Petition process is finished
Dies ist eine Online-Petition des Thüringer Landtages.
Welches Ziel hat die Petition? Nichtgenehmigung für den geplanten zweigleisigen Schrägaufzug zur Leuchtenburg .
Welche Entscheidung wird beanstandet? Zustimmung von der Landesentwicklungsgesellschaft sowie die Zustimmung des Gemeinderats von Seitenroda.
Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen? Landratsamt SHK , Bauamt , Gemeinderat und Bürgermeister von Seitenroda. Wie wird die Petition begründet? Zerstörung von Landschaftsschutz Gebiet Flora und Fauna. Es gibt weit andere und kostengünstigere Möglichkeiten für Personenbeförderung zur Leuchtenburg. Nach einer Unterschriftensammlung von den Bürgern SEITENRODAS ,ergab eine Stimmenmehrheit für die Ablehnung des Aufzug und somit hätte der Gemeinderat von Seitenroda Nicht im Sinne der Bürger entschieden. Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden? Nein
Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht? Noch keine . Wiederspruch ist ln Bearbeitung.
Link to the petition
News
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Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages
on 11 Sep 2017Der Petitionsausschuss hat die Petition in seiner 22. Sitzung am 18. August 2016 abschließend be¬handelt.
Die Petition wurde am 14. April 2016 auf der Petitionsplattform veröffentlicht und im sechswöchigen Mitzeichnungszeitraum durch 91 Mitzeichnungen unterstützt. Da das in § 16 Abs. 1 S. 2 Thüringer Petitionsgesetz vorgegebene Quorum von 1.500 Mitzeichnungen nicht erreicht wurde, hat der Petitionsausschuss von einer öffentlichen Anhörung in der Angelegenheit abgesehen.
Der Petitionsausschuss hat im Rahmen des Petitionsverfahrens die Thüringer Landesregierung aufgefordert, zu der Petition Stellung zu nehmen. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft teilte daraufhin mit, die Stiftung Leuchtenburg plane durch die Errichtung... further
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