KULTUR IN GEFAHR! Gegen horrende GEMA-Gebühren für Veranstaltungen im Freien

Seit dem Frühjahr 2020 geriet die gesamte Kulturbranche in eine existenzgefährdende Lage: über viele Monate waren Kultureinrichtungen geschlossen, wurden Festivals abgesagt, warteten Künstler und Kulturschaffende auf eine Zukunftsperspektive. Dennoch haben viele Kommunen während der Corona-Pandemie mit Kreativität, starkem finanziellen Engagement und Förderprogrammen von Bund und Land Auftrittsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler geschaffen und damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der vielfältigen Kulturlandschaft in dieser schwierigen Zeit geleistet. Ab 2022 konnte sich das kulturelle Leben schließlich wieder frei entfalten. Doch jetzt bedroht die Politik der GEMA diesen Neustart insbesondere für Feste, die im Freien stattfinden. Als erste erhielten die Veranstalter von Weihnachtsmärkten horrende Gebührenbescheide mit Forderungen, die teilweise mehr als einer Verzehnfachung der bisherigen Kosten entsprechen. Aber auch für kleinere Veranstaltungen im Freien, die bis dato nur auf wenige hundert Euro Gebühren für Live-Musik taxiert wurden, veranschlagt die GEMA nun Preise im fünfstelligen Bereich.

Grundlage hierfür ist der Tarif (U-ST) für Unterhaltungsmusik bei Bürger-, Straßen-, Dorf und Stadtfesten und sonstigen Veranstaltungen, die im Freien stattfinden, der seit 2022 auch für Weihnachtsmärkte angewendet wird. Dabei wird die Veranstaltungsfläche vom ersten bis zum letzten Stand (zur Berechnung der Länge) sowie von Häuserwand zu Häuserwand (zur Berechnung der Breite) unter Berücksichtigung der gesamten Straßenfläche einschließlich etwaiger Gehwege oder Straßenplätze sowie so genannter Fluchtwege, ohne Abzug von Flächen für Ausstellungsstände, Tische etc. errechnet. Zwar besteht für den Veranstalter die Möglichkeit, wegen unbilliger Härte bei der GEMA eine Berechnung nach Anzahl der Besucher statt nach Veranstaltungsfläche zu beantragen. Dennoch entsprechen auch die auf dieser Grundlage erstellten Rechnungen noch einer Preissteigerung von zum Teil 600%. Sollte sich diese Verfahrensweise unwidersprochen durchsetzen, hätte das mittel- und langfristig verheerende Folgen für unser Kulturleben. Die entstehenden Mehrkosten für Veranstaltungen können von den Kommunen nicht kompensiert werden. Bereits jetzt sind sie durch die Fülle der Pflichtaufgaben am Rande ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit und gezwungen, die Kulturetats als freiwillige Aufgabe zu kürzen. Aber auch die vielen anderen Veranstalter, gerade unsere ehrenamtlich tätigen Vereine, die Musik zu den Menschen, auf die Straßen und Plätze, auf die Feste und Märkte bringen, könnten dies finanziell nicht mehr leisten. Die Folge wäre eine Ausdünnung von Kulturangeboten besonders im ländlichen Raum. Eine Alternative mit GEMA-freien Veranstaltungen ohne Musik, wie sie z.B. auf den Weihnachtsmärkten in Hamm und Rotenburg 2022 bereits praktiziert wurde, kann keine Lösung sein. Mit ihrer aktuellen Politik konterkariert die GEMA letztlich ihre wichtigen Anliegen, das Urheberrecht zu schützen und die Schöpferinnen und Schöpfer von Musikwerken für Ihre Arbeit fair zu entlohnen.

Auch wir wollen, dass Musikschaffende das verdienen, was sie verdienen! Wir wollen für Künstler Verdienst- und Auftrittsmöglichkeiten schaffen und damit für die Menschen Kultur in der Gemeinschaft erlebbar machen. Die GEMA erreicht unserer Meinung nach am Ende jedoch nur Nachteile für diejenigen, deren Vertretung sie eigentlich ist: Die Musikerinnen und Musiker.