Gesundheit

Keine Einführung einer allgemeinen Impflicht gegen Covid-19

Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss, Deutscher Bundesrat, Expertenrat der Bundesregierung zu Covid-19
224 Unterstützende 222 in Deutschland

Sammlung beendet

224 Unterstützende 222 in Deutschland

Sammlung beendet

  1. Gestartet 2022
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 28.09.2022
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Wir appellieren an die politischen Entscheidungsträger in Deutschland keine allgemeine (gesetzliche) Impfpflicht einzuführen und die zukünftigen Maßnahmen zur Überwindung der Covid-19-Pandemie neu zu bewerten und entsprechend anzupassen.

Statt einer allgemeinen Impfpflicht fordern wir die politischen Entscheidungsträger auf, das Pandemiemanagement und die Krisenkommunikation zu überdenken und zu korrigieren. Dabei sollen unterschiedliche Maßnahme zur Überwindung der Pandemie zum Einsatz kommen, die verhältnismäßig, transparent und evidenzbasiert kommuniziert werden. Bei den zukünftigen Entscheidungen müssen stärker die psychischen, sozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen sowie die Verantwortung des Einzelnen in den Blick genommen werden. In diesem Kontext muss die Impfung gegen das Covid-19-Virus eine freie Entscheidung des Einzelnen bleiben, ohne weiteren politischen und sozialen Druck (gemäß der europäischen Resolution 2361 (2021) https://pace.coe.int/en/files/29004/html).

Begründung

Begründung:

Die neuartigen Impfstoffe gegen COVID-19 in Deutschland (darunter Astrazeneca, Biontech/Pfizer, Moderna, Johnson&Johnson) erhielten eine bedingte Zulassung. Die Langzeitwirkungen konnten bisher nicht erprobt werden, wie auch das Impfbuch für alle bestätigt: „Noch länger dauert die Beobachtung möglicher Spätfolgen. Denn natürlich kann man bei einer Impfung, die erst seit ein paar Monaten verabreicht wird, noch nicht wissen, ob und welche Spätfolgen nach ein paar Jahren auftauchen“ (https://assets.dasimpfbuch.de/1w2zriafco7p/7cKwRjh9aavAkPflyr4Y3l/06f353f98fb2a90217445ef4a663d075/BMG_Impfbuch-f__r-alle_210602_bf.pdf).

Solche Spätfolgen stellten sich bspw. 2010 heraus, als der Impfstoff Pandremix, der gegen das Influenzavirus A (H1N1) 2009 (Schweinegrippe) geimpft wurde, in einigen Fällen zu Narkolepsien führte (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/63356/Grippeimpfung-Wie-Pandemrix-eine-Narkolepsie-ausloest).

Nach aktuellem Stand zeigt sich, dass die neuartigen Impfstoffe nach mehreren Monaten ihre Wirkung verlieren. Geimpfte Personen infizieren sich und können das Virus weitergeben. Die Impfung dient so vor allem als Selbst- und weniger als Fremdschutz ( https://dgn.org/neuronews/journal_club/durchbruchsinfektionen-mit-delta-impfung-verringert-viruslast-nur-kurzfristig/).

Außerdem lässt die Wirkung der Impfstoffe bei neuen Virus-Varianten mit der Zeit deutlich nach und Auffrischungsimpfungen werden erforderlich, um den Schutz wieder zu erhöhen (https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/FAQ_Liste_Wirksamkeit.html;jsessionid=796F628CE6EA3C9AC074F56A3517E326.internet092#FAQId15618128).

Die neuartigen Impfstoffe sind als alleiniges Mittel zur Überwindung der Pandemie ungeeignet. Die Impfung bietet weder einen 100%igen Schutz, noch kann sie bei einem sich verändernden Virus zu einer sterilen Immunität (Herdenimmunität) führen (anders bei Masern- und Pockenimpfung). https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/schutzimpfung/wirksamkeit-der-covid-19-impfstoffe/,https://www.spektrum.de/news/corona-pandemie-impfung-allein-reicht-nicht/1848955).

Der Diskurs um eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 muss verhältnismäßig und transparent sein. Zum einen rufen lt. RKI Coronaviren „vorwiegend milde Erkältungskrankheiten“ hervor, schwere Verläufe bis hin zum Tod sind dagegen sehr selten (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html; Stand: 26.11.2021). Insbesondere für gesunde Bevölkerungsgruppen wie Kinder und junge Erwachsene kann das Risiko seltener Nebenwirkungen der Impfung auf Grund der eingeschränkten Datenlage derzeit nicht eingeschätzt werden (https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/PM_2021-12-09.html).

Zum anderen infizierten sich seit März 2020 in Deutschland insgesamt 6.833.050 Menschen (Täglicher Lagebericht des RKI, Stand 21.12.2021, https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Dez_2021/2021-12-21-de.pdf?__blob=publicationFile) mit dem COVID-19-Virus. Das entspricht etwa 8,2 % der Gesamtbevölkerung (rd.83 Mio). Die Sterblichkeitsrate liegt somit bei etwa 1,6% und ist im Vergleich zu anderen Viren (weltweit) vielfach niedriger (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1101385/umfrage/sterblichkeitsrate-ausgewaehlter-virusausbrueche-weltweit/).

Eine allgemeine Impfpflicht darf auch nicht damit begründet werden, das Gesundheitswesen vor Überlastung zu schützen. In vielen Kliniken herrscht seit Jahren enormer Personalmangel und Kostendruck. Die politisch Verantwortlichen versäumten es spätestens nach der ersten Infektionswelle im Frühjahr 2020 Maßnahmen auf dem Weg zu bringen und das Gesundheitssystem mit Ressourcen auszustatten. Stattdessen wurden mehr als 4000 Intensivbettem mangels Personals abgebaut (https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-clip-2-486.html). Inwieweit werden Staat und Kommunen derzeit der Grundaufgabe der gesellschaftlichen Daseinsfürsorge noch gerecht? (https://www.deutschlandfunk.de/oekonomisierung-der-krankenhaeuser-traurige-diagnose-100.html, https://www.aerzteblatt.de/archiv/153490/Streit-um-Krankenhaussubventionen-Daseinsvorsorge-im-Mittelpunkt).

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Claudia Hamberger aus Leipzig
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    Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


    Mit besten Grüßen,
    das Team von openPetition

  • Vielen Dank für die inzwischen über 160 Unterschriften gegen eine allgemeine Covid-19-Impfpflicht. .

    Vor ein paar Wochen glaubte ich noch alles geht nur in eine Richtung, doch nun finden mehr und mehr kritische Stimmen anlässlich der geplanten Impfpflicht Gehör. Ein scheinbarer Perspektivwechsel in der breiten Medienlandschaft. Offene Briefe und Stellungnahmen von Ärzten, Medizinern und Initiativen die das offene Gespräch suchen, Landräte die sich gegen die ab Mitte März geltende Impfpflicht im Gesundheitswesen positionieren, Protest der auf die Straße getragen wird und nicht zu letzt Petitionen, die sich gegen die Einführung der Impfpflicht richten.

    Ich denke, genau die Vielfalt der Aktionen, der kritische Blick aus unterschiedlichen Richtungen,... weiter

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