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Bild zur Petition mit dem Thema: Gegen Freihandels-Abkommen TTIP sofort Stoppen Gegen Freihandels-Abkommen TTIP sofort Stoppen
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Außenpolitik mehr
  • Status: Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 277 Unterstützende
    257 in Deutschland
    Sammlung abgeschlossen

Gegen Freihandels-Abkommen TTIP sofort Stoppen

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Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden. Die selbstorganisierte EBI unterstützt eine alternative Handels- und Investitionspolitik der EU.

Begründung:

Derzeit verhandeln die EU und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, zum Nachteil aller:

  1. Investoren-Schutz: Kanadische und US-amerikanische Firmen sollen das Recht erhalten, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn ihnen Profite durch Entscheidungen des Staates entgehen. Dabei kann es sich auch um Gesetze handeln, die dem Gesundheits-, Verbraucher- oder Umweltschutz dienen.

  2. Es würde schwerer werden unsere Standards für Lebensmittel, Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz aufrecht zu erhalten oder diese gar zu erhöhen.

  3. Liberalisierungen und Privatisierungen sollen zur Einbahnstraße werden.

  4. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten werden unter Druck gesetzt,** Risikotechnologien** wie Fracking oder gentechnisch veränderte Organismen zu erlauben.

Darüber sollten die Bürger des Landes entscheiden und nicht die Regierung. schließlich haben wir das Recht zu wählen. Ich bin dagegen ich will dieses Abkommen nicht, denn ich will kein genamanipuliertes Essen in meine Einkaufs Regalen haben, oder Chemisch-Biologisch verändertes oder verseuchtes Essen. Chlorverseuchte Hühner das sind Hühner die mit Chlor desinfiziert werden. Mit unter wird es dann auch angeblich Deutsche Produkte geben, die aber nicht aus Deutschland kommen, sondern aus Amerika und Kanada und das Fleisch ist genmanipuliert und meist chemisch verseucht. Weil die Tiere mit sämtlichen chemischen Zeug voll gestopft werden, damit sie mehr Ertrag erbringen, auf die Gesundheit des Menschen wird dabei geschissen. Selbst bei Trinkwasser in Flaschen gibt es dann lasche Gesundheitsbestimmungen. Allgemein lasche Gesundheistbestimmungen für Ware aus dem Ausland. Vor allem wird das alles im geheimen abgehalten, damit der Deutsche Bürger nichts davon mit bekommt.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

18437, 07.01.2015 (aktiv bis 06.07.2015)


Debatte zur Petition

PRO: www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8 Video dazu.

CONTRA: Ich bin für TTIP, weil es europäischen (und amerikanischen) Arbeitnehmern hilft, da die Exportchancen, gerade der mittelständischen Unternehmen steigen. Gleichzeitig hilft es Verbrauchern (auf beiden Seiten des Atlantiks), da mehr Produkte verfügbar sein ...

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