Petition zur Einführung eines eigenen Kfz-Kennzeichens für den Gelsenkirchener Ortsteil Schalke.

Dr. Peter Ramsauer, MdB und Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung will neue Kfz-Kennzeichen einführen. Wir Schalker fordern daher ein eigenes eingängiges Kennzeichen, wie z. B. "SO4". Einfach zu merken, damit auch die Polizei Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist neutral und glaubt nicht, dass es größere Probleme durch die Einführung der neuen Kennzeichen geben wird. Wir Schalker wollen Verbundenheit, Identität und Heimatgefühle dadurch zum Ausdruck bringen. Geplant ist ein Einwohnerantrag den uns das Mittel der Direkten Demokratie gegründet auf den Bestimmungen der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen (GO-NRW) in den §§ 24, 25 und 26 bietet. Dazu benötigen wir in Gelsenkirchen mehr als 4.000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern bevor dieser zugelassen und beraten wird. Beim Bürgerentscheid, der einem erfolgreichen Bürgerbegehren/Einwohnerantrag nachfolgt, ist gemäß GO-NW mit einem Beteiligungsquorum von etwas mehr als 40.000 Zustimmenden eine weitere Hürde aufgestellt. Wir sind zuversichtlich diese Hürden zu meistern!