Für einen Rücktritt von Ministerin Manuela Schwesig

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text of the petition

Aufgrund katastrophaler Signale seitens der SPD-Familienministerin Manuela Schwesig im Bereich des Linksextremismus (Streichung der Extremismusklausel und der Gelder für den Kampf gegen Linksextremismus & Bezeichnung von Problemen mit L. als "aufgebauscht") und der Lobbyarbeit für Homosexualität (Hissen der Regenbogenflagge am Familienministerium) ist aus Sicht vieler Bürger Frau Schwesig weder für ihre Tätigkeit als Familienministerin geeignet, noch sollte jemand mit so einem offensichtlichen Rechtsverständnis Regierungsfunktion bekleiden. Durch eindeutige Begünstigung von Linksextremismus mit mehreren klaren Positionierungen (Siehe Linksammlung unter diesem Text), die der Realität vollkommen widersprechen, verletzt sie das Neutralitätsgebot, das ein Staat gegenüber politischen Richtungen im Land einhalten muss. Die Verharmlosung linksextremistischer Gewalt, welche nachweislich stark angestiegen ist, ist in einer Regierungsfunktion untragbar und setzt die Vertreter oppositioneller politischer Positionen einem konkreten Risiko für Leib und Leben aus, mal abgesehen von der demokratischen Teilhabe, die ebenfalls garantiert sein sollte seitens des Staates. Ebenso wird das Leben von Polizisten regelmäßig in Gefahr gebracht, wenn deren Berufswirklichkeit derart verleugnet wird, da diese häufig schwerste Verletzungen davontragen, wenn in einer deutschen Stadt einmal wieder von links unten randaliert wird. Insgesamt ist die Haltung von Frau Schwesig als extremismusfreundlich im Bereich Linksextremismus und insgesamt unausgewogen zu sehen. Eine Gefährdung des Friedens durch die Stärkung linksextremer Kräfte ist wahrscheinlich, ebenso wie eine aus Sicht vieler Bürger unangemessene Förderung homosexueller Positionen in der Politik. Eine Vorbildfunktion erfüllt diese Person entsprechend ihres Amtes meiner Ansicht nach nicht. Wir fordern einen Rücktritt aus dem Amt der Familienministerin, da die genannten Punkte Frau Schwesig als ungeeignet für dieses Amt erscheinen lassen. Hintergrundinformationen: www.jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/schwesig-streicht-alle-programme-gegen-linksextremismus/ www.jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/familienministerium-hisst-erstmals-regenbogenfahne/ www.jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/innenministerium-dementiert-abschaffung-der-extremismusklausel/ www.jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/verfassungsschutzbericht-rasanter-anstieg-linksextremer-gewalt/ www.youtube.com/watch?v=nbk0lo6b9yw
In Deutschland herrscht bereits lange ein gefährlicher Linkstrend in Kombination mit Hinterzimmerpolitik und Entrechtung des wahren Souveräns des Staates: Nämlich dem Volk. Dieser Linkstrend, wenn man ihn so nennen mag, schließt stark antichristliche, antideutsche und freiheitsfeindliche, undemokratische Tendenzen ein. Gleichbehandlung aller politischen Richtungen wird durch Linksextremisten, Leitmedien und eben auch Altparteien ausgehebelt und bis ins Absurde getrieben. Jährlich entstehen massive Schäden an Personen und Sachen durch linksextreme Gewalt, die auch durch die Medien häufig verharmlost wird, jedoch bei guter Recherche im Internet sehr schnell offenbar wird. Diese Linksextremen handeln dabei oft mit Methoden, die man als totalitär, menschenverachtend und demokratiefeindlich bezeichnen muss, wenn man ehrlich zu sich selbst ist, obwohl man eine andere Sichtweise hat, als die Opfer der extremen Linken. Ebenso sollte angesichts der miserablen deutschen Demografie viel eher die traditionelle Familie gestärkt werden, als die vermeintlichen Rechte extremer Minderheiten in den Vordergrund deutscher Politik zu rücken. Handlungsbedarf besteht hier schon lange und die Haltung einer Manuel Schwesig ist keinesfalls geeeignet, hier etwas zu verbessern, sondern eher das Gegenteil. Ich erhoffe mir, dass die Petition zahlreich in sozialen Netzwerken geteilt wird und massenhaft unterschrieben. Auch wenn dabei nicht viel herauskommen sollte: Es wäre schön für mich zu sehen, dass das Land noch ein bisschen Anstand und Rechtsverständnis besitzt und vielleicht kann ein Signal an eine derart unausgewogene Politik gesandt werden, das den ein oder anderen motiviert, dabei zu helfen, diesen fatalen Trend umzukehren.

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