim Oberbürgermeister besitzt nicht Gesetzgebungskompetenz, ist jedoch unerlässliche Stimulierung des öffentlichen Diskurses im Vorfeld der Initiierung eines gesetzgebenden Bürgerentscheids.