Culture

Pfälzer Freiheit für das DUBBEGLAS !

Petition is directed to
Deutsches Patent- und Markenamt
10.224 Supporters
100% achieved 10.000 for collection target
  1. Launched 21/01/2021
  2. Time remaining 15 days
  3. Submission
  4. Dialog with recipient
  5. Decision
I agree to the storage and processing of my personal data. The petitioner can see name and place and forward this information to the recipient. I can withdraw my consent at any time.

Pfälzer Freiheit für das DUBBEGLAS!

Das Symbol für Pfälzer Lebensart und Geselligkeit ist in Gefahr! Im Dubbeglas spiegelt sich die pfälzische Seele, kein echtes Weinfest oder andere weinselige Begegnungen können und wollen ohne solch ein typisches Glas auskommen.

Ein findiger Geschäftsmann aus Oberwiesen aus dem Donnersbergkreis kam auf eine Idee und hat sich in 2020 die Wortmarke "Dubbeglas" schützen lassen.

Leider ist er weder Erfinder (der Überlieferung nach wurde vor Jahrzehnten das Dubbeglas von Metzgern aus der pfälzischen Kur- und Kreisstadt Bad Dürkheim erfunden, da bei Schlachtfesten die zuvor üblichen glatten Stangengläser zu leicht aus der fettigen oder feuchten Hand rutschten) noch Wortschöpfer seiner neuen Marke. Er ist auch kein Hersteller eben solcher Dubbeglas-Produkte. Aber hat sich das Wort "Dubbeglas" für viele Waren und Dienstleistungen vorsorglich schützen lassen.

Es ist davon auszugehen, dass der Markenanmelder seine Wortmarke mit bereits auf dem Markt gebrachten Produkten diverser Firmen verknüpfen möchte, um daraus Profit durch Abmahnungen, Lizenzierungen und dergleichen zu erwirtschaften. Das ist aus unserer Sicht nicht rechtens!

Wir, das Modehaus JACOB in Neustadt an der Weinstraße, haben unsere eigene Pfälzer Marke vor drei Jahren ins Leben gerufen, unsere PFÄLZER FREIHEIT. Wir freuen uns - zusammen mit unseren Mitbewerbern auf diesem Markt - über vielfältige Produkte und Ideen zum Thema Pfalz und Dubbeglas.

Wir haben in einem laufenden Antragsverfahren der Wortmarke Dubbeglas (AZ beim DPMA 3020202318227) bereits Einspruch eingelegt und zum anderen bei einem bereits erfolgten Eintrag (AZ beim DPMA 3020202059612) die Löschung dieser Wortmarke beantragt. Diese Verfahren sind generell kostenpflichtig. Hierfür haben wir bereits € 700,00 aufgewendet.

Diese Petition richtet sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München. Wir wünschen uns möglichst VIELE Unterschriften um den Wunsch aller Pfälzer(-innen) und Pfalzfreunde nachzukommen, das Wort "Dubbeglas" für immer und jeden frei verwenden zu dürfen.

Unser gemeinsames Zeil ist die Löschung der Wortmarke "Dubbeglas" aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Bitte unterstützen Sie Ihre Heimat-Region und uns in diesem Anliegen!

Reason

Hier finden Sie unsere Begründung an das DPMA im Wortlaut:

Begründung zum Antrag zur Löschung der Wortmarke „Dubbeglas“ (Az.: 30 2020 205 961)

Sehr geehrte Damen und Herren, 

das Dubbeglas ist ein Weinglas, das eine langjährige Tradition hat und nicht nur auf unzähligen Weinfesten im Gebrauch ist, sondern sich auch in unzähligen privaten Haushalten benutzt wird. Der Überlieferung nach, wurde dieses Glas von Metzgern aus Bad Dürkheim erfunden (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Dubbeglas). Durch die über das gesamte - konisch geformte - Glas verteilten kreisförmigen Vertiefungen (Dubbe, Bedeutung im Pfälzischen: Tupfen), erhält das Glas seine einzigartige Charakteristik. Grund für diese spezielle Glasform war/ist eine bessere Griffigkeit bei fettigen bzw. nassen Händen. Verglichen werden kann das Dubbeglas beispielsweise mit einem Rotweinglas. Beide Gläser haben eine bestimmte Form und sind für den Genuss von Wein vorgesehen, können jedoch auch für andere Getränke/Zwecke benutzt werden. 

Zwischenzeitlich hat sich dieses Glas nicht nur als Alltags-Trinkgefäß etabliert, sondern dient auch als Vorlage für die unterschiedlichsten Produkte mehrerer Firmen. Unsere Produkte sowie die der anderen Firmen, beinhalten zwar nicht direkt den Namen „Dubbeglas“, jedoch haben sie alle ausnahmslos einen unmittelbaren Bezug zu diesem Begriff, da das eigentliche Dubbeglas als Vorlage für jedes einzelne dieser Produkte dient oder zumindest ein Teil davon ist. 

Das Dubbeglas dient beispielsweise als Druckvorlage für Bekleidungsstücke, wird als Teelichthalter, Eierbecher, Salz- und Pfefferstreuer, Eiswürfelform, Gewürzmühlen, Stehtisch, Hocker und Barhocker, Schmuck, Spielzeug, Tassen, Becher, Schnapsgläser, Espressotassen, Hundefutter, Flaschenöffner, Unterschrank für Waschbecken etc. verwendet. Es hat sich im Laufe der Zeit als regionales und überregionales Symbol für die Pfalz entwickelt und wird stetig neu in Szene gesetzt. 

Es ist mehr wie offensichtlich, dass die Markenanmelder ihre Wortmarke mit bereits auf den Markt gebrachten Produkten anderer Firmen verknüpfen möchten, um sich hiervon zu bereichern. Wir gehen daher von einer bösgläubigen Anmeldung im Sinne des § 8 Abs. 2 Ziffer 14 MarkenG aus. Nachvollziehbar wäre es, wenn die Markenanmelder den Namen und auch das Dubbeglas selbst erfunden oder eigene Produkte mit Bezug zum Dubbeglas hätten und diese mit einem entsprechenden Markenschutz versehen möchten. Dem ist aber nicht so. Hier wurden sich gezielt Produktkategorien von bereits entwickelten Produkten ausgewählt, die nun mit der Wortmarke „Dubbeglas“ versehen werden sollen. 

Ferner gehen wir davon aus, dass der Begriff „Dubbeglas“ als Wortmarke nicht schützbar ist (siehe § 8 Abs. 2 Ziffer 3 MarkenG). Hiernach sind die Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind. Das Pfälzer Dubbeglas erfreut sich in unserer Region und über die Grenzen unserer Region hinaus, immer zunehmender Beliebtheit und gewinnt ständig an Popularität. Das Dubbeglas, Symbole die das Dubbeglas wiedergeben oder Gegenstände und Produkte die in Form des Dubbeglases hergestellt werden, sind allgegenwärtig. Sei es als Trinkgefäß auf Weinfesten, in Gaststätten, privaten Haushalten oder symbolisch und künstlerisch dargestellt in Verkehrskreiseln oder in privaten Vorgärten. Selbst Namen regionaler Live-Bands haben das Wort „Dubbeglas“ als Namensbestandteil oder sind Inhalt von Liedtiteln und Liedtexten oder ist Showbestandteil von Kabarettisten (siehe bsplw. https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Habekost). Das Dubbeglas ist im Allgemeinen zu einem Aushängeschild für die Pfälzer Lebenslust und Geselligkeit geworden und daher nicht mehr wegzudenken. 

Das Wort „Dubbeglas“, kann daher nicht als Wortmarke geschützt werden. 

Ferner sollte „Dubbeglas“ als Begriff ein notorisches Freihaltebedürfnis im Sinne des § 4 Ziffer 3 MarkenG haben, das nicht monopolisiert werden soll. 

Wir bitten daher unserem Antrag stattzugeben und den Begriff „Dubbeglas“ als Wortmarke für nicht schützbar zu erklären sowie die Wortmarke mit dem AZ 30 2020 205 961 zu löschen.

Danke für die Mithilfe an die Kollegen von DUBBLIKAT, die gemeinsam mit uns für das Kulturgut "Dubbeglas" kämpfen :)

Thank you for your support, Modehaus JACOB GmbH from Neustadt
Question to the initiator

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News

Meine Güte das liest sich ja wie eine Verschwörungstheorie 😅 Kam man denn jemals ins Gespräch mit dem Patentanmelder? Theoretisch könnte man ja auch in dem Modehaus Jacob einen Schal kaufen und damut massenweise Leute erwürgen, gibt es da schon eine Petition? Einfach mal locker durch die Hose atmen, en echte Pälzer kann des.

Versucht man hier die eigenen Versäumnisse gerade zu rücken? Die Marke ist seit 2017 bereits von einem Freinsheime eingetragen, in der Google Suche konnte auch nicht ein Fall gefunden werden, in dem es eine Abmahnung gab.

Why people sign

  • Not public Böhl-Iggelheim

    1 day ago

    Weil das Dubbeglas ein typisch pfälzer Gegenstand ist. Wie der Maßkrug für Bayern, der Römer für Hessen oder das Bierreagenzglas für das Rheinland

  • Klaus Ohorn Dannstadt-Schauernheim

    1 day ago

    Pfälzer Kulturgut darf nicht auf diese Art „missbraucht“ werden.

  • 2 days ago

    Als Neustadter kann ich nur den Kopf schütteln, aus dem Sinnbild der Weinfeste, Profit schlagen zu wollen.

  • 4 days ago

    Das Dubbeglas ist Allgemeingut. Niemand soll sich daran bereichern.

  • Heike Siedler Frankenthal

    4 days ago

    Das Dubbbeglas ist DAS Sinnbild von Pfälzer Gemeinschaft und Tradition. Jeder Pfälzer und auch ich haben Dubbegläser als Ausdruck unserer Zugehörigkeit und Identität im Schrank!

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